Quelltext der Seite Landtag (Österreich)

{{Infobox Oberstes Organ (Österreich)
| bezeichnung             = '''Landtag'''
| stellung                = Gesetzgebungsorgan eines [[Land (Österreich)|Bundeslandes]]
| staatsgewalt            = [[Legislative]]
| gründungsdatum          = [[Februarpatent|1861]] bzw. [[Bundes-Verfassungsgesetz|10. November 1920]], [[Bundesverfassung (Österreich)#Burgenlandgesetze 1921, 1922|Burgenland: 1921]]
| sitz                    = [[Bregenz]], [[Eisenstadt]], [[Graz]], [[Innsbruck]], [[Klagenfurt am Wörthersee|Klagenfurt]], [[Linz]], [[Salzburg]], [[St. Pölten]], [[Wien]]
| vorsitz                 = [[Landtagspräsident (Österreich)|Landtagspräsident]]
| bestandsgarantie        = Art. 44 Abs. 3 (bundesstaatliches Prinzip), landesverfassungsgesetzliche Regelungen
| homepage                = –
}}
'''Landtage''' sind die Landesparlamente der neun [[österreich]]ischen Bundesländer. Die [[Abgeordneter#Österreich|Abgeordneten]] der Landtage werden in allgemeinen, gleichen, unmittelbaren, geheimen und persönlichen Wahlen aufgrund des Verhältniswahlrechts periodisch von den wahlberechtigten Staatsbürgern, die ihren Wohnsitz im jeweiligen Bundesland haben, gewählt. Der Landtag wählt wiederum die [[Landesregierung_(Österreich)|Landesregierung]]. Die stimmenstärkste Partei, genauer der mitgliederstärkste [[Klub (Politik)|Landtagsklub]], stellt üblicherweise, aber nicht zwingend, den [[Landeshauptmann]].

Dem Landtag obliegt nach Artikel 15 Absatz 1 des [[Bundes-Verfassungsgesetz]]es in den Bereichen die Gesetzgebung, die nicht ausdrücklich dem Bund übertragen sind. Die Bundesverfassung weist allerdings dem Bund umfassende Kompetenzen zu. Als in der Praxis wichtigste Materien verbleiben den Landtagen hauptsächlich Baurecht, Kinder- und Jugendschutz, Natur- und Umweltschutz, Jagd, Fischerei, Landwirtschaft, Tourismus, öffentliche Wohlfahrt und Fürsorge und Landesabgaben.

Die Funktionsperiode des Landtages beträgt in Oberösterreich sechs, in allen anderen Ländern fünf Jahre.

== Kompetenzen ==
[[Datei:Landesaufbau.svg|mini|310px|Der Landtag im politischen System der Länder]]
Die Gesetzgebungskompetenzen der Länder sind jene, die in der [[Bundesverfassung (Österreich)|Bundesverfassung]] nicht ausdrücklich dem Bund zugeordnet sind. Der Landtag ist dementsprechend zuständig für die Gesetzgebung in folgenden Bereichen: Jugendschutz, Gemeindeorganisation, Organisation der Landesbehörden, Kindergartenwesen, Natur- und Landschaftsschutz, Baurecht, Raumplanung, Wohnbauförderung, Abwasser- und Abfallbeseitigung, Straßenwesen (ausgenommen [[Bundesstraßen in Österreich|Bundesstraßen]]), Grundverkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken, Ausländergrundverkehr, Getränkesteuer, Jagd und Fischerei, Sport-, Schischul- und Bergführerwesen, Sozialhilfe und Behindertenfürsorge, Sittlichkeitspolizei, Katastrophenhilfe und Rettungswesen, Kulturförderung, Landwirtschaftsförderung und Spitalswesen.<ref>{{Webarchiv | url=http://www.vorarlberg.at/landtag/landtag/derlandtag/aufgaben_leistungen/aufgaben_leistungen_landtag_.htm | wayback=20070927005004 | text=Aufgaben des Landtages, Land Vorarlberg}}</ref><ref>[http://www.vorarlberg.at/landtag/landtag/news-box/150jahrelandtag/150jahrelandtag/funktionendeslandtags/aufgabenundfunktionendeslandtags.htm ''150 Jahre Landtag: Aufgaben und Funktionen des Landtags''].</ref>

Dem Landtag obliegt vor allem auch die Landesverfassungsgesetzgebung; die [[Landesverfassung (Österreich)|Landesverfassung]] muss aber mit der [[Bundesverfassung (Österreich)|Bundesverfassung]] in Einklang stehen. Bestehen in der Gesetzgebung Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bund und Land, so ist der [[Verfassungsgerichtshof (Österreich)|Verfassungsgerichtshof]] zur Entscheidung berufen. Einfaches Bundesrecht hat nicht automatisch Vorrang vor einfachem Landesrecht.

== Geschichte ==
{{Hauptartikel|Landtag (Österreich-Ungarn)}}
Die Landtage der österreichischen Bundesländer haben ihren Ursprung in den [[Ständeversammlung]]en der habsburgischen Länder, die sich im 15. Jahrhundert überall dauerhaft etabliert hatten. Nach der [[Revolution von 1848/1849 im Kaisertum Österreich|Revolution von 1848 / 1849]] aufgelöst, wurden die Landtage mit dem sogenannten [[Februarpatent]] 1861 in veränderter Gestalt wiederhergestellt und bestanden so bis 1918. Ein Teil der Mitglieder hatte seinen Sitz qua Amt oder Geburt, ein Teil der Abgeordneten wurde gewählt, wobei der Kreis der Wahlberechtigten sehr begrenzt blieb und Frauen grundsätzlich ausgeschlossen waren.

Seit Frühjahr 1919 werden die Landtage vom Landesvolk mittels Verhältniswahlrechts gewählt. Siehe dazu die Informationen zu den Wahlen in [[Landtagswahl in Niederösterreich 1919|Niederösterreich]], [[Landtagswahl in Oberösterreich 1919|Oberösterreich]], [[Liste der Abgeordneten zum Salzburger Landtag (1. Republik, 1. Wahlperiode)|Salzburg]], [[Landtagswahl in der Steiermark 1919|Steiermark]], [[Landtagswahl in Tirol 1919|Tirol]] und [[Landtagswahl in Vorarlberg 1919|Vorarlberg]]. Wegen der [[Volksabstimmung 1920 in Kärnten|ungeklärten Südgrenze]] und teilweiser Besetzung des Landes durch südslawische Truppen konnte in [[Landtagswahl in Kärnten 1921|Kärnten]] erst 1921 ein voll demokratisch gewählter Landtag entstehen.

Der Landtag des am 10. November 1920 aus Niederösterreich herausgelösten Landes Wien wurde am gleichen Tag durch die [[Bundes-Verfassungsgesetz|Bundesverfassung]] geschaffen und ist, ausgenommen die Vorsitzenden, mit dem [[Wiener Gemeinderat]] personenidentisch, der Landtag des im Laufe des Jahres 1921 zu Österreich gelangten [[Burgenland]]es durch ein Verfassungsgesetz vom 25. Jänner 1921.<ref>[http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=bgb&datum=1921&page=413&size=45 BGBl. Nr. 85 / 1921 (= S. 305)]</ref>
Die Bundesländer Wien und Niederösterreich hatten überdies vom 10. November 1920 bis zum 31. Dezember 1921 laut Verfassung zusätzlich einen gemeinsamen Landtag, der aber weitestgehend funktionslos blieb (siehe [[Trennungsgesetz]]).

Bis zum 30. Juni 2012 kam der [[Bundesregierung (Österreich)|Bundesregierung]] gegen Gesetzesbeschlüsse des Landtages ein suspensives (aufschiebendes) Veto zu; dieses konnte vom Landtag mittels [[Beharrungsbeschluss]] überwunden werden. Diese Regelung entsprach dem in der Bundesgesetzgebung dem [[Bundesrat (Österreich)|Bundesrat]] gegenüber den meisten Beschlüssen des [[Nationalrat (Österreich)|Nationalrates]] zukommenden Vetorecht. Die Abschaffung des Vetorechts der Bundesregierung entsprach einer Forderung der Länder und erfolgte im Rahmen der [[Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012]] mit Wirkung vom 1. Juli 2012.<ref>{{BGBl|I Nr. 51/2012}}: Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012</ref>

== Sitzverteilung in den Landtagen ==
{{Hauptartikel|Sitzverteilung in den österreichischen Landtagen}}
[[Datei:Landesregierungen in Österreich 11-2020.png|mini|500px|center|Regierende Parteien im Landtag]]
{{:Sitzverteilung in den österreichischen Landtagen}}

== Siehe auch ==
* [[Landtagspräsident (Österreich)|Landtagspräsident]]
* [[Südtiroler Landtag]]
* [[Trentiner Landtag]]

== Einzelnachweise ==
<references />

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[[Kategorie:Landtag (Österreich)| ]]