Till Steffen

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Till Steffen

Till Benjamin Steffen (* 22. Juli 1973 in Wiesbaden) ist ein deutscher Politiker von Bündnis 90/Die Grünen Hamburg.

Steffen ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war er von 2008 bis 2010 und von 2015 bis 2020 Justizsenator der Freien und Hansestadt Hamburg in den Senaten von Beust III, Ahlhaus, Scholz II und Tschentscher I.[1]

Leben

Steffen studierte Jura an den Universitäten Mainz, Hamburg sowie Aberdeen und promovierte 2004 im Bereich des europäischen Naturschutzrechts. Seitdem arbeitet er als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht zuerst in der Kanzlei von Harten und seit 2008 bei der Sozietät elblaw Rechtsanwälte.[2]

Er lebt seit 1997 in Hamburg und ist seit 2006 mit Heike Opitz verheiratet, mit der er zwei Kinder hat.[3]

Politik

Steffen ist seit 1990 Mitglied der Grünen. Vor seiner Zeit in Hamburg war er von 1993 bis 1997 als Stadtverordneter in Wiesbaden tätig. 1994 gründete er die Grüne Jugend mit und war Mitglied im ersten Bundesvorstand.[4] Von 1999 bis 2000 war er Mitglied im Landesvorstand der GAL-Hamburg. Zwischen 2001 und 2004 war er Fraktionsvorsitzender der GAL in der Eimsbütteler Bezirksversammlung.

Vom 17. März 2004 bis zum 20. Oktober 2021 war er Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. In der 18. Wahlperiode war er Mitglied im Innenausschuss, Rechtsausschuss, Verfassungsausschuss und dem Sonderausschuss Verwaltungsreform. Zudem war er im Kontrollgremium „Verfassungsschutz“ und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Informationsweitergabe“.

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2008 kandidierte Till Steffen auf Platz eins der Wahlkreisliste im Wahlkreis 5 Rotherbaum – Harvestehude – Eimsbüttel-Ost erneut für die Hamburgische Bürgerschaft. In der 19. Wahlperiode war er einer von 12 Abgeordneten der GAL-Fraktion. In seiner Fraktion war er zudem Sprecher für die Bereiche Justiz sowie Recht, Bezirke und Verfassungsschutz.

Till Steffen wurde am 7. Mai 2008 in den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg unter dem Ersten Bürgermeister Ole von Beust berufen. Als Senator war er Präses der Justizbehörde (Justizsenator) in der ersten schwarz-grünen Koalition auf Länderebene (Senat von Beust III, ab 25. August 2010 Senat Ahlhaus). Nach der Aufkündigung der Koalition durch die GAL entließ der neue Erste Bürgermeister Christoph Ahlhaus am 29. November 2010 Senator Steffen und die übrigen GAL-Senatsmitglieder. Sein Bürgerschaftsmandat ruhte bis zu jener Zeit und wurde durch Jenny Weggen wahrgenommen, die ihm nach der Auflösung der Koalition weichen musste.

Für die vorgezogene Bürgerschaftswahl im Februar 2011 kandidiert Steffen erneut in seinem Wahlkreis (Platz 1 sowie Platz 4 der Landesliste der GAL). Er zog über den Wahlkreis als Mitglied der 20. Wahlperiode wieder in die Bürgerschaft ein.

Anfang Juni 2014 hat Steffen offiziell seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Grünen für die Bürgerschaftswahl 2015 erklärt.[5] Er unterlag bei der Aufstellung des Spitzenteams der Grünen Hamburg am 27. September 2014 mit 124 zu 131 Stimmen knapp gegenüber Jens Kerstan.[6] Bei der Bürgerschaftswahl 2015 errang Steffen ein Direktmandat in seinem Wahlkreis und ist somit ab März 2015 Mitglied der 21. Hamburgischen Bürgerschaft.[7]

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen für den zweiten Hamburger rot-grünen Senat bekamen die Grünen das Vorschlagsrecht für die Besetzung von drei Behörden. Auf einer Landesmitgliederversammlung am 12. April wurde Steffen mit starker Mehrheit für das Amt des Justizsenators benannt.[8] Am 15. April wurde Steffen von der Bürgerschaft zum Senator für Justiz und Gleichstellung gewählt.[1] Nach der Wahl von Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister, welche aufgrund des Wechsels von Olaf Scholz in das Bundesministerium der Finanzen des Kabinetts Merkel IV notwendig geworden war, wurde Steffen in gleicher Funktion auch Mitglied des Senats Tschentscher.

2020 wurde er über die Landesliste erneut in die Bürgerschaft gewählt.[9] Durch die Wahl des Senats Tschentscher II schied er aus dem Amt des Justizsenators aus. In der um den Verbraucherschutz ergänzten Behörde folgte ihm Anna Gallina nach. Steffen kündigte an, bei der Bundestagswahl 2021 kandidieren zu wollen.[10] Ende September 2020 wurde Steffen auf einer Wahlkreisversammlung als Direktkandidat des Wahlkreises Hamburg-Eimsbüttel gewählt.[11] Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 konnte er den Wahlkreis gewinnen und zog somit in den Bundestag ein. Im Zuge dessen legte er im Oktober 2021 sein Bürgerschaftsmandat nieder. Für ihn rückte Sonja Lattwesen nach. Am 7. Dezember 2021 wurde er zu einem der drei Parlamentarischen Geschäftsführer seiner Bundestagsfraktion gewählt.

Kritik

In Zusammenhang mit der Suche nach dem Täter des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt wurde Steffen fälschlicherweise[12] anfangs vorgeworfen, die öffentliche Fahndung auf Facebook aus Angst vor Hasskommentaren um 12 Stunden verzögert zu haben.

Der Vorwurf der Verzögerung erwies sich jedoch als haltlos, da die Justizbehörde in dieser Frage keine eigene Zuständigkeit hat und die Polizei der Bitte des Generalbundesanwalts sofort hätte nachkommen können. Steffen erteilte bei Bekanntwerden unmittelbar seine Zustimmung.[12]

Weblinks

Commons: Till Steffen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b Scholz mit großer Mehrheit wiedergewählt. NDR. 15. April 2015. Archiviert vom Original am 17. April 2015. Abgerufen am 15. April 2015.
  2. Website der Sozietät elblaw.
  3. Justizsenator Till Steffen wird zum zweiten Mal Vater abendblatt.de, 16. Januar 2010.
  4. 10 JAHRE Gruen-Alternatives Jugendbuendnis/GRUENE JUGEND (Memento vom 27. September 2007 im Internet Archive).
  5. Steffens Bewerbungsschreiben auf der Homepage der Grünen Hamburg, abgerufen am 22. August 2014.
  6. Pressemitteilung der GRÜNEN Hamburg, abgerufen am 29. September 2014.
  7. Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2015: Gewählte Kandidatinnen und Kandidaten auf den Seiten des Statistikamtes Nord, abgerufen am 17. Februar 2015.
  8. PM der Grünen Hamburg: „Große Mehrheit für Rot-Grün“ vom 12. April 2015 (Memento des Originals vom 15. April 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/hamburg.gruene.de, abgerufen am 15. April 2015.
  9. Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2020: Gewählte Abgeordnete der 22. Hamburgischen Bürgerschaft. Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein – Anstalt des öffentlichen Rechts – (Statistikamt Nord)., 24. Februar 2020, abgerufen am 10. März 2020.
  10. Justizsenator Steffen wäre gern noch länger im Amt geblieben.
  11. NDR: Wahlerfolg für Steffen in Eimsbüttel. Abgerufen am 25. Februar 2021.
  12. a b Peter Ulrich Meyer: Fahndung in Hamburg via Facebook jetzt möglich, Hamburger Abendblatt online, 28. Dezember 2016.