Benutzer:ElTres/Abspaltungen
Die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) wurde am 19. Juli 2015 von Bernd Lucke und seinen Anhängern gegründet, Lucke bei der Wahl zum ersten Parteisprecher im Juli 2015 gegen Frauke Petry verloren hatte. Mit Lucke verliessen 2.0. Petry erhielt 60 Prozent, Lucke 38,1 Prozent der Stimmen. Jörg Meuthen wurde als zweiter Parteisprecher gewählt. Die Ablösung Luckes wurde von Politikwissenschaftlern als Rechtsruck und Sieg des nationalkonservativen über den wirtschaftsliberalen Parteiflügel eingestuft.
Nach Luckes Abwahl kam es zu einer Austrittswelle: Bis zum 10. Juli 2015 verließen über 2.000 Mitglieder die Partei. Darunter waren die ehemaligen Bundesvorstandsmitglieder Hans-Olaf Henkel, der „einen scharfen Rechtskurs“ sowie „Pöbelei, Protest und das Verbreiten von Vorurteilen“ bei der AfD-Mehrheit beklagte, Joachim Starbatty, Ulrike Trebesius und Bernd Kölmel. Weitere Funktionsträger verließen die AfD, darunter Alexander Dilger, Piet Leidreiter,Klaus Remkes, Christian Schäfer und Uwe Zimmermann.
In der Folge trat Lucke aus der Partei aus. Als Gründe nannte er die Zunahme islam- und ausländerfeindlicher Ansichten in der AfD, eine „antiwestliche, dezidiert prorussische außen- und sicherheitspolitische Orientierung“ sowie lauter werdende Forderungen, „bezüglich unserer parlamentarischen Demokratie die ‚Systemfrage‘“ zu stellen. Lucke erklärte, er habe „zu spät erkannt, in welchem Umfang Mitglieder in die Partei dräng[t]en, die die AfD zu einer Protest- und Wutbürgerpartei umgestalten wollen“. Kritische Kommentatoren erinnerten an Luckes bisherigen Kurs, auch um Wähler am rechten Rand zu werben, Thilo Sarrazin für die AfD zu vereinnahmen, um mit diesem „Tabubruch“ Medienbeachtung und Zustimmung in der Bevölkerung zu erhalten und mit Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten.
Lucke gründete am die Partei , der sich viele ehemalige AfD-Mitglieder anschlossen, darunter fünf Abgeordnete des EU-Parlaments, drei der Bremischen Bürgerschaft und einer des Thüringischen Landtags. Insgesamt traten im Zuge der Spaltung etwa 20 Prozent der Mitglieder aus.
Kölner Parteitag
Dem Delegiertenparteitag in Köln im April 2017 war eine kontrovers geführte Diskussion um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl 2017 vorausgegangen. Der Bundesvorstand hatte im November 2016 vorgeschlagen, mit einer Spitzenmannschaft in den Wahlkampf zu gehen. Eine Mitgliederbefragung bestätigte diese Empfehlung. Kurz vor dem Parteitag erklärte Frauke Petry ihren Verzicht auf eine Spitzenkandidatur. Als Spitzenkandidaten wurden Alexander Gauland und Alice Weidel mit 67,7 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Die Delegierten lehnten es ab, sich mit einem sogenannten „Zukunftsantrag“ von Petry zu befassen, der die Partei auf einen „realpolitischen Kurs“ und das Ziel des Mitregierens festlegen wollte. Dies wurde allgemein als Niederlage für Petry und als weiterer Rechtsruck der Partei gewertet.
Zweite Parteispaltung nach der Bundestagswahl 2017
In der Woche vor der Bundestagswahl ging Petry zu den Spitzenkandidaten Gauland und Weidel auf Distanz und bekundete ihr Verständnis für Wähler, die über deren Äußerungen „entsetzt“ seien. Sie bezog sich dabei auf Gaulands Vogelschiss-Rede und Weidels kurz zuvor bekannt gewordene E-Mail-Affäre. Am Tag nach der Bundestagswahl erklärte Petry, die als Direktkandidatin ein Mandat im Bundestag erhalten hatte, nicht Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion zu werden. Sie und ihr Ehemann Marcus Pretzell traten aus der Partei aus. Bis zum 11. Oktober traten mindestens weitere 15 Landesfunktionäre der Partei zurück.
Die AfD zog nach der Bundestagswahl 2017 mit 12,6 Prozent der Zweitstimmen erstmals in den Deutschen Bundestag ein.
Bereits eine Woche vor der Bundestagswahl war Die Blaue Partei von Michael Muster, einem Vertrauten Petrys, gegründet worden. Ihr schlossen sich im Oktober 2017 Petry, ihr Ehemann Pretzell und Mario Mieruch, ein für die AfD in den Bundestag gewählter Abgeordneter, an.
Rücktritt als Fraktions- und Parteivorsitzender, Austritt aus der AfD[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach seiner türkenfeindlichen Rede am politischen Aschermittwoch der AfD 2018 (siehe unten) zog Poggenburg auf Druck seiner Fraktion die Konsequenzen und kündigte für Ende März den Rücktritt von seinen Ämtern als Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt und als Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag an. Laut einem AfD-Abgeordneten fürchtete die Fraktion, „weiter in die ganz rechte Ecke gestellt zu werden“. Poggenburg selbst begründete seinen Schritt damit, „Druck von Partei und Fraktion“ nehmen zu wollen. Zwar hätte er selbst dem Druck „problemlos“ weiterhin standhalten können, er wolle ihn jedoch von „Mitgliedern, Fraktionskollegen und Parteifreunden abwenden.“ Er bleibe auf Anerbieten der Fraktion im Fraktionsvorstand und stünde zukünftig für „weitere Aufgaben zur Verfügung“. „Die ganze Angelegenheit“ sehe er „jetzt etwas als temporär“ an, er sei für die AfD „nicht verloren“.
Unter Berufung auf AfD-Kreise berichtete der Spiegel, dass der Inhalt der Rede und die öffentliche Reaktion „nicht der Grund, sondern nur der Anlass für Poggenburgs Sturz gewesen“ sei. Gegenwind von den „Mainstream-Medien“ sei normalerweise für eine AfD-Karriere eher förderlich als hinderlich. Bei Poggenburg seien aber chaotische Kommunikation, schlechte Erreichbarkeit und insbesondere der Vorwurf der Vetternwirtschaft zusammengekommen. Auch Werner Patzelt meint, „dass es eher der innerparteiliche Führungsstil ist, der ihn für manche in der Fraktion untragbar gemacht hat“. Es habe sich nicht um einen „innerparteilichen Richtungsstreit“ gehandelt, sondern um „persönliche Rechnungen“. Dazu kommt, dass der Tonfall der Rede selbst am radikalen Rand der Partei konsterniert zur Kenntnis genommen wurde, auch Björn Höcke soll über das sprachliche Niveau Poggenburgs wütend gewesen sein. Poggenburg gab zu, sich „da tatsächlich verkalkuliert“ zu haben. Im Rückblick nannte er aber ebenfalls innerparteiliche Streitigkeiten und Machtkämpfe innerhalb der Landes-AfD als Hauptgrund für seinen Rückzug. Nach Berichten der Volksstimme macht Poggenburg selbst seinen innerparteilichen Mitstreiter Hans-Thomas Tillschneider, den Landesvorsitzenden der Jungen Alternative Jan Wenzel Schmidt und Schatzmeister Frank Pasemann für seinen Sturz verantwortlich.
Poggenburg schlug als seinen Nachfolger Oliver Kirchner vor, der wie er als ein Vertreter des rechten Flügels der Partei gilt. Kirchner wurde Ende März 2018 zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Poggenburg trat ebenso von seinem Amt als Landesparteivorsitzender zurück und gab an, nicht mehr für einen Posten im Landesvorstand kandidieren zu wollen, obgleich er die Partei nach eigenen Angaben weiterhin hinter sich habe. Zu seiner kritisierten Aschermittwochsrede habe er 90 % positive Zuschriften aus der Partei erhalten: „Würde ich erneut antreten, bekäme ich eine Zwei-Drittel-Mehrheit“. Geschäftsführend übernahm der bisherige erste Stellvertreter Ronny Kumpf den Landesverband. Aktueller Landeschef ist Martin Reichardt.
Im Januar 2019 wurde bestätigt, dass Poggenburg gemeinsam mit einigen weiteren Personen die Gründung einer eigenen nationalkonservativen Partei plane, bislang hatte er nur von der Gründung eines entsprechenden Netzwerkes innerhalb der AfD gesprochen. Am 10. Januar 2019 trat Poggenburg aus der Partei aus und gründete die Partei Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland. Ein Anliegen der neuen Partei sei, so Poggenburg, das „Zusammenarbeiten mit Bürgerinitiativen“. Gespräche mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Organisation sowie der seit Ende 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz beobachteten Bürgerbewegung Pro Chemnitz, die während der dortigen Ausschreitungen 2018 die zentralen Demonstrationen organisiert hatte, seien geplant. Unter den Parteien sei nur die AfD ein „möglicher Partner“, den Republikanernwurde hingegen eine Absage erteilt. Beim „konservativ-patriotischen Aschermittwoch“ im sächsischen Nentmannsdorf sagte Poggenburg Anfang März 2019, er wünsche sich für die „Staatsschädlinge“ in der Regierung einen „jüngsten Tag des Volksgerichts, um sie unschädlich zu machen“, und sprach von „schwarzen gottlosen Weiber[n]“ an der CDU-Spitze. Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg diffamierte er als „Rotzgöre“.
