Benutzer:NacowY/Smartphone patent wars

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Vorgeschichte / Hintergründe

  • Geschichte des Mobiltelefons und die Entwicklung des Smartphones siehe unter Smartphone#Geschichte
  • Google kauft 2005 das US-Unternehmen Android, das gleichnamige Betriebssystem Google Android wird am 21. Oktober 2008 offiziell zur Verfügung gestellt.
  • Apple stellt am 09. Januar 2007 das iPhone vor, das erste Smartphone mit Multi-Touch. Apple hält das Patent und die Wortrechte vom Multi-Touch.
  • Rivalität Apple/Google (Eric Schmidt, Art Levinson, [2], [3], [4]). Kurz vor seinem Tod Ende Okober 2011 äußerte sich Apple-Gründer Steve Jobs zu Googles System Android, dass "er mit all seinen kräften vernichten werde, weil es ein gestohlenes Produkt ist" (Quelle: Chip online).

Rechtsstreite

Nokia vs. Apple

Im Oktober 2009 reichte Nokia im US-Bundesstaat Delaware auf Grundlage mehrerer Patente, die Bestandteil der Industriestandards GSM, UMTS und WLAN sind, Klage gegen Apple ein.[1] Nachdem der Rechtsstreit auf weitere Verfahren in Großbritannien, Deutschland und den Niederlanden ausgedehnt wurde,[2] verkündeten beide Parteien schließlich im Juni 2011 eine außergerichtliche Einigung, wonach Nokia Lizenzzahlungen von Apple erhält.[3]

Apple vs. HTC

Im März 2010 reichte Apple bei einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware und der US-Handelskommission USITC Klage wegen Patentverletzung gegen den taiwanesischen Smartphone-Hersteller HTC Corporation ein.[4] Zwei Monate später antwortete HTC mit einer eigenen Klage vor der USITC.[5] Während der Rechtsstreit auf weitere Verfahren erweitert wurde, gewann Apple allmählich die Oberhand, jedoch erreichte keine Seite entscheidende Erfolge. Im November 2012 verkündeten beide Parteien eine außergerichtliche Einigung, wonach HTC Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zahlt.[6]

Oracle vs. Google

  • August 2010
  • Google gewinnt in erster Instanz weitgehend
  • zweite Instanz läuft derzeit

Microsoft vs. Motorola

Oktober 2010 -- Anfang Oktober 2010 hatte Microsoft Motorola verklagt, da Microsoft der Ansicht war, dass einige Patente von Motorola genutzt wurden. Dabei gehe es um Funktionen wie die Synchronisation von E-Mails, Kalendern und Kontakten, das Ansetzen von Terminen und Benachrichtigungen über Änderungen der Signalstärke oder den Akkuladestand. Microsoft betonte, dass es weniger um Motorola als um Googles Betriebssystem Android gehe - schließlich sei dieses voller "geklauter" Patente.[7]

Motorola vs. Apple

Oktober 2010

Motorola reagierte mit einer Reihe von Klagen in Deutschland. Es gewann im Februar 2012 eine einstweilige Verfügung, die Apple dazu zwang, Push-E-Mail-Funktionen im Rahmen von iCloud und MobileMe innerhalb Deutschlands zu deaktivieren.[8][9]

In einem weiteren Verfahren setzte Motorola mehrere Patente ein, die laut Motorola für aktuelle Mobilfunkstandards (GSM und GPRS) essentiell und daher unter fairen und diskriminierungsfreien Bedingungen (sog. FRAND-Bedingungen) lizenzierbar sind. Während Motorola in diesem Verfahren eine einstweilige Verfügung erreichen konnte, wurde ein Inkrafttreten dieser Verfügung vom Oberlandesgericht Karlsruhe bis zum Abschluss des Verfahrens verhindert.[10] Ein vorliegendes Lizenzierungsangebot von Apple entsprach gemäß einer vorläufigen Entscheidung des OLG FRAND-Richtlinien, sodass es Motorola nicht möglich sei, das Angebot auszuschlagen, ohne dabei gegen Wettbewerbsrecht zu verstoßen.[11][12]

Infolge von Beschwerden von Apple sowie Microsoft eröffnete die Europäische Kommission am 2. April 2012 zwei Prüfverfahren gegen Motorola. Darin soll festgestellt werden, ob Motorola gegen EU-Kartellrecht verstoßen hat, indem es trotz FRAND-Verpflichtungen einstweilige Verfügungen auf Grundlage von Patenten beantragt hat, die für Industriestandards wie GSM, WLAN und den Videocodec H.264 essentiell sind.[13]

--> vorläufiges Ergebnis

Microsoft vs. Barnes & Noble

Im März 2011 reichte Microsoft Klage gegen den Buchhändler Barnes & Noble sowie dessen Auftragshersteller Foxconn und Inventec ein, da der von ihnen hergestellte E-Book Reader Nook Googles Betriebssystem Android nutzt, welches Patente von Microsoft verletze. Laut Microsoft geht es dabei unter anderem um die Anzeige von Informationen auf einer Webseite, bevor das Hintergrundbild geladen ist, die Möglichkeit, Downloadinformationen über dem herunterzuladenden Inhalt anzuzeigen, das Markieren von Text und die Anpassung dieser Auswahl sowie die Möglichkeit, einem Dokument Notizen hinzuzufügen, ohne das zugrundeliegende Dokument zu verändern.[14]

Barnes & Noble wehrte sich mit Vorwürfen des Patentmissbrauchs, diese wurden jedoch von der ITC vollständig zurückgewiesen.[15]

Im April 2012 verkündeten beide Parteien eine außergerichtliche Einigung, derzufolge Barnes & Noble Lizenzgebühren in ungenannter Höhe zahlt.[16]

Apple vs. Samsung

April 2011 Apple's complaint, Apple sues Samsung: a complete lawsuit analysis (The Verge)

August 2011: Apple hat im Prozess gegen Samsung einen wichtigen Erfolg verbuchen können. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf in Deutschland mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Düsseldorf nicht mehr verkauft werden.[17] Die einstweilige Verfügung wurde aber durch einen Einspruch von Samsung nach einer Woche bereits wieder aufgehoben.

Am 30. Januar 2012 eröffnete die Europäische Kommission ein Prüfverfahren gegen Samsung. Darin soll festgestellt werden, ob Samsung gegen EU-Kartellrecht verstoßen hat, indem es trotz FRAND-Verpflichtungen einstweilige Verfügungen auf Grundlage von Patenten beantragt hat, die für den Mobilfunkstandard UMTS essentiell sind.[18] Im September 2012 eröffnete die südkoreanische Wettbewerbsbehörde ein ähnliches Verfahren, nachdem Samsung in Südkorea auf Basis von standardessentiellen Patenten ein Verkaufsverbot gegen Apple durchgesetzt hatte, welches jedoch bis zum Ende eines Berufungsverfahrens ausgesetzt wurde.[19][20] Im Oktober 2012 wurde bekannt, dass auch das US-Justizministerium Samsungs Verhalten diesbezüglich untersucht.[21]

Im Dezember 2012 erklärte Samsung, in Europa keine Verkaufsverbote auf Basis von standardessentiellen Patenten mehr erreichen zu wollen.[22] Die EU-Kommission führt die Ermittlungen dennoch weiter.[23]

Bis April 2012 hatte sich der Rechtsstreit auf mindestens 50 Verfahren in zehn Ländern ausgedehnt.[24]

Entwicklungen

  • Versteigerung der Nortel-Patente
  • Google kauft Motorola, darin wird eine Reaktion auf den Verlust bei den Nortel-Patenten vermutet
  • HP kauft Palm und versinkt im Chaos
  • Microsoft lizenziert Patente an diverse Android-Gerätehersteller [5], [6]

Weblinks

  • FOSS Patents – Blog von Florian Müller, das sich mit dem Verhältnis von Open-Source-Software zu Softwarepatenten beschäftigt und die Rechtsstreite ausführlich nachverfolgt

Einzelnachweise

  1. ↑ Nokia-Pressemitteilung: Nokia sues Apple in Delaware District Court for infringement of Nokia GSM, UMTS and WLAN patents 22. Oktober 2009, abgerufen am 10. Juni 2012.
  2. ↑ Florian Müller: Updated Apple vs. Nokia battlemap 4. April 2011, abgerufen am 10. Juni 2012.
  3. ↑ Nokia-Pressemitteilung: Nokia enters into patent license agreement with Apple 14. Juni 2011, abgerufen am 10. Juni 2012.
  4. ↑ Apple-Pressemitteilung: Apple Sues HTC for Patent Infringement 2. März 2010, abgerufen am 13. November 2012.
  5. ↑ HTC-Pressemitteilung: HTC Sues Apple for Patent Infringement 12. Mai 2010, abgerufen am 13. November 2012.
  6. ↑ Aries Poon, Lorraine Luk: HTC to Remain Under Pressure Despite Apple Pact. In: wsj.com. The Wall Street Journal, 12. November 2012, abgerufen am 13. November 2012 (englisch).
  7. ↑ Jens Ihlenfeld: Microsoft verklagt Motorola wegen Android In: golem.de. 2. Oktober 2010, abgerufen am 2. Mai 2012.
  8. ↑ Apple: Der Push-E-Mail-Service ist für Benutzer von iCloud und MobileMe Mail innerhalb der Grenzen Deutschlands derzeit nicht verfügbar 23. Februar 2012, abgerufen am 3. März 2012.
  9. ↑ Motorola lässt Push-Mail von Apple in Deutschland verbieten In: computerwoche.de. 24. Februar 2012, abgerufen am 3. März 2012.
  10. ↑ Karin Matussek: Apple Wins Karlsruhe Ruling on German Online Sales of Some iPads, iPhones Bei: Bloomberg. 27. Februar 2012, abgerufen am 3. März 2012.
  11. ↑ 6 U 136/11. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Februar 2012, abgerufen am 3. März 2012.
  12. ↑ Florian Müller: Motorola can't enforce standard-essential patents against Apple in Germany while appeal is pending -- huge victory for Apple, bad news for Google 27. Februar 2012, abgerufen am 3. März 2012.
  13. ↑ Pressemitteilung der Europäischen Kommission: Kartellrecht: Kommission leitet Prüfverfahren gegen Motorola ein 3. April 2012, abgerufen am 2. Mai 2012. (Verfahrenseröffnung war laut Kommission bereits am 2. April: 1. Verfahren, 2. Verfahren)
  14. ↑ http://www.golem.de/1103/82237.html Microsoft verklagt Barnes & Noble, Foxconn und Inventec
  15. ↑ Florian Müller: ITC denies Barnes & Noble request to reconsider its dismissed allegations against Microsoft 2. März 2012, abgerufen am 3. März 2012.
  16. ↑ Microsoft-Pressemitteilung: Barnes & Noble, Microsoft Form Strategic Partnership to Advance World-Class Digital Reading Experiences for Consumers 30. April 2012, abgerufen am 1. Mai 2012.
  17. ↑ http://www.inside-handy.de/news/22445-apple-klage-erfolgreich-gericht-samsung-galaxy-tab-10-1-darf-nicht-in-der-eu-verkauft-werden Galaxy Tab darf nicht in der EU verkauft werden
  18. ↑ Pressemitteilung der Europäischen Kommission: Kartellrecht: Kommission eröffnet Prüfverfahren gegen Samsung 31. Januar 2012, abgerufen am 2. Mai 2012. (Verfahrenseröffnung war laut Kommission bereits am 30. Januar: [1])
  19. ↑ SKorean antitrust watchdog probing Samsung Associated Press, 6. September 2012, abgerufen am 8. Januar 2013
  20. ↑ Apple Wins Delay of South Korea Sales Ban on IPhone, IPad Bloomberg.com, 11. Oktober 2012, abgerufen am 8. Januar 2013
  21. ↑ Apple slips bomb into ITC filing: Samsung being PROBED by US gov theregister.co.uk, 24. Oktober 2012, abgerufen am 8. Januar 2013
  22. ↑ Samsung beugt sich dem Druck der EU-Kommission areamobile.de, 18. Dezember 2012, abgerufen am 8. Januar 2013
  23. ↑ Pressemitteilung der Europäischen Kommission: Kartellrecht: Kommission übermittelt Samsung Mitteilung der Beschwerdepunkte wegen möglichen Patentmissbrauchs auf dem Mobiltelefonmarkt 21. Dezember 2012, abgerufen am 8. Januar 2013. Siehe auch die gleichzeitige Pressemitteilung mit Q&A.
  24. ↑ Florian Müller: List of 50+ Apple-Samsung lawsuits in 10 countries 28. April 2012, abgerufen am 2. Mai 2012.

Kategorie:Patentrecht

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