Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr
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| BMWVK BMWV | |||
| Staatliche Ebene | Bund | ||
| Stellung der Behörde | Oberste Bundesbehörde | ||
| Gründung | 12.3.1996 (aus BMWFK und BMöWV) | ||
| Aufgelöst | 1.4.2000 (in BMBWK und BMVIT) | ||
| Hauptsitz | Wien 3, Radetzkystraße 2 | ||
| Behördenleitung | Rudolf Scholten (1996–1997) Caspar Einem (1997–2000) Michael Schmid (2000) | ||
Das Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr (kurz BMWV), bis 1997 Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst (BMWVK) war von 1996 bis 2000 die österreichische Verwaltungseinrichtung des Bundes für Angelegenheiten der wissenschaftlichen Forschung und akademische Ausbildung, anfangs auch die Museen und den Denkmalschutz, sowie das Verkehrswesen.
Das Ministerium wurde 1996 in der Regierung Vranitzky V aus Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst (BMWFK) und Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr (BMÖWV) geschaffen.
2000, mit Antritt der Regierung Schüssel I wurde es in Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (BMBWK) und Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) umstrukturiert.
Mit diesem Ministerium wurde die noch aus der Kaiserzeit stammende traditionell enge Verknüpfung von Verkehrsministerium und Ministerium für öffentliche Wirtschaft (bzw. diverse Verstaatlichtenministerien) endgültig beendet.
Bundesminister
In der Zeit des Bestehens dieses Ministeriums waren Bundesminister:
- Rudolf Scholten (SPÖ): War schon seit 1994 (Regierung Vranitzky III) für Wissenschaft, Forschung und Kunst zuständig. Mit Antritt des Kabinetts Vranitzky V wurde er 12. März 1996 auch Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, und führte ab 1. Mai 1996 den Amtstitel Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst[1][2]
- Caspar Einem (SPÖ): Der Minister der Regierung Klima ab 28. Jänner 1997 (vorher Innenminister), ab 15. Februar Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr[2]
- Michael Schmid (FPÖ): Übernahm nach dem Antritt der Regierung Schüssel I per 4. Februar 2000[2]
Nach zwei Monaten der konservativen Regierung, mit 1. April 2000, wurde das Ministerium aufgelöst, und Elisabeth Gehrer – schon seit 1995 Unterrichtsminister – übernahm die Wissenschaftsagenden, Schmid führte das neugeschaffene Infrastrukturministerium für Verkehr mit Innovation und Technologie.
Kompetenzen und Maßnahmen
Im Zuge der Privatisierungsmaßnahmen der 1990er wurde ein eigenes Ministerium für öffentliche Arbeiten hinfällig, das Gesamtministerium für alle wirtschaftlichen Angelegenheiten übernahm die Agenden der öffentlichen Hand als Bauträger, und die verbleibende Verkehrspolitik wurde mit der Wissenschaftspolitik zusammengeführt. Die Agenden der Kunst wurden schon im Jahr darauf von Klima direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt.
In die Zeit des Ministeriums fallen insbesondere die nach dem EU-Beitritt Österreichs mit 1. Jänner 1995 und dem Beitritt zum Schengen-Abkommen per 28. April 1995 anfallende Integration der gemeinsamen Verkehrspolitik,[3] etwa die Weiterführung der Transit-Ökopunktesystems,[4] weiters auch Pilotprojekte zur Mehrphasenfahrausbildung zum Führerschein.[5]
Wissenschaftspolitisch war die Umsetzung des Bologna-Prozesses Hauptagenda (Caspar Einem unterzeichnete die Bologna-Erklärung vom 19. Juni 1999 für Österreich), erste Maßnahmen waren etwa die Novelle 1999 zum Universitäts-Studiengesetz.[6]
Historische Entwicklung
Spätere Wahrnehmung der Zuständigkeiten
Wissenschaftsministerin der Ära Schüssel war Elisabeth Gehrer als Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur. 2007 wurde das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung mit der sozialistischen Regierung Gusenbauer wieder als reines Wissenschafts- und Hochschulministerium – in der Form wie es Anfang 1970 von Bruno Kreisky konzipiert worden war – eingerichtet. Heute ist das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für diese Agenden zuständig.
Die Verkehrsagenden kamen 2000 an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, ein Infrastrukturministerium modernen Gepräges, das heute Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie heißt.
Die Sektion Kunst kam schon 1997 direkt an das Bundeskanzleramt am Ballhausplatz,[7] (Bundesmuseen 1998, Novellierung Denkmalschutzgesetz 2000) und war ab 2007 wieder am Unterrichtsministerium, dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur.[8] Heute ist für Kunstfragen das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zuständig.
Einzelnachweise
- ↑ Art. 91 N des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 201/1996
- ↑ a b c Unterrichts- und Wissenschaftsminister/innen seit 1945 auf bmukk.gv.at
- ↑ vergl. etwa: Die Verkehrs-, Transit- und Europapolitik Österreichs im Vergleich mit der Schweiz. Referat von Bundesminister Dr. Caspar Einem, Wien (Webdokument pdf auf 63. ordentliche Mitgliederversammlung und Verkehrsforum der LITRA (Memento vom 6. Oktober 2006 im Internet Archive), Bern, 7. Oktober 1999, abgerufen 4. Juli 2012)
- ↑ Die Geschichte des Ökopunktesystems. Anhänge I und II aus dem "Bericht der Europäischen Kommission an den Rat über den Straßengütertransitverkehr durch Österreich" vom 21. Dezember 2000 (teilw. ergänzt) (Memento vom 4. März 2016 im Internet Archive), Amt der Salzburger Landesregierung (Webdokument pdf, salzburg.gv.at; 101 kB);
Ökopunkte (bis 2003), Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Abteilung II/Infra5 – Internationale Netze und Generalverkehrsplanung (GVP-Ö) - ↑ Mehrphasenfahrausbildung. alles-fuehrerschein.at
- ↑ Erster Bericht über den Stand der Umsetzung der Bologna-Erklärung in Österreich 2001, BMBWK – Abt. VII/D/5 (pdf; 100 kB);
Übersicht: Der Bologna-Prozess in Österreich, beide bmwf.gv.at - ↑ Bundeskanzleramt, Kunstsektion, eingetragen von Georg Franz am 05.10.2005, www.theaterblick.com, abgerufen 3. Juli 2012.
- ↑ Willkommen auf den Informationsseiten der Kunstsektion!, bmukk.gv.at (abgerufen 6/2012)
