Coffeeshop (Niederlande)

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Ein Coffeeshop ist eine geduldete Verkaufsstelle sogenannter weicher Drogen in den Niederlanden.

Coffeeshop in Amsterdam

Nach wie vor ist, in Übereinstimmung mit dem UNO-Einheitsabkommen von 1961, der Handel und Besitz mancher Drogen illegal. Auf Empfehlung einer Kommission wurde der Regierung 1976 geraten, die Prioritäten der Polizei neu zu definieren, um diese zu entlasten. Mit der Reform des Opiumgesetzes wurde der Umgang mit weichen Drogen in den Niederlanden neu definiert. Nun wurde unter bestimmten Voraussetzungen auf eine Strafverfolgung verzichtet.

Auflagen und gesetzliche Bestimmungen

RockIt Amsterdam, ein kleiner Coffeeshop

Das Betreiben ist mit Auflagen nach den AHOJG-Kriterien verbunden:[1]

  • A (geen affichering) bedeutet: Keine Werbung, weder an der Außenfront des Cafés, noch in Form von Medienwerbung (Radio, Presse, Handzettel) oder durch Werbegeschenke wie Feuerzeuge, Kugelschreiber oder Sonstiges.
  • H (geen harddrugs) bedeutet: Weder Verkauf harter Drogen noch die Duldung von Besitz oder Konsum derselben durch Gäste.
  • O (geen overlast) bedeutet: Keine Ruhestörung oder Belästigung von Anwohnern und Passanten.
  • J (geen verkoop aan jeugdigen) bedeutet: Kein Verkauf an Jugendliche unter 18 Jahren.
  • G (geen verkoop van grote hoeveelheden) bedeutet: Keine großen Mengen, weder beim Verkauf an Gäste (max. 5 g pro Person und Tag) noch beim Bestand im Café (maximal 500 g).

Bei einer Gesetzesnovellierung im Jahr 1995 wurden die Bestimmungen verschärft: Cannabis darf seitdem nur noch an Personen über 18 Jahre verkauft werden und nur in einer maximalen Menge von 5 g pro Person. Zuvor war die Abgabe an Jugendliche ab 16 Jahren erlaubt und die Höchstverkaufsmenge lag bei 30 g.[2]

Amsterdamer Coffeeshops bekommen in unregelmäßigen Abständen Besuch von einer sogenannten Drogenpolizei. Diese kontrolliert die Coffeeshops und händigt nach erfolgreicher Kontrolle ein rechteckiges grün-weißes Siegel mit Nummer aus, welches einen ordentlichen Coffeeshop auszeichnet. Dieses Siegel muss der Ladenbesitzer an der Eingangstür seines Ladens anbringen.

Ein weiteres Kriterium ist, dass in Coffeeshops zumeist kein Alkohol ausgeschenkt werden darf. Insbesondere in Amsterdam und in Den Haag gibt es jedoch auch Ausnahmen von dieser Regel: Hier wurde im Zuge einer Normalisierungspolitik bzgl. Alkohol und Cannabis an einige Coffeeshops auch die Lizenz zum Alkoholausschank gegeben.

Ab dem 1. Juli 2008 trat in den Niederlanden ein Nichtraucherschutzgesetz in allen Restaurants, Bars und Cafés in Kraft. Dies gilt jedoch nur für Tabakerzeugnisse und -beimischungen und nicht für reinen Cannabisgebrauch. Das Gesetz erlaubt jedoch die Einrichtung von abgetrennten Raucherräumen auch in Coffeeshops, in welchen Zigaretten und andere Tabakprodukte geraucht werden dürfen.[3][4]

Ein grundlegendes Problem der Duldungspolitik bleibt ungelöst: Die achterdeurproblematiek, das Problem der Hintertür. Die Polizei könnte leicht jeden Coffeeshop ruinieren, wenn sie am Lieferanteneingang die Drogenkuriere abfangen würde, denn der Anbau und die Einfuhr von Drogen sind nach wie vor illegal und werden mit bis zu vier Jahren Haft geahndet. Eine Anfrage auf Neuregelung in Bezug auf die Lieferanten der Coffeeshops im Jahr 2000 wurde mit dem Hinweis, dies in Abstimmung mit den Nachbarländern machen zu wollen, noch nicht angegangen. Daher sind die Preise für weiche Drogen in den Niederlanden annähernd so hoch wie und teils höher als z. B. auf dem deutschen Schwarzmarkt, da sich die Anbauer diese Gefahr entlohnen lassen.

Um dem Drogentourismus aus den niederländischen Nachbarländern beizukommen, gibt es immer wieder Diskussionen über verschiedene Maßnahmen.

  • Im Mai 2009 gab es Presseberichte, wonach in der Provinz Limburg ab dem 1. Januar 2010 der Verkauf von Cannabis auf drei Gramm pro Tag ladenübergreifend beschränkt werden könnte. Kunden sollen demnach dort nur noch mit Hilfe einer speziellen Clubkarte und nur noch bargeldlos (mit niederländischer EC-Karte oder Kreditkarte) einkaufen können. Ziel sei es, die Anonymität der Kunden aufzuheben und die Coffeeshops insbesondere für deutsche Drogentouristen uninteressanter zu machen.[5] Bisher hat dieser Plan jedoch keine Mehrheit gefunden und die zur Umsetzung erforderlichen zusätzlichen Finanzmittel und Polizeikräfte wurden nicht zugesagt.[6]
  • Ende Mai 2011 beschloss die niederländische Regierung eine landesweite Regelung, dass Coffeeshops weiche Drogen nicht mehr an Auswärtige verkaufen dürfen, sondern nur noch an volljährige niederländische Staatsbürger ab Herbst 2011.[7][8] Dies scheiterte am Widerstand vieler Städte und Kommunen. Unter anderem verweigerten die Bürgermeister von Amsterdam (Eberhard van der Laan) und Maastricht (Otto Hoes) die Umsetzung.[9]
  • 2011 wurde bekannt, dass die damalige Regierung zum 1. Januar 2013 flächendeckend die Einführung eines Club-Ausweises (Wietpas) plante. In den südlichen Provinzen Zeeland, Brabant und Limburg wurde der Ausweis am 1. Mai 2012 verpflichtend. Es soll maximal 2000 Mitglieder pro Club geben.[10]

Anfang 2021 wurden Pläne bekannt, in Amsterdamer Coffeeshops Cannabis nur an Einheimische mit Wiet-Pas zu verkaufen.[11] Dies wurde bisher (Stand Juli 2022) nicht umgesetzt.

Genehmigung von Coffeeshops

Die Genehmigung muss sichtbar am Coffeeshop angebracht werden

Da jede Stadt beziehungsweise Gemeinde selber über den Umgang mit weichen Drogen entscheiden darf, kann die Handhabung in jeder Stadt und Gemeinde auch unterschiedlich ausfallen, bis dahin, dass vorwiegend in den von christdemokratischen Bürgermeistern des CDA regierten Städten und Gemeinden Coffeeshops überhaupt nicht geduldet werden. Daher gibt es die meisten Shops in den Großstädten. So existierten im Jahr 2018 allein in Amsterdam insgesamt 173 Coffeeshops.[12] Insgesamt gibt es in den Niederlanden aktuell rund 580 entsprechende Geschäfte (Stand: 2021).[13]

Nach Protesten aus Frankreich und Deutschland hat die Regierung einen Freiraum geschaffen, nach dem nun innerhalb 30 km von den Grenzen zu Deutschland und Belgien kein Coffeeshop neueröffnet werden darf.

Gemäß der Änderung des Niederländischen Opium-Gesetzes vom 17. März 2003 dürfen Cannabisprodukte ärztlich verschrieben und können seit dem 1. September 2003 auch über die Apotheke bezogen werden.

Bekannte Coffeeshops

  • Die erste und bisher erfolgreichste Kette von Coffeeshops heißt Bulldog und wurde in Amsterdam von Henk de Vries eröffnet. In der Coffeeshopkette sind, ähnlich wie in Hard Rock Cafes, T-Shirts und ähnliche Andenken erhältlich. Die Kette betreibt außerdem noch ein Hotel und vertreibt einen Energy-Drink, der auch außerhalb der Niederlande in ausgewählten Geschäften zu kaufen ist.[14]
  • Unter dem Namen McDope wurden zwei in Venlo im selben Gebäude ansässige Coffeeshops (Roots und Oase) bekannt, die nach der Einführung des sogenannten Wietpasses, der den Verkauf nur noch an in den Niederlanden ansässige und registrierte Personen gestattet, geschlossen wurden.[15] Sie lagen nur wenige hundert Meter hinter dem ehemaligen Autobahngrenzübergang Schwanenhaus (die Autobahn führt inzwischen südlich um Venlo herum). Das Konzept der Stadt zielte hauptsächlich darauf ab, deutscher Kundschaft auf der grünen Wiese Ware zu verkaufen und sie so aus der Innenstadt herauszuhalten.[16]

Coffeeshops in anderen Ländern

Kanada

Im Sommer 2004 wurde im Da Kine Café in Vancouver der Verkauf und Konsum von Cannabisprodukten praktiziert;[17] das Café wurde allerdings schon nach wenigen Monaten geschlossen[18] und der Inhaber später zu einer Haftstrafe verurteilt.[19] Die 2006 gewählte konservative Regierung kündigte zudem an, von der Drogenpolitik der alten Regierung abzugehen und auf Repression und harte Strafen zu setzen. 2018 wurde Cannabis in Kanada vollständig, einschließlich des Verkaufes, legalisiert.[20]

Schweiz

Bedingt durch eine umstrittene Gesetzeslücke wurde der Verkauf von Cannabis-Produkten zum Teil als legal angesehen, wenn sie nicht zum Verzehr bestimmt waren. Dadurch entstanden Läden, die als Coffeeshop fungierten, wobei Cannabis-Produkte als Duftkissen oder Badezusatz verkauft wurden. Diese wurden teils geduldet, aber zum Teil auch mit allen rechtlichen Konsequenzen geschlossen. Die Vorgehensweise war dabei in den einzelnen Kantonen und Städten sehr unterschiedlich. Eine Novellierung des Betäubungsmittelgesetzes fand seither nicht statt. Da es sowohl für eine endgültige Prohibition als auch für eine Tolerierung wie in den Niederlanden sehr starke Lobbys gibt, weigert man sich bislang, das Thema zu behandeln.

Belgien und Spanien

In diesen beiden Ländern gibt es so genannte Cannabis Clubs. Dabei handelt es sich um Vereine, deren Mitglieder gemeinsam Cannabis anbauen, um es in den Räumlichkeiten des Vereins zu konsumieren. Die Vereine produzieren Cannabis-Produkte ausschließlich für den Eigenbedarf ihrer Mitglieder und finanzieren sich über Mitgliedsbeiträge. Ein Verkauf von Cannabis findet weder für Außenstehende noch für die eigenen Mitglieder statt. Cannabis Clubs werden in diesen beiden Ländern unter strengen Auflagen gesetzlich toleriert.

USA

Mittlerweile (Stand Juni 2022) ist Cannabis in 19 US-Bundesstaaten und dem Bundesdistrikt Washington, D.C. legal. In 17 Staaten ist auch der Verkauf legal, in Washington, D.C., Vermont und Virginia jedoch nicht.[21]

Deutschland

Die Ampelkoalition, die sich nach der Bundestagswahl 2021 gebildet hat, hat in ihrem am 24. November 2021 veröffentlichten Koalitionsvertrag festgelegt, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften legalisiert wird.[22] Im Mai 2022 wurde ein entsprechender Gesetzentwurf angekündigt, der in der zweiten Hälfte des Jahres vorgelegt werden soll.[23] Bundesjustizminister Marco Buschmann geht davon aus, dass die Cannabislegalisierung bis zum Frühjahr 2023 umzusetzen ist.[24] Die SPD-Abgeordnete Carmen Wegge erklärte in einem Interview, es sei eine erlaubte Höchstmenge von 20 bis 30 Gramm Cannabis im Gespräch.[25]

Thailand

Am 9. Juni 2022 wurde der Anbau, Besitz und Verkauf von Marihuana in Thailand entkriminalisiert. Das Rauchen von Marihuana der Öffentlichkeit wird jedoch immer noch als Belästigung angesehen und kann mit einer dreimonatigen Haftstrafe sowie einer Geldstrafe von umgerechnet rund 675 Euro geahndet werden.[26] 4.200 Personen, die wegen Cannabisdelikten inhaftiert waren, wurden freigelassen, da Cannabis von der Liste der Betäubungsmittel gestrichen wurde.[27] Nach Presseberichten eröffneten zahlreiche Läden, die Marihuana verkaufen.[28] Der Verkauf an Personen unter 20 Jahren, Schwangere und stillende Mütter wurde untersagt.[29]

Uruguay

Seit 2017 ist es möglich, Marihuana in der Apotheke zu erwerben. Käufer müssen sich offiziell mit Ausweis, digitalem Fingerabdruck und Wohnsitzbestätigung beim Postamt registrieren. Die Obergrenze liegt bei 40 Gramm pro Person und Monat. Jedoch dürfen nur Einwohner Uruguays Marihuana kaufen.[30]

Siehe auch

Weblinks

Commons: Coffeeshops in den Niederlanden – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

  1. ↑ Drugs. Openbaar Ministerie, archiviert vom Original am 31. Oktober 2012; abgerufen am 27. November 2012 (niederländisch).
  2. ↑ RUUD VAN HAASTRECHT: Drank en hasj: dat mixt gewoon niet. de Verdieping Trouw, 3. April 1995, abgerufen am 23. April 2015 (niederländisch).
  3. ↑ Frederik Hartig: Rauchverbot in Amsterdam: Kiffen erlaubt – aber nur Hasch pur. In: Spiegel Online, 11. Juni 2008.
  4. ↑ Siggi Weidemann: Rauchen verboten, Kiffen erlaubt. In: Süddeutsche Zeitung, 4. Juli 2008.
  5. ↑ Marihuana nur noch mit Ausweis. In: Kölner Stadt-Anzeiger, 12. Mai 2009.
  6. ↑ Cannabis cafe pass scheme falls apart. DutchNews.nl, 21. Mai 2009.
  7. ↑ www.dutchnews.nl: Cannabis cafes set to become private clubs, no entry for tourists, 28. Mai 2011
  8. ↑ Verkaufsverbot: Niederlande unterbinden Haschisch-Tourismus. In: Spiegel Online. 28. Mai 2011, abgerufen am 9. Juni 2018.
  9. ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/coffeeshop106.html (Memento vom 3. November 2012 im Internet Archive) , Zugriff 2. November 2012
  10. ↑ Rheinische Post (Lokalteil Grenzland Nachrichten) 3. November Seite C3
  11. ↑ Amsterdam will Touristen Zugang zu Coffeeshops verbieten. In: tagesschau.de. 8. Januar 2021, abgerufen am 25. Juli 2021.
  12. ↑ In Holland darfst du kiffen, aber Coffeeshops dürfen kein Gras kaufen. Handelsblatt, 8. August 2018, abgerufen am 20. Oktober 2019.
  13. ↑ Geeenmeister: Apothekenstatistik der Niederlande. Abgerufen am 5. Mai 2021.
  14. ↑ The Bulldog Company (Memento vom 2. September 2016 im Internet Archive)
  15. ↑ Der Spiegel (33/2006; PDF; 316 kB) „Nachschub für McDope“, gesehen am 9. September 2008
  16. ↑ Rhein-Zeitung online (31. Mai 2001) „„McDope“: Hasch-Läden an deutscher Grenze“, gesehen am 9. September 2008
  17. ↑ Vancouver „pot cafe“ goes public. In: CBC.ca. 1. September 2004 (englisch).
  18. ↑ Dana Larsen, Brooke Thorsteinson: Crackdown in Vansterdam. (Memento vom 24. Februar 2008 im Internet Archive) In: CannabisCulture.com. 14. Februar 2005 (englisch).
  19. ↑ Archivlink (Memento vom 14. Juni 2009 im Internet Archive)
  20. ↑ Kanadas Erfahrungen mit der Legalisierung von Cannabis. Tagesschau, 24. Oktober 2021, abgerufen am 25. Juni 2022.
  21. ↑ Legal Recreational Marijuana States and DC - Recreational Marijuana - ProCon.org. Abgerufen am 5. Mai 2021 (amerikanisches Englisch).
  22. ↑ Martin Nefzger: Cannabis-Legalisierung: Die Pläne im Ampel-Koalitionsvertrag. Berliner Morgenpost, 24. November 2021, abgerufen am 24. November 2021 (deutsch).
  23. ↑ Team News, Alexander Schmalz: Lauterbach: Gesetzentwurf für Cannabis-Legalisierung kommt. Berliner Zeitung, 4. Mai 2022, abgerufen am 5. Mai 2022.
  24. ↑ Kathrin Merz, Team News: Kiffen könnte im nächsten Frühjahr legal sein. Berliner Zeitung, 7. Mai 2022, abgerufen am 14. Mai 2022.
  25. ↑ Team News, Carola Tunk: „20 bis 30 Gramm“: Ampel will Obergrenze für Cannabis-Besitz definieren. Berliner Zeitung, 20. Mai 2022, abgerufen am 20. Mai 2022.
  26. ↑ Thailand legalisiert Anbau und Besitz von Cannabis. Deutsche Welle, 9. Juni 2022, abgerufen am 9. Juni 2022 (deutsch).
  27. ↑ Thousands of cannabis offenders being released, but not all. Bangkok Post, 9. Juni 2022, abgerufen am 9. Juni 2022 (englisch).
  28. ↑ Here’s where to buy cannabis right now in Bangkok (Weed Map). Coconuts Bangkok, 15. Juni 2022, abgerufen am 20. Juni 2022 (amerikanisches Englisch).
  29. ↑ Thailand issues regulations on cannabis, forbidding public smoking and use by minors. In: ABC News. 17. Juni 2022 (net.au [abgerufen am 20. Juni 2022]).
  30. ↑ Anne Herrberg: Uruguay: Gras vom Staat. In: tagesschau.de. 18. Oktober 2020, abgerufen am 15. Juli 2022.
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