Journal officiel de la République du Niger

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Journal officiel de la République du Niger

Beschreibung Amtsblatt der Republik Niger
Sprache Französisch
Erstausgabe 1934
Erscheinungsweise zweimal im Monat
ISSN (Print)

Der Journal officiel de la République du Niger (kurz: Journal officiel) ist das Amtsblatt der Republik Niger.

Das Amtsblatt trug von 1934 bis 1958, während der französischen Kolonialzeit, die Bezeichnungen Journal officiel du Territoire du Niger und Journal officiel de la Colonie du Niger und wird seit 1959 unter seinem heutigen Namen herausgegeben.[1] Es erscheint am ersten und am 15. jedes Monats in Niamey.[2]

Laut der Verfassung Nigers müssen folgende Texte im Journal officiel de la République du Niger veröffentlicht werden:

  • die Sitzungsprotokolle der Nationalversammlung,
  • die Urteile des Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit von Gesetzen,
  • die Ehrenerklärung zu seinem Vermögen, die der Staatspräsident jährlich vor dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs leisten muss,
  • die Ehrenerklärungen zu ihren Vermögen, die der Premierminister und die übrigen Minister jährlich vor dem Präsidenten des Rechnungshofs leisten müssen,
  • die Verträge zur Erkundung und Ausbeutung der natürlichen Ressourcen und Bodenschätze sowie, nach Unternehmen aufgeschlüsselt, die daraus an den Staat fließenden Einkünfte.[3]

Einzelnachweise

  1. Journal officiel de la République du Niger auf der Website des Center for Research Libraries, abgerufen am 1. Oktober 2012.
  2. Journal officiel de la République du Niger. 78. Jahrgang, Sonderausgabe vom 11. März 2011, S. 503.
  3. Constitution de la République du Niger gouv.ne (Memento des Originals vom 13. August 2011 im Internet Archive; PDF)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.gouv.ne Niamey 2010, Articles 51, 78, 93, 132, 150.