Landeswassergesetz

Die Landeswassergesetze sind Gesetze der Länder in Deutschland, die Gewässer betreffen (Schutz, Nutzung, Wasserversorgung, -entsorgung, Gewässereinteilung) und die wasserrechtlichen Vorschriften des Bundes ergänzen und konkretisieren.

Historie

Bis zum Inkrafttreten des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) am 1. August 1957 existierte in Deutschland kein einheitliches Wasserrecht. Die deutschen Länder begannen teils bereits im 19. Jahrhundert eigene Gesetze zur Regelung des Wasserrechts zu erlassen. Diese behielten bis zum Inkrafttreten des Wasserhaushaltsgesetzes in der Bundesrepublik 1957 bzw. des Wassergesetzes der DDR 1963 ihre Gültigkeit.^[1] Auf der Grundlage des WHG als Rahmengesetz erließen die Länder der Bundesrepublik zwischen 1960 und 1962 ihre bis heute gültigen Landeswassergesetze; die nach der Einheit Deutschlands hinzugekommenen Bundesländer taten es ihnen bis 1994 gleich.

In der seit dem 1. März 2010 geltenden Fassung stellt das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes eine Vollregelung dar. Die Länder können im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung nach Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 Grundgesetz in den Landeswassergesetzen nur noch teilweise Abweichungen festlegen und Öffnungsklauseln des WHG nutzen. Zuvor war das WHG ein Rahmengesetz, das von den Landeswassergesetzen detaillierter ausgefüllt wurde.

Die Umstellung des WHG auf eine Vollregelung zog ab 2010 eine Überarbeitung und Neufassung der Landeswassergesetze nach sich. In einigen Bundesländern, z. B. Thüringen steht diese bis heute (Stand: Oktober 2018) aus.

Historische Landeswassergesetze (Auswahl)

Oldenburgische Wasserverordnung vom 10. November 1868
Braunschweigisches Wassergesetz vom 20. Juni 1876
Hessisches Dammbaugesetz vom 14. Juni 1887
Hessisches Bachgesetz vom 30. Juli 1887
Badisches Wassergesetz vom 26. Juni 1889
Württembergisches Wassergesetz vom 1. Dezember 1900
Bayerisches Wassergesetz vom 23. März 1907
Sächsisches Wassergesetz vom 12. März 1909
Preußisches Wassergesetz vom 7. April 1913
Wassergesetz für Mecklenburg-Schwerin vom 9. Juli 1928
Thüringisches Wassergesetz vom 21. Dezember 1932