Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt

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Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt

Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist ein Gericht mit Sitz in Basel, das Klagen aus dem Bereich des Sozialversicherungsrechts beurteilt. Es hat seine Tätigkeit im April 2002 aufgenommen.[1]

Es handelt sich dabei um das kantonale Versicherungsgericht gemäss dem Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts.[2]

Bestand

Das Sozialversicherungsgericht besteht aus drei Präsidien und fünfzehn Richtern. Die Präsidien werden von den Stimmberechtigten des Kantons nach dem Grundsatz des absoluten Mehrs (Majorzverfahren) gewählt. Die Wahl der fünfzehn Richter erfolgt durch den Grossen Rat.[3]

  • Präsidien: Katrin Zehnder, Gregor Thomi, Andrea Pfleiderer,
  • Richter: Dora Borer, Mia Fuchs, Peter Kaderli, Manuel Kreis, Peter von Aarburg, Christoph Karli, Anina Lesmann, Christian Müller, Monika Prack Hoenen, Willi Rühl, Ruth Schnyder, Margareth Spöndlin, Philippe Waegeli und Tiziana Conti.[4]

Die Präsidenten sitzen je einer Kammer vor. Die Kammern tagen grundsätzlich in einer Dreierbesetzung.

Zuständigkeiten und Instanzenzug

Das Gericht ist zuständig zur Beurteilung von Streitigkeiten aus allen Zweigen des Sozialversicherungsrechts sowie Klagen über privatrechtliche Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung. Gegen Urteile des Sozialversicherungsgerichts kann beim Bundesgericht Beschwerde erhoben werden.[5] Das Sozialversicherungsgericht wird vom Appellationsgericht beaufsichtigt.[6]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

Koordinaten: 47° 33′ 0,4″ N, 7° 34′ 59,9″ O; CH1903: 610892 / 266609