Quelltext der Seite Democracy in Europe Movement 2025

[[Datei:DiEM25.png|mini|Das Logo von DiEM25. Die Hintergrundfarbe soll die Mischung aus dem Orange [[Progressivismus|progressiver]] [[Liberalismus|Liberaler]] und einem „[[Marxismus|marxistischen]] [[Rot#Politik und Militär|Rot]]“ zum Ausdruck bringen.<ref>{{Internetquelle |autor=DiEM25.official |url=https://www.youtube.com/watch?v=NZsSkD3Hc8M&feature=youtu.be&t=5m14s |titel=Meet DiEM25 |datum=2017-12-20 |abruf=2018-03-07}}</ref> ]]
'''Democracy in Europe Movement 2025''' (kurz '''DiEM25''', deutsch ''Bewegung Demokratie in Europa 2025'') ist eine [[Politische Linke|linke]] paneuropäische Partei, die nach eigenen Angaben die „gerechte Gestaltung des 21. Jahrhunderts“ zum Ziel hat.<ref name="dlf1766">{{Internetquelle |url=http://www.deutschlandfunk.de/gruendung-von-diem25-in-berlin-varoufakis-laedt-zur.1766.de.html?dram:article_id=345055 |titel=Gründung von DiEM25 in Berlin – Varoufakis lädt zur Demokratiebewegung |werk=Deutschlandfunk |datum=2016-02-09 |abruf=2022-06-13}}</ref>

DiEM25 wurde am 9. Februar 2016 vom ehemaligen [[Griechenland|griechischen]] [[Finanzministerium|Finanzminister]] [[Yanis Varoufakis]] in der [[Volksbühne Berlin]] vorgestellt. DiEM25 sieht ein [[Demokratiedefizit der Europäischen Union|Demokratiedefizit]] in der [[Europäische Union|Europäischen Union]] und strebt daher die [[Demokratisierung]] Europas an.<ref name="dlf1766" /> Das [[Manifest]] der Partei trägt den Titel „Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen!“<ref name="manifest" />

DiEM25 organisierte zur [[Europawahl 2019]] das Wahlbündnis ''European Spring'' (Europäischer Frühling).<ref name="taz.de">[https://taz.de/Yanis-Varoufakis-ueber-Europas-Zukunft/!5409444/ taz.de]</ref> In [[Europawahl in Griechenland 2019|Griechenland]] scheiterte DiEM25 knapp mit 2,99 % der Stimmen an der 3 %-Sperrklausel, in [[Europawahl in Deutschland 2019|Deutschland]] erhielt der Wahlflügel Demokratie in Europa – DiEM25 0,3 % der Stimmen und blieb wie in allen anderen Ländern ohne Parlamentssitz.

Bei der [[Parlamentswahl in Griechenland 2019]] zog der griechische Wahlflügel ''MeRA25'' mit 3,44 % der Stimmen mit neun Abgeordneten ins Parlament ein.<ref>[https://ekloges.ypes.gr/current/v/home/en/parties/ ekloges.ypes.gr]</ref>

== Programmatik ==
DiEM25 versteht sich laut seinem „Manifest für die Demokratisierung Europas“ als paneuropäisches [[Netzwerk]] des 21. Jahrhunderts und ist keine [[politische Partei]] im herkömmlichen Sinn.<ref name="dlf1766" />

DiEM25 bekennt sich zu einer demokratisch kontrollierten und intensivierten [[Europäische Integration|europäischen Integration]], beklagt aber, dass „ein Bündnis aus kurzsichtigen Politikern, ökonomisch naiven Beamten und unfähigen Finanzexperten“ das Projekt „sklavisch den Forderungen von Finanz- und Industriekonglomeraten unterworfen“ habe.<ref name="ts160209" /> Der Rückfall in [[nationalstaat]]liches Handeln sei jedoch der falsche Weg, vielmehr sei die „wahre Demokratisierung“ der europäischen Institutionen eine zielführende Lösung.

DiEM25 fordert in seinem 8-Säulen-Programm entscheidende Reformen. Zum Beispiel soll die rasch umsetzbare erste Säule [[Transparenz (Politik)|Transparenz]], mehr demokratische Kontrolle durch die Bürger in die Machtzentren der EU bringen. Unter anderem sollen beispielsweise der [[Europäischer Rat|Europäische Rat]] und die [[Euro-Gruppe|Euro-Finanzminister-Gruppe]] ihre Sitzungen live im Internet [[Streaming Media|streamen]] und alle Dokumente zu [[Transatlantisches Freihandelsabkommen|TTIP]] veröffentlicht werden.<ref>{{Internetquelle |autor=Jörg Wimalasena |url=https://www.fr.de/politik/varoufakis-manifest-11205301.html |titel=''Diem 25'': Varoufakis’ Manifest |werk=www.fr-online.de |datum=2016-02-09 |abruf=2018-03-05}}</ref>

Fernziel sei schließlich, nach der Umsetzung eines ausreichend finanzierten EU-weiten Wirtschaftsprogramms (500 Milliarden Euro pro Jahr) und dem dadurch ausgelösten Wirtschaftsaufschwung – einem paneuropäischen [[Green New Deal]], Säule Nr. 3, – die Zustimmung zur Integration der EU auch in den bisher benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu erhöhen. Danach kann die für 2025 angepeilte europäische [[Verfassung]] (Säule Nr. 6) die weitere Zukunft der EU integrierter und demokratischer ausrichten, da die große Mehrheit der EU-Bürger dann auch materielle Beweise für die Vorteile und Zukunftsorientiertheit der EU in der Hand hat.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.tagesschau.de/inland/linksbewegung-varoufakis-101.html |titel=Neues Netzwerk: Varoufakis hat Pläne für Europa |werk=tagesschau.de |datum=2016-02-10}}</ref><ref>[https://diem25.org/progressive-agenda-for-europe/ Progressive Agenda für Europa]</ref>

== Wahlflügel ==
2017 wurden nationale Wahlparteien, intern „Wahlflügel“ genannt, eingehend diskutiert und per europaweiter Abstimmung ([[I-Voting]]) beschlossen, um zur [[Europawahl 2019]] anzutreten. Da laut derzeitigen EU-Regeln paneuropäische Parteien nicht europaweit, sondern nur in den einzelnen Nationen gesondert kandidieren können, mussten von den lokalen Aktivisten nationale Wahlparteien gegründet werden. Etwa wurde am 26. März 2018 eine griechische DiEM-Partei namens Mera25<ref>[https://mera25.gr/homepage-en/ Mera25]</ref> gegründet, am 2. Juni 2018 wurde die deutsche Partei DiEM25<ref>[https://deineuropa.jetzt/ Demokratie in Europa – DiEM25]</ref> gegründet, weitere folgten in Belgien, Frankreich und Italien.<ref>[https://diem25.org/hope-is-back-for-greece-diem25-launches-new-political-party/ ''Hope is back for Greece: DiEM25 launches new political party'']</ref> Der Wahlflügel soll es ermöglichen, den Charakter einer politischen Bewegung beizubehalten und dennoch am politischen Prozess in Form von Wahlen teilnehmen zu können.<ref>{{Literatur |Titel=Gründung der griechischen DiEM25-Partei |Sammelwerk=Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 |Online=https://diem25.org/gruendung-der-griechischen-diem25-partei/ |Abruf=2018-02-28}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://diem25.org/wp-content/uploads/2017/10/Wahlfl%C3%BCgel-Vorschlag.pdf |titel=Wahlflügel Vorschlag vom CC |werk=diem25.org |format=PDF |abruf=2018-02-28}}</ref><ref>{{Literatur |Titel=DiEM25’s Angebot zum Aufbau einer transnationalen politischen Partei ist am Start in Frankreich |Sammelwerk=Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 |Online=https://diem25.org/diem25s-angebot-zum-aufbau-einer-transnationalen-politischen-partei-ist-am-start-in-frankreich/ |Abruf=2018-02-28}}</ref>

=== MeRA25 (Griechenland) ===
Der griechische Wahlflügel ''Μέτωπο Ευρωπαϊκής Ρεαλιστικής Ανυπακοής'', kurz ΜέΡΑ25 bzw. MeRA25, zu deutsch etwa ''Europäische realistische Ungehorsamfront'' gründete sich am 27. März 2018. Das griechische Wort μέρα (mera) bedeutet Tag und stellt damit den Bezug zu diem, dem lateinischen Wort für Tag her.

Im Dezember 2018 trat die Europaabgeordnete [[Sofia Sakorafa]], zuvor Syriza, der Partei bei. Bei der [[Europawahl in Griechenland 2019|Europawahl 2019]] scheiterte MeRA25 mit 2,99 % denkbar knapp an der Dreiprozenthürde. Bei der [[Parlamentswahl in Griechenland 2019|Parlamentswahl]] knapp sechs Wochen später war [[Yanis Varoufakis]] Spitzenkandidat. Mit 3,44 % der Stimmen zog MeRA25 mit neun Abgeordneten ins Parlament ein.

=== {{Anker|Demokratie in Europa – DiEM25}} MERA25 (Deutschland) ===

Der deutsche Wahlflügel '''''MERA25''''' wurde am 2. Juni 2018 als „Demokratie in Europa – DiEM25“ in [[Frankfurt am Main]] als [[sonstige politische Vereinigung]] gegründet. Gemeinsame Vorsitzende waren Jasper Finkeldey und Laura Müller.<ref>[https://diem25.org/diem25-gruendet-deutschen-wahlfluegel/ diem25.org]</ref> Zur [[Europawahl in Deutschland 2019|Europawahl 2019]] trat „Demokratie in Europa – DiEM25“ mit Yanis Varoufakis als Spitzenkandidat an, auf Platz zwei folgte [[Daniela Platsch]] von der österreichischen Partei [[Wandel (Partei)|Wandel]]. Die Kandidatur wurde von den Parteien [[Demokratie in Bewegung]] (DiB) und [[mut (Partei)|mut]] unterstützt, einzelne Mitglieder von DiB kandidierten auf der Liste.<ref>[https://bewegung.jetzt/2018/12/06/demokratie-in-europa-die-erste-wahrhaft-europaeische-wahlliste-steht/ bewegung.jetzt]</ref><ref>[https://www.mut-bayern.de/2019/03/31/mut-zur-europa-wahl/ mut-bayern.de]</ref> Auf die Liste entfielen 130.072 Stimmen, was einem Stimmanteil von 0,3 % entspricht. Der Einzug ins Europäische Parlament wurde damit nicht erreicht.

Am 28. November 2020 wurde eine deutsche Flügelpartei unter dem Namen ''Demokratie in Europa'' gegründet.<ref>{{Internetquelle |url=https://diem25.org/diem25-hat-eine-partei/ |titel=DiEM25 hat eine Partei! – MERA25 und DiEM25 in Deutschland |werk=DiEM25 |datum=2020-12-09 |sprache=de-DE |abruf=2022-03-30}}</ref> Am 13. November 2021 wurde der Wahlflügel als Partei neu gegründet, diesmal unter dem Namen MERA25.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.presseportal.de/pm/135944/5074806 |titel=DiEM25 gründet Bundespartei MERA25 |sprache=de |abruf=2021-11-25}}</ref> Vorsitzende wurde Julijana Zita.

== Personen und Organisation ==
Anfang Mai 2019 hatte DiEM25 nach Angaben der eigenen Website 116.000 eingetragene Mitglieder.<ref>[https://internal.diem25.org/de/members Aktueller Mitgliederstand DIEM25]</ref> Bei der Gründungsveranstaltung 2016 traten neben Yanis Varoufakis unter anderem [[Katja Kipping]], [[Hans-Jürgen Urban]] sowie Politiker der spanischen Partei [[Podemos]] auf. Diese haben sich – mit Ausnahme von Varoufakis – jedoch mittlerweile zurückgezogen. Weiterhin bekannte aktive Mitglieder sind unter anderem:<ref name="dlf1766" /><ref name="ts160209">{{Internetquelle |url=https://diem25.org/ap |titel=Advisory Panel |abruf=2022-06-13}}</ref><ref>{{Webarchiv |url=http://diem25.org/mitglieder/ |text=Archivlink |wayback=20160312153016}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://diem25.org/noam-chomsky-tritt-diem25-bei/ |titel=''Diem 25'': Noam Chomsky tritt DiEM25 bei |werk=diem25.org |abruf=2019-05-26}}</ref><ref>Thomas Moser
: [https://www.heise.de/tp/features/Varoufakis-and-Friends-3378190.html?seite=all Etwa 200 Interessierte diskutierten Fragen, die sich mit dem DiEM-Projekt stellen. Diese Versammlung war kaum öffentlich bekannt. Die Diskussionsrunden galten als "geschlossen".] (2016)</ref>

{{Mehrspaltige Liste |breite=16em |anzahl= |abstand= |liste=
* [[Saskia Sassen]] (USA)
* [[Antonio Negri]] (Italien)
* [[Srećko Horvat]] (Kroatien)
* [[James K. Galbraith]] (USA)
* [[Richard Sennett]] (USA)
* [[Brian Eno]] (Großbritannien)
* [[Ken Loach]] (Großbritannien)
* [[Naomi Klein]] (Kanada)
* [[Susan George (Politikwissenschaftlerin)|Susan George]] (Großbritannien),
* [[Angela Richter (Regisseurin)|Angela Richter]] (Deutschland)
* [[Walter Baier (Politiker)|Walter Baier]] (Österreich)
* [[Noam Chomsky]] (USA)
* [[Franco Berardi|Franco „Bifo“ Berardi]] (Italien)
* [[Slavoj Žižek]] (Slowenien)
* [[Elif Şafak|Elif Shafak]] (Türkei, Großbritannien)
* [[Julian Assange]] (Australien, Großbritannien)
}}

=== Koordinierungskollektiv und Beratender Ausschuss ===

Anfang Oktober 2016 wurde ein zwölfköpfiges Koordinierungskollektiv gewählt, zu dem u.&nbsp;a. Yanis Varoufakis, Noam Chomsky, Brian Eno, Thomas Seibert<ref>[https://www.axel-troost.de/de/article/8834.nach-athen-im-kampf-um-die-grenzen-nach-paris-von-unterwegs-erste-notizen-zum-plan-a-einer-neuen-linken-nicht-nur-in-deutschland.html Dez. 2015: "Aktivist der Interventionistischen Linken"]</ref> gehören. Aufgabe des Kollektivs ist die Erarbeitung schneller politischer Reaktionen. Der ebenfalls gewählte Beratende Ausschuss umfasst 26 Personen.<ref>[https://www.neues-deutschland.de/artikel/1027848.diem-hat-jetzt-ein-koordinierungskollektiv.html DiEM25 hat jetzt ein Koordinierungskollektiv, neues-deutschland.de, abgerufen am 6. Oktober 2016]</ref>

=== Deutsches Bundeskomitee ===
Seit November 2017 gibt es ein deutsches Bundeskomitee. Das innerhalb der Bewegung demokratisch gewählte Komitee soll die Belange DiEMs auf nationaler Ebene vertreten.<ref>{{Literatur |Titel=Sei Kandidat(in) fürs Bundeskomittee! |Sammelwerk=Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 |Online=https://diem25.org/sei-kandidatin-fuers-bundeskomittee/ |Abruf=2018-02-28}}</ref>
Das Bundeskomitee hat neun Mitglieder, die für eine Amtszeit von 2019 bis 2021 gewählt sind: Jan Lübben, Janina Urban, Vincent Welsch, Sören Altstadt, Steve Freytag, David Schwertgen, Jakob Mohr, Korbinian Nida-Rümelin und Samuel Küppers.<ref>{{Literatur |Titel=Bundeskollektiv – Deutschland |Sammelwerk=Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 |Online=https://diem25.org/bundeskollektiv_de/ |Abruf=2019-11-21}}</ref>

=== DiEM25 Spontaneous Collectives ===
DiEM25 Spontaneous Collective, oder kurz DSC, ist die Bezeichnung für kleine selbstorganisierte Gruppen innerhalb DiEM25. Es gibt sowohl regional als auch thematisch organisierte DSCs. Diese Gruppen bilden die Basis der Bewegung und agieren in ihrem Selbstverständnis weitestgehend autonom. Offizielle Erklärungen von DSCs nach außen werden gesamteuropäsch mittels Abstimmungen demokratisch harmonisiert. Es gibt über 100 regional organisierte lokale Gruppen in vielen Städten und Regionen in 26 Ländern und über 10 thematische paneuropäische DSCs.<ref>{{Literatur |Titel=Thematic DSCs |Sammelwerk=Diem25 – Democracy in Europe Movement 2025 |Online=https://diem25.org/thematic-dscs/ |Abruf=2018-02-28}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://internal.diem25.org/de/dscs/view |titel=DiEM25 |abruf=2019-02-20}}</ref>

== Wahlbündnis European Spring ==
Im November 2017 beschloss DiEM25 in einer gesamteuropäischen Mitgliederabstimmung, sich an der [[Europawahl 2019]] zu beteiligen.<ref>[https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069842.yanis-varoufakis-diem-beteiligt-sich-an-wahlen.html neues-deutschland.de]</ref> Dazu wurden nationale Parteien bzw. Wählervereinigungen gegründet, die DiEM25 Wahlflügel nennt. Zudem ging DiEM25 Partnerschaften mit bereits bestehenden Parteien ein. Mit diesen wurde das paneuropäische Wahlbündnis '''European Spring''' (Europäischer Frühling) gegründet.

Partnerparteien des European Spring waren:<ref>[https://europeanspring.net/de/hauptseite/ europeanspring.net]</ref>
* {{EU|2=Europa}}: DiEM25
* {{Dänemark}}: [[Alternativet]]
* {{Deutschland}}: [[Demokratie in Bewegung]]
* {{Deutschland}}: [[Mut (Partei)|mut]]<ref>[https://www.regensburg-digital.de/yanis-varoufakis-macht-wahlkampf-im-herz-der-bestie/29042019/ regensburg-digital.de]</ref>
* {{Frankreich}}: [[Benoît Hamon|Génération.s, le mouvement]]
* {{Österreich}}: [[Der Wandel]]
* {{Polen}}: [[Partia Razem|Razem]]
* {{Portugal}}: [[Livre/Tempo de Avançar|Livre]]
* {{Spanien}}: [[Gaspar Llamazares|Actúa]]<ref name="esgrows" />
* {{Spanien}}: Izquierda En Positivo

Democrazia e Autonomia, die Partei von [[Luigi de Magistris (Politiker)|Luigi de Magistris]], brach Ende 2018 mit DiEM25.<ref>[http://contropiano.org/news/politica-news/2018/11/26/parte-male-il-listone-de-magistris-varoufakis-accusa-0109864 contropiano.org]</ref> Die französische Kleinpartei [[Nouvelle Donne]]<ref name="esgrows">[https://diem25.org/es_waechst/ diem25.org]</ref> schloss sich Ende 2018 dem European Spring an und plante eine gemeinsame Liste mit Génération.s; Anfang 2019 verbündete sie sich aber mit [[Raphaël Glucksmann]]s Bewegung [[Place publique]].

=== Europawahl 2019 ===
Folgende Listen von DiEM25/European Spring traten zur Europawahl 2019 an. Keine der Länderlisten konnten einen Sitz im Europaparlament gewinnen:
{| class="wikitable sortable"
! Land !! Liste !! Spitzenkandidaten !! Anmerkung !! Ergebnis
|-
| {{Dänemark|Europawahl in Dänemark 2019}} || [[Alternativet]] || Rasmus Nordqvist || || 3,4 %
|-
| {{Deutschland|Europawahl in Deutschland 2019}} || [[Demokratie in Europa – DiEM25]] || [[Yanis Varoufakis]] || DiEM25-Wahlflügel, unterstützt von [[Demokratie in Bewegung]] und [[mut (Partei)|mut]] || 0,3 %
|-
| {{Frankreich|Europawahl in Frankreich 2019}} || Liste citoyenne du Printemps Européen avec [[Benoît Hamon]] soutenue par Génération.s et DémE-DiEM 25 || [[Benoît Hamon]] || || 3,3 %
|-
| {{Griechenland|Europawahl in Griechenland 2019}} || ΜέΡΑ25 ||[[Sofia Sakorafa]] (MdEP) || DiEM25-Wahlflügel || 3,0 %
|-
| {{Polen|Europawahl in Polen 2019}} || [[Lewica Razem]] – Razem, Unia Pracy, RSS || [[Adrian Zandberg]] || [[Partia Razem|Razem]], [[Unia Pracy|UP]] ([[Sozialdemokratische Partei Europas|SPE]]) und [[Piotr Ikonowicz|RSS]] || 1,2 %
|-
| {{Portugal|Europawahl in Portugal 2019}} || [[Livre/Tempo de Avançar|Livre]] || [[Rui Tavares]] || || 1,8 %
|-
| {{Spanien|Europawahl in Spanien 2019}} || [[Actúa]] || || || 0,1 %
|}

== Literatur ==
* [[Thomas Ebermann]]: ''Die Nationale. Wie rechte Linke für die Rückkehr zu nationaler Souveränität und Kleinstaaterei in Europa werben,'' in [[Konkret (Zeitschrift)|Konkret]], 3, März 2017, S. 12 ff., insbes. S. 16 ff.

== Weblinks ==
* [https://diem25.org/ Homepage]

== Einzelnachweise ==
<references responsive>
<ref name="manifest">
{{Internetquelle |url=https://diem25.org/wp-content/uploads/2016/02/diem25_german_long.pdf |titel=Europa demokratisieren! Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen! |titelerg=Manifest (PDF) |format=PDF |offline=1 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20170826193916/https://diem25.org/wp-content/uploads/2016/02/diem25_german_long.pdf |archiv-datum=2017-08-26 |abruf=2017-08-26}}
</ref>
</references>

{{Navigationsleiste Europäische politische Partei}}

[[Kategorie:Europäische Organisation]]
[[Kategorie:Paneuropäismus]]
[[Kategorie:Politik der Europäischen Union]]
[[Kategorie:Gegründet 2016]]
[[Kategorie:Verein (Berlin)]]