Quelltext der Seite Department of Climate Change and Energy Efficiency

Das '''Department of Climate Change and Energy Efficiency''' (deutsch: ''Ministerium für Klimawandel und Energieeffizienz'') war ein Ministerium der [[Commonwealth of Australia|australischen Bundesregierung]], das bis 2013 von Minister [[Greg Combet]] von der [[Australian Labor Party]] (ALP) geführt wurde.
Seitdem ist unter der konservativen Regierung das [[Department of Industry, Innovation, Climate Change, Science, Research and Tertiary Education]] für die Umweltpolitik zuständig.

== Aktuelle Klimapolitik ==

Australien zählt zu den größten [[Emission (Umwelt)|Emittenten]] von CO<sub>2</sub> pro Kopf der Bevölkerung der Welt. 80 % der Energieerzeugung Australiens basiert auf Kohle. Ferner gibt es in Australien keine Atomkraftwerke und es ist nicht beabsichtigt, welche zu bauen, andererseits zählt Australien zu den Ländern mit den größten [[Uranabbau in Australien|Volumina im Uranabbau]].

Im Juli 2011 gab die australische [[Ministerpräsident|Premierministerin]] [[Julia Gillard]] bekannt, dass die ALP-Regierung bis 2050 den CO<sub>2</sub>-Ausstoß um 80 % anstatt der bisher im Jahr 2000 verkündeten 60 % senken will. Zur Zielerreichung soll auch Energie aus dem Ausland eingekauft werden können. [[Bob Brown (Politiker, 1944)|Bob Brown]], der Parteivorsitzende der [[Australian Greens]] bekundete, dass damit Australien zu einer der führenden Nationen in der [[Klimapolitik]] werde. Eingeführt wurde eine in Australien umstrittene [[CO2-Steuer|CO<sub>2</sub>-Steuer]] ab Juli 2012, die drei Jahre später von einem [[Emissionsrechtehandel|Emissionshandel]] abgelöst werden soll. Die Einführung des umstrittenen Emissionshandels hatte bereits zur Absetzung des vorherigen ALP-Premierministers [[Kevin Rudd]] durch die eigene Partei geführt.

Etwa 500 Unternehmen, die 60 % der australischen CO<sub>2</sub>-Emissionen verursachen, werden zu dieser Steuer herangezogen. Die ''[[Carbon tax]]'' genannte Steuer beträgt etwa 17 Euro je Tonne CO<sub>2</sub>-Ausstoß. Da diese Kosten an die Verbraucher zum größten Teil weitergegeben werden, hat die Regierung Steuererleichterung für die mittleren und niedrigen Einkommen sowie Unterstützungsleistungen beschlossen, die etwa 90 % der australischen Haushalte erhalten sollen.<ref>[http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/australien_setzt_sich_ein_ambitioeses_klimaziel_1.11303333.html nzz.ch]:  Heidi Gmür: ''Australien setzt sich ein ambitiöses Klimaziel'', Neue Zürcher Zeitung vom 11. Juli 2011, abgerufen am 9. Oktober 2011</ref>

Der soziale Finanzausgleich besteht hierbei aus einem Maßnahmenpaket: 
* Bereits vor Einführung der ''Carbon tax'' ab Juli 2012, ab Mai 2012, wurde eine Kompensation an die weniger einkommensstarken Teile der Bevölkerung Australiens ausgezahlt (''lump sum bonus (re-)payments''). Diese ''CASH bonuses'' (auch ''Clean Energy Advance'' genannt) sind eine ähnliche Rückvergütung wie für die [[Lenkungsabgabe (Schweiz)|CO<sub>2</sub>-Lenkungsabgabe in der Schweiz]]. Also Pro-Kopf-Pauschalbeträge, ähnlich wie es auch für den [[Fee and dividend|Ökobonus]] bezüglich der [[Ökosteuer]]n in Deutschland und Europa diskutiert wird: 100 [[Australischer Dollar|AU $]] je Kind, bis zu 300 AU $ für Bedürftige pro Jahr. In Australien sind diese Zahlungen anders als in der Schweiz mit einer Bedürftigkeitsprüfung verbunden.
* Steuererleichterungen von 300 AU $ pro Jahr für über 6 Millionen Australier mit Einkommen weniger als 80.000 AU $.
* Darüber hinaus erhielten Teilzeit-Arbeitende, Studenten, nicht Vollzeit arbeitende Alleinerziehende, sowie Rentner Vorteile, weil die Regierung ab Juli 2012 eine Anhebung des Steuerfreibetrags von 6.000 AU $ auf 18.000 AU $ beschloss ($336 pro Woche).

Die Regierung habe mit der Bonus-Zahlung aus dem Scheitern der Vorgängerregierung gelernt. Finanzminister [[Wayne Swan]] sagte, die Regierung verstehe die Bedenken bezüglich der möglichen [[Lebenshaltungskosten]] aufgrund der CO<sub>2</sub>-Steuer („that the Government understood families' concerns about the potential cost-of-living impact of the carbon tax“).<ref name="Sunday Telegraph"> [http://www.news.com.au/money/money-matters/lump-sum-for-families-to-ease-carbon-tax-pain/story-e6frfmd9-1226321241700 Samantha Maiden, Sunday Telegraph, ''Lump sum for families to ease carbon tax pain'', 7. April 2012] („From the new financial year, workers will be able to earn $336 a week without paying tax under the tripling of the tax-free threshold to compensate for the carbon tax.“) (Text englisch)</ref>
Die sozialpolitischen Maßnahmen ergänzen das "Household Assistance Package" und sind in einen weitreichenden Plan für die zukünftige Entwicklung der erneuerbaren Energien eingebunden ("Clean Energy Future Plan").<ref>[http://www.humanservices.gov.au/customer/subjects/clean-energy-future Australische Bundesregierung, Household Assistance Package], abgerufen 18. Juni 2013</ref><ref>{{Webarchiv | url=http://www.cleanenergyfuture.gov.au/ | wayback=20130807051249 | text=Australische Bundesregierung, Clean Energy Future Plan}} (Englisch) abgerufen 18. Juni 2013</ref>

== Geschichte ==

Ein erstes ''Department of Climate Change'' wurde am 3. Dezember 2007 von der australischen Regierung beschlossen und am 8. März 2008 nach dem Regierungswechsel, dem sog.&nbsp;Ablauf der ''Machinery of Government Changes'', als neues Ministerium mit dem Namen ''Department of Climate Change and Energy Efficiency'' etabliert.<ref>[http://www.climatechange.gov.au/about.aspx  climatechange.gov.au]: About Us, in englischer Sprache, abgerufen am 9. Oktober 2011</ref>

== Politikansatz des Ministeriums ==

Die Politik dieses ALP-geführten Ministeriums basiert auf einem ''Corporate-Plan 2010/2011'' mit drei Säulen:<ref>[http://www.climatechange.gov.au/publications/about/corporate-plan-201011/corporate-plan-2010-11.aspx climatechange.gov.au]: Corporate Plan 2010, in englischer Sprache, abgerufen am 9. Oktober 2011</ref>

* Energieeinsparung durch 
:#Etablierung eines Preises für den CO<sub>2</sub>-Ausstoß
:#Verbesserung der Energieeffizienz
:#Förderung erneuerbarer Energie, Reduzierung CO<sub>2</sub>-erzeugender Energie

*Anpassung durch
:#Erneuerung von Bundespolitik und Programmatik
:#Förderung von Wissenschaft und Information
:#Durchführung einer nationalen Reform

*Internationales Engagement
:#Multilaterale Verhandlungen unter der [[United Nations Framework Convention on Climate Change|Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen]] (UNFCCC)
:#Strategische Partnerschaften

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Ministerien der australischen Regierung}}

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