Quelltext der Seite Kreisgericht Rinteln

Das '''Kreisgericht Rinteln''' war ein [[Kreisgericht (Preußen)|preußisches Kreisgericht]] in der damaligen preußischen [[Provinz Hessen-Nassau]] mit Sitz in [[Rinteln]].

== Vorgeschichte ==
In Rinteln wird seit dem Mittelalter Recht gesprochen. Seit der Teilung in einen hessischen und einen lippeschen Landesteil 1640 befand sich in Rinteln das hessische Gericht für die [[Grafschaft Schaumburg]].

Nach der Auflösung des [[Kurfürstentum Hessen|Kurfürstentums Hessen]] und dessen Eingliederung in das von [[Napoléon Bonaparte|Napoléon]] geschaffene [[Königreich Westphalen]] im Jahre 1807 führte die Neuregelung des [[Justizwesen im Königreich Westphalen|Justizwesens im Königreich]] zu der [[Trennung der Rechtsprechung von der Verwaltung|Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung]]. Der [[Kanton Rinteln]] im [[Distrikt Rinteln (Departement der Weser)|Distrikt Rinteln]] im [[Departement der Weser]] war nun für die Verwaltung zuständig. Die Gerichte waren analog aufgebaut. Auf Ebene des Kantons Rinteln bestand das [[Friedensgericht]] Rinteln als Gericht erster Instanz. Das ''Distriktgericht Rinteln'' war das Gericht zweiter Instanz, das für die Friedensgerichte im Distrikt zuständig war. Darüber stand der [[Appellationshof Kassel]], der unter anderem für das Departement der Weser zuständig war.

Mit dem Ende des Königreichs Westphalen im Jahre 1813 wurde die Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung rückgängig gemacht und das restituierte Kurfürstentum Hessen stellte 1814 die Grafschaft Schaumburg wieder her. Für die Grafschaft Schaumburg bestand ab 1821 in Kurhessen das ''Obergericht Rinteln'' (auch ''Obergericht für die Grafschaft Schaumburg'' genannt) als Gericht zweiter Instanz.

Ab 1821 waren auch in Kurhessen Verwaltung und Rechtsprechung wieder getrennt. Für die Rechtsprechung [[Instanz (Recht)|erster Instanz]] waren nunmehr [[Justizamt (Kurhessen)|Justizämter]] zuständig. Der Gerichtsbezirk des [[Obergericht (Kurhessen)|Obergerichts]] für die Grafschaft Schaumburg umfasste das [[Justizamt Rinteln]], das [[Justizamt Oberkirchen]], das [[Justizamt Oldendorf]] und das [[Justizamt Rodenberg]].

== Kreisgericht ==
Mit der [[Annexion]] des Kurfürstentums Hessen durch [[Preußen]] wurden 1867 im nunmehr preußischen [[Regierungsbezirk Kassel|Regierungsbezirk Cassel]] die sechs Kreisgerichte Kassel, Fulda, [[Kreisgericht Hanau|Hanau]], Marburg, Rinteln und [[Rotenburg an der Fulda|Rotenburg]] mit dem übergeordneten [[Appellationsgericht Kassel]] eingerichtet.<ref>Verordnung vom 26. Juni 1867, Preußische Gesetzsammlung 1867, S. 1073 ff.</ref>

Die folgenden Amtsgerichte wurden dem Kreisgericht Rinteln untergeordnet:<ref>Plan für die Organisation der Gerichte in dem vormaligen Kurfürstentum Hessen..., JMBl. S. 222, {{Digitalisat|MDZ=10509837|SZ=238|LT=online}}</ref>

{| class="wikitable sortable"
|- class="hintergrundfarbe5"
! Amtsgericht
! Sitz
! Aufgelöst
|-
| [[Amtsgericht Rinteln]] || [[Rinteln]] || besteht
|-
| [[Amtsgericht Obernkirchen]] || [[Obernkirchen]] ||
|-
| [[Amtsgericht Oldendorf]] || [[Hessisch Oldendorf|Oldendorf]] || 1974
|-
| [[Amtsgericht Rodenberg]] || [[Rodenberg]] ||
|}

Mit dem Inkrafttreten des deutschen [[Gerichtsverfassungsgesetz]]es am 1. Oktober 1879 traten an die Stelle dieser Kreisgerichte die drei Landgerichte Kassel, Marburg und Hanau mit je einer Staatsanwaltschaft. In Rinteln wurde kein mittelinstanzliches Gericht mehr eingerichtet.

== Einzelnachweise ==
<references />

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[[Kategorie:Kreisgericht (Preußen)|Rinteln]]
[[Kategorie:Distriktgericht (Königreich Westphalen)|Rinteln]]
[[Kategorie:Organisation (Rinteln)]]
[[Kategorie:Gegründet 1807]]
[[Kategorie:Gegründet 1821]]
[[Kategorie:Gegründet 1867]]
[[Kategorie:Aufgelöst 1879]]