Quelltext der Seite Präsident der Europäischen Union

Als '''Präsident der Europäischen Union''' (EU-Präsident) wird in der Debatte um das [[Politisches System der Europäischen Union|politische System der Europäischen Union]] ein höchstes Amt im Sinne eines [[Staatschef|Staats-]] oder [[Regierungschef]]s diskutiert.

== Allgemeine Verwendung ==
{{Belege fehlen}}
Als „EU-Präsident“ werden landläufig der ''[[Präsident des Europäischen Rates]]'' (des Kollegiums der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, einem politischen Planungsgremium) oder der ''[[Präsident der Europäischen Kommission]]'' (der obersten [[Exekutive]]) bezeichnet. Während der ''Präsident des Europäischen Rates'' für jeweils zweieinhalb Jahre vom [[Europäischer Rat|Europäischen Rat]] alleine ernannt wird, benötigt der auf fünf Jahre gewählte ''Kommissionspräsident'' neben der Wahl durch den Europäischen Rat die Zustimmung des [[Europäisches Parlament|Europäischen Parlaments]].

Die Stellung des ''Präsidenten des Europäischen Rates'' könnte man als die eines [[Staatspräsident]]en bezeichnen, obwohl es strenggenommen in Nationalstaaten keine wirkliche Entsprechung für sein Amt gibt. Am ehesten vergleichbar ist in [[Föderaler Staat|föderalen Staaten]] der Vorsitzende einer Versammlung der Chefs der Regierungen der Gliedstaaten (z.&nbsp;B. der [[Landeshauptleutekonferenz]] in Österreich), der aber meist bei weitem nicht dessen Einfluss hat. Das Amt des ''Präsidenten der Europäischen Kommission'' ist mit dem eines [[Ministerpräsident]]en vergleichbar.

Der manchmal ebenfalls als „EU-Präsident“ bezeichnete ''[[Präsident des Europäischen Parlaments]]'' oder der ''[[Vorsitz im Rat der Europäischen Union|Vorsitzende des Rates der Europäischen Union]]'' (dem Ministerrat, im Halbjahresturnus) sind beide als typische [[Parlamentsvorsitzender|Parlamentsvorsitzende]] keine Staats- oder Regierungschefs, sondern Ordnungsorgane der obersten Instanzen der [[Legislative]] (Parlamentssprecher).

== Galerie ==
{{Mehrere Bilder
| Kopfzeile   = {{Flagge|EU}} Führungsspitze
| align       = center
| Bild1       = Charles Michel (2018-01-31) (cropped).jpg
| Untertitel1 = [[Charles Michel]]<br>[[Präsident des Europäischen Rates]]<br>(seit 1. Dezember 2019)
| Bild2       = (Ursula von der Leyen) 2019.07.16. Ursula von der Leyen presents her vision to MEPs 2 (cropped).jpg
| Untertitel2 = [[Ursula von der Leyen]]<br>[[Präsident der Europäischen Kommission|Präsidentin der Europäischen Kommission]]<br>(seit 1. Dezember 2019)
| Bild3       = Roberta Metsola 2022.jpg
| Untertitel3 = [[Roberta Metsola]]<br>[[Präsident des Europäischen Parlaments|Präsidentin des Europäischen Parlaments]]<br>(seit 18. Januar 2022)
}}

== Reformdebatte ==
Im [[Europäischer Konvent|Europäischen Konvent]], der den [[Vertrag über eine Verfassung für Europa|EU-Verfassungsvertrag]] von 2004 ausarbeitete, wurde über eine Doppelfunktion diskutiert ''([[Doppelhut]]-Debatte)''. Zur Debatte<ref>Ines Härtel: ''Handbuch Europäische Rechtsetzung.'' Springer, 2006, ISBN 3-540-30664-1, 2. Teil ''Die Kompetenzordnung der EU und die Akteure der Rechtssetzung'', insb. S. 86 ff ({{Google Buch |BuchID=7J4-VGaBIisC |Seite=86}}). Und: [[Olaf Leiße]] (Hrsg.): ''Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon''. Verlag Springer DE, 2010, ISBN 978-3-531-16072-6, Kapitel 2 ''Das Effizienz- und das Demokratieproblem und der Lissabon-Vertrag'', insb. S. 86 ff.<!--sic, Zufall--> ({{Google Buch |BuchID=Cx4wL35JKmgC |Seite=86}}).</ref> stand im Verfassungskonvent der ''große Doppelhut'',<ref>Der „kleine Doppelhut“ ist die – durchgeführte – Zusammenlegung der beiden [[Außenminister]]-artigen Ämter der EU zum [[Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik|Hohen Vertreters der&nbsp;EU für Außen- und Sicherheitspolitik]].</ref>
nämlich die Zusammenlegung der Ämter des Kommissionspräsidenten und des [[Vorsitzender des Europäischen Rates|Vorsitzenden des Europäischen Rates]] (wechselte im Halbjahresturnus der Staaten) zu einem ''Präsidenten der Europäischen Union''. Ziel war dabei, die [[Europäische Kommission]] und den [[Europäischer Rat|Europäischen Rat]] besser miteinander zu verzahnen und doppelte Zuständigkeiten bei der politischen Führung und in der [[Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik|Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik]] abzubauen. Der Vorschlag des großen Doppelhuts konnte sich im Verfassungskonvent jedoch nicht durchsetzen. Stattdessen wurde das Amt eines hauptamtlichen ''Präsidenten des Europäischen Rates'' geschaffen. Das Amt ist nicht an das des Kommissionspräsidenten gekoppelt; allerdings schließt der [[EU-Vertrag]] nicht ausdrücklich aus, dass der Kommissionspräsident in [[Personalunion]] zugleich Ratspräsident sein könnte, falls der Europäische Rat dies beschließt. Die im Verfassungsvertrag enthaltenen Neuerungen wurden später im [[Vertrag von Lissabon]] übernommen und traten 2009 in Kraft.

== Weblinks ==
* [https://europa.eu/european-union/about-eu/presidents_de Die EU-Präsidenten – Wer macht was?]

== Einzelnachweise und Anmerkungen ==
<references />

{{SORTIERUNG:Prasident Der Europaischen Union}}
[[Kategorie:Politisches System der Europäischen Union]]