Quelltext der Seite Resolution 11 des UN-Sicherheitsrates

{{Infobox UN-Resolution
|Nummer = 11
|Organ = UN-Sicherheitsrat 
|Datum = 15. November
|Jahr = 1946
|Sitzung = 80
|Kennung = S/RES/11
|Dokument = 
|Pro = 
|Enthaltung = 
|Contra = 
|Gegenstand = Internationaler Gerichtshof
|Ergebnis = ohne Abstimmung beschlossen
|Bild = International Court of Justice.jpg
|Bildbeschreibung = Dienstgebäude des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag
}}
Die '''Resolution 11 des UN-Sicherheitsrates''' ist eine [[UN-Resolution|Resolution]], die der [[Sicherheitsrat der Vereinten Nationen]] in der 80. Sitzung am  15. November 1946 ohne Abstimmung beschloss. Sie beschäftigte sich mit der Aufnahme der [[Schweiz]] in die Statuten des [[Internationaler Gerichtshof|Internationalen Gerichtshofs]] und legte die Bedingungen dafür fest.

== Hintergrund ==
{{Hauptartikel|Internationaler Gerichtshof}}
Der Internationale Gerichtshof ging aus dem [[Ständiger Internationaler Gerichtshof|Ständigen Internationalen Gerichtshof]] hervor und arbeitet unter der [[Charta der Vereinten Nationen]] als „''Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen''“<ref>[http://www.unric.org/de/charta Charta der Vereinten Nationen] - In Artikel 92 wird dies festgelegt.</ref>. Um seine Urteile durchsetzen zu können, ist er auf den Sicherheitsrat angewiesen, der auch den Zugang regelt.<ref>[http://www.staatsvertraege.de/uno/gerichtshofstatut45-i.htm Statuten des Internationalen Gerichtshofs] - In Artikel 35, Paragraph 2 wird festgelegt, dass der Sicherheitsrat den Zugang zum Internationalen Gerichtshof regelt.</ref>

== Inhalt ==
Der Sicherheitsrat empfahl, dass die [[Generalversammlung der Vereinten Nationen|Generalversammlung]] in Übereinstimmung mit Artikel 93 Paragraph 2 der Charta<ref>[http://www.unric.org/de/charta Charta der Vereinten Nationen] - In Artikel 93 wird dies festgelegt.</ref> über die Bedingungen einer Aufnahme der Schweiz als Partei in die Statuten des Internationalen Gerichtshofs entscheiden sollte. Diese lauteten:
*Das Datum der Mitgliedschaft wurde auf den Tag festgesetzt, an dem die Schweiz mithilfe des [[Generalsekretär der Vereinten Nationen|Generalsekretärs]] ein von der Schweizer Regierung in Auftrag gegebenes Schreiben hinterlegt. Das Schreiben musste allen Anforderungen der [[Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft|Schweizer Verfassung]] genügen und folgende Punkte umfassen:
*#Einverständnis mit allen Bestimmungen der Statuten des Internationalen Gerichtshofs<ref>[http://www.staatsvertraege.de/uno/gerichtshofstatut45-i.htm Statuten des Internationalen Gerichtshofs]</ref>
*#Einverständnis mit allen Pflichten eines Mitglieds der Vereinten Nationen, wie sie im Artikel 94<ref>[http://www.unric.org/de/charta Charta der Vereinten Nationen] - Artikel 94 beinhaltet Regelungen zur Entscheidungsgewalt des Gerichtshofs und legt fest, dass der Sicherheitsrat bei Nichterfüllung Maßnahmen treffen kann</ref> der Charta festgelegt sind
*#Eine Verpflichtungserklärung, nach denen ein Beitrag zu den Ausgaben des Gerichtshofs geleistet wird. Der Betrag wird von der Generalversammlung in Absprache mit der Schweizer Regierung von Zeit zu Zeit festgelegt

== Mitgliedschaft ==
Der [[Bundesversammlung (Schweiz)|Schweizer Bundesversammlung]] ermächtigte den [[Bundesrat (Schweiz)|Schweizer Bundesrat]] am 12. März 1948, die verlangte Erklärung abzugeben. Die Ermächtigung trat am 17. Juni 1948 in Kraft. Die Hinterlegung der letzten Erklärung erfolgte am 28. Juli 1948 und gilt deshalb auch als Beitrittsdatum der Schweiz zu den Statuten des Internationalen Gerichtshofs.<ref>[http://www.admin.ch/ch/d/sr/0_193_501/index.html Statut des Internationalen Gerichtshofs vom 26. Juni 1945]</ref>

== Weblinks ==
{{Wikisource|United Nations Security Council Resolution 11|Originaltext der Resolution|lang=en}}
*{{Internetquelle
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| url=http://www.icj-cij.org
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| titel=Internationaler Gerichtshof
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| zugriff=2012-09-25
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}}

== Einzelnachweise ==
<references/>

{{NaviBlock
|Navigationsleiste Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zum Internationalen Gerichtshof
|Navigationsleiste UN-SR Resolutionen 1946}}

{{SORTIERUNG:Resolution #::11}}
[[Kategorie:Resolution des UN-Sicherheitsrates|#::11]]
[[Kategorie:UN-Resolution 1946|SR #::11]]
[[Kategorie:Schweizerische Geschichte (20. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Internationaler Gerichtshof]]