Benutzer:Headbreak/Rechtsfreiheit im Internet

Rechtsfreiheit im Internet ist eine Theorie, die besagt, Recht würde sich im Internet schlecht durchsetzen lassen. Dies ist jedoch stark umstritten.

Verbreitet ist die Auffassung, es würde im Internet zwar Anonymität geben, was auch sehr gut sei und bewahrt werden soll, aber Rechtsfreiheit würde nicht herrschen, da im Internet die gleichen Gesetze wie in der materiellen Welt gelten würden.

Personen, die davon ausgehen, dass es die Rechtsfreiheit im Internet als Problem gibt, erklären sich diese meist durch die vorherrschende Art der Anonymität im Internet.

Grundsätzliche gibt es zwei Lösungsansätze für dieses Problem, dessen Existenz umstritten ist. Die eine Möglichkeit ist, dass Internet zu regulieren, sodass das Recht im Internet angewendet werden kann. Die andere Möglichkeit ist, das Recht so anzupassen, dass es im Internet nicht gebrochen werden kann. Dabei sind natürlich auch Kombinationen von beiden Lösungsstrategien möglich.

Beispielsweise die Piratenpartei Deutschland, die jegliche Anonymität nicht als Problem ansieht, ist der Meinung:

„Daher ist das jetzige Urheberrecht nicht durchsetzbar ohne Totalüberwachung der digitalen Kommunikation.“

– Wiki der Piratenpartei: [1]

Daraus schlussfolgert die Piratenpartei, dass das Urheberrecht geändert werden muss. Allerdings hat die Piratenpartei auch einige Argumente für eine Änderung des Urheberrechts, die nicht auf einer Nichtdurchsetzbarkeit des Urheberrechts im Internet beruhen, sondern beispielsweise den Interesse der Medienkonsumenten dienen.

Basierend auf der Strategie der Rechtsabschaffung beruhen auch Ideen den Datenschutz abzuschaffen, auch Post-Privacy genannt, wie sie Julia Schramm vertritt, oder die Idee, Kinderpornographie zu legalisieren mit der Begründung die eigentlichen Straftaten würden schließlich nicht im virtuellen Internet sondern in der materiellen Welt begangen werden.

So ist beispielsweise Jutta Bergmoser, Politikerin der Grünen, der Meinung:

„Da jedoch aus technischen Gründen die Verletzung der Persönlichkeitsrechte im Internet nicht wirksam ausgeschlossen werden kann durch »Stop-Schilder« wie im Falle der Kinderpornographie angedacht, darf eine Zensur des Internets nicht eingeführt werden“ ([2])

Allerdings tritt auch sie für eine gewisse Internetregulierung ein, die auf einer Löschung auf richterlichen Beschluss und einer verstärkten Strafverfolgung im Internet beruht. Allerdings erklärt sie ebenfalls nicht, wie diese Löschungen und Strafverfolgungen im Gegensatz zu den Websperren technisch möglich sein sollen.

Ideen, wie das Internet reguliert werden könnte, sodass Recht dort besser angewendet werden kann, gibt es ebenfalls einige. Diese sind Artikel Internetregulierung zu finden. Viele jedoch sind stark umstritten, da durch sie die Privatsphäre der Bürger durch Beamten verletzt wird oder diese Überwachungsmethoden eine hohe Gefahr der Bildung einer Diktatur beinhalten.

Begriff

Das umstrittene Thema wird mit unterschiedlichen Namen benannt. In Medien heißt es beispielsweise „Problem der Rechtsdurchsetzung im Internet“. Sie unterstützen die „Beendigung der Anarchie im Internet“ oder diskutieren darüber, wie frei das Internet sein dürfe. Bekannt ist auch die bei Politikern häufig verwendete Phrase „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.“ Heise online nannte das Thema beispielsweise „der Streit um das Internet, seine Freiheit und mögliche Regulierungen des weltweiten Netzes“.

Einzelnachweise

Kategorie:Internetrecht