Benutzer Diskussion:Goetzi

APO

Außerparlamentarische Opposition Außerparlamentarische Opposition beschreibt eine Opposition (Gegensatz, Widerstand; lat. Stellung gegenüber), die außerhalb des Parlaments stattfindet, weil sie entweder in den im Parlament vertretenen oder sonstigen Parteien (noch) kein Sprachrohr hat, oder auch gar nicht haben will. Inhaltsverzeichnis 

Abgrenzung zur parlamentarischen Opposition Im Unterschied zur außerparlamentarischen Opposition steht die Opposition der Parteien, die zwar im Parlament vertreten, nicht jedoch an der Regierungsbildung beteiligt sind. Im Einzelfall kann es auch dazu kommen, dass kleinere Parteien bei einer Wahl nicht genug Stimmen erhalten, um wieder ins Parlament einzuziehen. Die FDP ist in ihrer Geschichte mehrfach nicht in Länderparlamenten vertreten gewesen, ohne dass man sie deshalb zur "außerparlamentarischen Opposition" im allgemeinen Sprachgebrauch gerechnet hat. Nicht nur in Staaten ohne demokratisch gewähltes Parlament und ohne frei organisierte Parteien äußert sich die Opposition häufig im Bereich der Kunst (Schriftsteller, Theater, Pop-Musik, siehe auch Underground (Kunst)), der Kirche oder zum Beispiel innerhalb von Umweltschutzgruppen, aber gerade in diesen Staaten ist dies oft der einzige verbleibende Weg. Im Extremfall bleibt nur die Möglichkeit illegaler Untergrundarbeit und des Widerstandes. Außerparlamentarische Opposition in Deutschland Eine außerparlamentarische Opposition kann sich in Deutschland vor allem auf die durch das Grundgesetz (Artikel 5, 8 und 9) geschützte Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und das Recht zur Bildung von Vereinigungen berufen, um ihre Forderungen öffentlich zu artikulieren. Neue politische Strömungen beginnen ihre Arbeit meist erst außerhalb der Parlamente und kommen etwa über die Kommunalpolitik und Länderparlamente unter Umständen bis in den Bundestag oder sogar bis in die Bundesregierung. Ein Beispiel für diesen Weg ist die Partei der Grünen, die als Bündnis 90/Die Grünen in einer Koalition mit der SPD von 1998 bis 2005 die Regierung stellte. Die APO in den 1960er Jahren In der Bundesrepublik Deutschland verstärkte sich ab Mitte der 1960er Jahre mit der Studentenbewegung, die insgesamt mit der APO oft synonym gesetzt wird, die bis dahin bedeutendste außerparlamentarische Opposition in Deutschland (die sich selbst im Kürzel APO nannte). Ihre besonders in den Universitätsstädten regen Aktivitäten erreichten in den Jahren 1967 und 1968 ihren Höhepunkt. Die häufig in Bezugnahme auf diese Zeit ihrer Hochphase auch 68er-Bewegung genannte studentische APO wurde im wesentlichen getragen durch den SDS (Sozialistischer Deutscher Studentenbund). Die APO entwickelte sich aus der Opposition gegen die seit 1966 regierende Große Koalition aus CDU und SPD unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) und die von dieser Regierung geplante Notstandsgesetzgebung, die jedoch ob dem Fehlen einer nennenswerten parlamentarischen Kontrolle der Regierung (die verhältnismäßig kleine FDP war einzige parlamentarische Oppositionspartei) letztlich auch gegen die Proteste der APO durchgesetzt wurde. Die somit nahezu fehlende Opposition im Deutschen Bundestag und das verbreitete Gefühl, durch keine der im Bundestag befindlichen Parteien angemessen vertreten zu werden, begünstigte denn auch das Erstarken der außerparlamentarischen Opposition. Des Weiteren forderte die APO eine Demokratisierung der Universitätspolitik (ein Motto der Studentenbewegung, das die Verkrustung der Strukturen an den Hochschulen aufzeigen sollte, war: "Unter den Talaren der Muff von 1000 Jahren"). Sie kritisierte auch die gesellschaftliche Verdrängung der Verbrechen des Nationalsozialismus durch die Vätergeneration. Außerdem schloss sie sich den weltweiten Protesten gegen den Vietnamkrieg an und solidarisierte sich mit der nordvietnamesischen Guerilla gegen die USA. Neben anderen Protagonisten der revolutionären Befreiungsbewegungen der so genannten "Dritten Welt", wie zum Beispiel Che Guevara, war auch der Anführer der vietnamesischen Revolution und Begründer der vietnamesischen kommunistischen Partei Ho Chi Minh eine Art Idol der Studentenbewegung. Bei vielen Demonstrationen Ende der 1960er Jahre wurde immer wieder "Ho-Ho-Ho-Chi-Minh" als Parole skandiert. Sehr bald waren es nicht nur einzelne Politikfelder, in denen die Studentenbewegung in die gesellschaftliche Diskussion eingriff. Sie weitete ihre Kritik aus und forderte grundsätzliche gesellschaftliche Veränderungen in einem sozialistisch-revolutionären Sinn. Neue Formen des Zusammenlebens wurden ausprobiert, ebenso wie neue Formen des Protests und der politischen Aktion. Hierbei machte besonders die "Kommune 1" mit Wortführern wie Fritz Teufel, Dieter Kunzelmann und Rainer Langhans von sich reden. Ihre politischen Happenings und Aktionen führten mehrfach zu Gerichtsverfahren, die ebenfalls als Plattform für spektakuläre Protest-Auftritte genutzt wurden. Unterstützung und theoretische Orientierung fand die APO teilweise auch durch Intellektuelle und Philosophen wie etwa Ernst Bloch, Theodor W. Adorno, Herbert Marcuse, des Vertreters des französischen Existenzialismus Jean Paul Sartre und anderen (vgl. auch Frankfurter Schule und Kritische Theorie). Insgesamt blieb die westdeutsche APO im wesentlichen beschränkt auf eher junge Menschen (Studenten, Schüler). Sie konnte in der Arbeiterschaft und im bürgerlichen und kleinbürgerlichen Milieu der Bundesrepublik Deutschland kaum Fuß fassen. Dies war in Frankreich anders. Dort kam es zeitweise zu Solidarisierung der Gewerkschaften mit der Studentenbewegung, was im Mai 1968 zu einer beinahe revolutionären Situation und im Gefolge von schweren Unruhen, Straßenkämpfen und Massenstreiks zu einer Staatskrise führte. Einem der Protagonisten der deutschen und der französischen APO, dem deutsch-französischen Aktivisten und späteren Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit, wurde 1968 auf Initiative von Staatspräsident Charles de Gaulle zeitweilig die Wiedereinreise nach Frankreich verweigert. Weitere Mitglieder der APO waren Joseph 'Joschka' Fischer, Bundesaußenminister von 1998-2005 und Matthias Beltz († 2002), dieser avancierte in den späten 70er und 80er Jahren zu einem bekannten und beliebten Kabarettisten.