Benutzer:Rolf acker/Baustelle/Regierungskrise in Australien 2017
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Die Regierungskrise in Australien 2017 steht im Zusammenhang mit der Aufdeckung doppelter Staatsbürgerschaften, die gemäß der Verfassung für Abgeordnete des australischen Parlaments verboten sind. Die liberal-konservative Regierungskoalition unter Premierminister Malcolm Turnbull verlor im Verlauf der Krise ihre Ein-Stimmen-Mehrheit.
Hintergrund
„In Abschnitt 44 der Verfassung heißt es, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft dürfen nicht für das australische Parlament kandidieren. Bisher hat dieser Abschnitt wenig Beachtung gefunden – inzwischen hat er aber zu einer handfesten Regierungskrise geführt.“ Quelle: SPON-Roth-170822
Verlauf
- 14. Juli: Scott Ludlam, Senator für Western Australia und Mitglied der oppositionellen Australian Greens, trat von seinem Senatsmandat zurück, nachdem bekannt wurde, dass er auch die neuseeländische Staatsangehörigkeit besitzt.
- 18. Juli: Larissa Waters, Senatorin für Queensland und stellv. Vorsitzende der Australian Greens, trat von ihrem Senatsmandat zurück. Waters wurde in Kanada geboren, kam als Baby aber mit ihren australischen Eltern nach Australien zurück.
- 25. Juli: Matthew Canavan, Mitglied der regierenden National Party, trat als Minister für Rohstoffe und Nordaustralien zurück, behielt aber seinen Sitz im Senat. Seine Mutter habe ohne seine Kenntnis die italienische Staatsbürgerschaft für ihn beantragt.
- 14. August: Der stellvertretende Premierminister und Parteivorsitzender der Nationals, Barnaby Joyce gab bekannt, dass er möglicherweise von seinem Vater die neuseeländische Staatsangehörigkeit geerbt habe. Sein Fall wurde anschließend vom Obersten Gerichtshof geprüft.
- 17. August: Die Senatorin und stellv. Vorsitzende der Nationals, Fiona Nash gab bekannt, dass sie durch ihren Vater auch die britische Staatsangehörigkeit besitze.
- 18. August: Nick Xenophon, Senator und Vorsitzender seiner eigenen Partei NXT, gab bekannt, dass er eine mögliche britische Staatsbürgerschaft prüfen lasse.
- ...
- 11. November[1]
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- 16. Dezember[2]: John Alexander ...
Siehe auch
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Weblinks
- Anna-Lena Roth: Regierungskrise in Australien: Huch, ich bin ja Neuseeländer! In: Spiegel Online. 22. August 2017, abgerufen am 11. November 2017.
Einzelnachweise
- ↑ Jane Norman: Liberal backbencher John Alexander resigns amid deepening citizenship crisis. In: ABC.net.au. 11. November 2017, abgerufen am 11. November 2017 (englisch).
- ↑ Nkayla Afshariyan: Malcolm Turnbull breathes sigh of relief as John Alexander retains Bennelong in by-election despite big swing to Labor. In: Mail Online. Abgerufen am 17. Dezember 2017 (englisch).
