UN-Sonderberichterstatter zu den Rechten von Behinderten
| Sonderberichterstatterin zu den Rechten von Behinderten Special Rapporteur on the rights of persons with disabilities | |
|---|---|
| Organisationsart | Sonderberichterstatter |
| Kürzel | sr.disability |
| Leitung | Fr. Catalina Devandas Aguilar |
| Gegründet | 14. Juli 2014 |
| Hauptsitz | Palais des Nations, Genf |
| Oberorganisation | UN-Menschenrechtsrat |
Die Stelle der Sonderberichterstatterin zu den Rechten von Behinderten wurde zur Förderung, Umsetzung und Überwachung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen geschaffen.
Das UNO-Mandat
Der UN-Menschenrechtsrat schuf diese Stelle am 14. Juli 2014 mittels einer Resolution,[1] in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UNO-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 10. Juli 2017.[2]
Die Sonderberichterstatterin ist keine Mitarbeiterin der Vereinten Nationen, sondern wird von der UNO mit einem Mandat beauftragt[3][4] und dazu erließ der UN-Menschenrechtsrat einen Verhaltenskodex.[5] Der unabhängige Status der Mandatsträgerin ist für die unparteiische Wahrnehmung ihrer Aufgaben[6] entscheidend. Die Amtszeit eines Mandats ist auf maximal sechs Jahre begrenzt.[7]
Sie erstellt thematische Studien und erarbeitet Leitlinien zur Verbesserung der Menschenrechte. Die Sonderbeauftragte macht auf Einladung von Staaten Länderbesuche[8] und kann in beratender Funktion Empfehlungen abgeben.[9] Sie prüft Mitteilungen[10] und unterbreitet den Staaten Vorschläge, wie sie allfällige Missstände beheben können.[9] Sie macht auch Anschlussverfahren,[11] in welchen sie die Umsetzung der Empfehlungen prüft. Dazu erstellt sie Jahresberichte[12] zu Händen des UN-Menschenrechtsrates.[7]
Websites
- Internetseite Sonderberichterstatterin für die Rechte von Behinderten (französisch)
- Internetseite Sonderberichterstatterin für die Rechte von Behinderten (englisch)
Fußnoten
- ↑ Schaffung und Mandat. (PDF) In: A/HRC/RES/26/20. UN-Menschenrechtsrat, 14. Juli 2014, abgerufen am 8. April 2019.
- ↑ Mandatsverlängerung. (PDF) In: A/HRC/RES/35/6. UN-Menschenrechtsrat, 10. Juli 2017, abgerufen am 8. April 2019.
- ↑ Ernennung der Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ Sonderverfahren. In: Menschenrechtsrat. Hrsg: Deutsches Institut für Menschenrechte, abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ Verhaltenskodex (Word) In: A/HRC/RES/5/2. UN-Menschenrechtsrat. 18. Juni 2007. Abgerufen am 28. April 2019.
- ↑ Handlungshandbuch (PDF) UN-Menschenrechtsrat. Abgerufen am 28. April 2019.
- ↑ a b Sonderberichterstatter. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ Länderbesuche. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ a b Empfehlungen. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ Mitteilungen allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ Anschlussverfahren. Hrsg: UN-Menschenrechtsrat, abgerufen am 5. April 2019.
- ↑ Jahresberichte allgemein. Abgerufen am 5. April 2019.
