Lex causae
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Dies ist die aktuelle Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 16. Juli 2022 um 09:03 Uhr durch imported>Tortlaw(719317) (Das EVÜ (oder "Übereinkommen von Rom" ist schon seit vielen Jahren nicht mehr relevant und wurde durch die Rom I-VO mit Wirksamkeit für alle seit dem 17.12.2009 (!!!) geschlossenen Verträge ersetzt. Angesichts von mittlerweile doch einigen EU-VO zum Kollisionsrecht macht es keinen Sinn, hier Details wie das Vertragskollisionsrecht zu erwähnen.).
Als lex causae (lat. etwa ‚das auf den Einzelfall anwendbare Recht‘) bezeichnet man im Internationalen Privatrecht das Recht, das gemäß den Kollisionsnormen in der Sache selbst maßgebend ist. Der Begriff lex fori (lat. ‚Recht des Gerichtsortes‘) bezeichnet dagegen das am Ort des angerufenen Gerichts geltende Recht.[1]
Wenn ein Richter mit einer Rechtssache mit internationalem Bezug befasst ist, hat er durch Qualifikation[2] zu ermitteln, welches Recht in diesem Fall anzuwenden ist. Unter bestimmten Voraussetzungen ist dies die lex fori. Üblicherweise ist die lex fori für Verfahrensfragen maßgebend, unabhängig von der sachlich maßgebenden lex causae.
Siehe auch
Weblinks
- EuGH: Insolvenzverfahren – lex fori concursus, lex causae zur Entscheidung des EuGH vom 15. Oktober 2015, C-310/14, Nike European Operations Netherlands
- BGH: Pfändungspfandrecht steht Zahlungsklage bei wirksamer Insolvenzanfechtung der Auszahlung nach der lex causae nicht entgegen – Art. 13 EuInsVO erfasst Frist- und Formvorschriften Betriebs-Berater, 13. November 2015
Einzelnachweise
- ↑ lex causae/lex fori Webseite der Europäischen Kommission, Glossar
- ↑ M. Andrae: Qualifikation Internationales Privat- und Verfahrensrecht (Allgemeiner Teil), Universität Potsdam, 2010
