Datei:ES Legion Condor.jpg
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Beschreibung
| Beschreibung |
Honour Standard of the "Legion Condor" The showing, playing, not notifying, of such fascist symbols, remains, varianten, is a crime, ref.: Art. 130 Strafgesetzbuch (Penal code) Abs. 4, "Volksverhetzung; Art. 139 GG Abs. 1, dort Rechtsvorschriften (der Rechtschaffenden, UN VETO Maechte/Powers, der Anti-Hitler-Amnestie/y Koalition/Coalition) zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus, Art 5 Abs 1-3; : "...wird bestraft, wer oeffentlich oder in einer Versammlung den oeffentlichen Frieden in einer die Wuerde (des Menschen und) der Opfer (Sieger/Befreier/Gegner/Rechtsstatsanhaenger/Bibeltreuen/Hinterbliebenen/ Allierte Oberbefehlhaber wie HM/der 5 UN VETO Maechte/Powers, m/w, sic!), verletzenden Weise dadurch stoert, dass er/sie die nationalsozialistische Gewalt- und Willkuerherrschaft billigt, verherrlicht (verharmlost), rechtfertigt (duldet, amnestiert). |
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Hinweis zur Verwendbarkeit dieses Bildes Dieses Bild zeigt ein (oder ähnelt einem) Symbol, das von nationalsozialistischen oder anderen in der Bundesrepublik Deutschland wegen Verfassungswidrigkeit verbotenen Organisationen verwendet wurde. Die Verwendung dieser Symbole in der Öffentlichkeit ist in der Bundesrepublik Deutschland verboten (§ 86a StGB). Ebenfalls strafbar ist die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB). Die Strafbarkeit ist ausgeschlossen, wenn die Verwendung oder Verbreitung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient (§ 86 Abs. 3 StGB). Für Österreich gilt der § 3 des Verbotsgesetzes. In anderen Ländern können ähnliche Regelungen bestehen. Die Rechtslage in der Schweiz, in Südtirol, Luxemburg, Liechtenstein, der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und anderen deutschsprachigen Gebieten kann davon abweichen. Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen! |
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| aktuell | 05:14, 7. Aug. 2006 | | 2.045 × 3.204 (225 KB) | wikimediacommons>Fornax | Honour Standard of the "Legion Condor" {{PD-Flag}} {{Nazi symbol}} {{ConvertToSVG|flag}} |
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