freier zusammenschluss von student*innenschaften

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freier zusammenschluss von student*innenschaften
(fzs)
Fzslogo.png
Zweck: bundesweite Studierendenvertretung
Vorsitz: Rahel Schüssler
Carlotta Eklöh
Pablo Fuest
Matthias Konrad
Gründungsdatum: 1993
Mitgliederzahl: 97 Studierendenschaften[1]
Sitz: Berlin
Website: http://www.fzs.de/

Der freie zusammenschluss von student*innenschaften e.V. (fzs) ist der Dachverband von verfassten Studierendenschaften und ähnlichen Studierendenvertretungen in Deutschland. Er vertritt auf Bundesebene die (hochschul-)politischen, sozialen und wirtschaftlichen Interessen von über 1 Million Studierenden an über 95 Hochschulen – d. h. rund ein Drittel der insgesamt 2,9 Millionen Studierenden in Deutschland.[2]

Geschichte

Im Jahr 1990 brachen die Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) aufgrund interner Streitigkeiten zusammen. Da es nun keinen Dachverband zur bundesweiten Interessenvertretung mehr gab, wurde – nach mehreren erfolglosen Anläufen – 1993 in Hürth der fzs gegründet. Maßgeblich an der Neugründung beteiligt war der aus dem früheren VDS-„Projektbereich Fachhochschulen“ hervorgegangene westdeutsche FH-Studierendenverband FKS (Freie Konferenz von StudentInnenschaften an Fachhochschulen). Von ihm übernahm der fzs zunächst auch die Regelung „Eine Hochschule = eine Stimme“. Dieses Prinzip bewirkte den Beitritt zahlreicher kleinerer Hochschulen, während vor allem die Vertretungen größerer Universitäten dies als undemokratisch kritisierten und vorerst einen Beitritt ablehnten. Nach jahrelangen Diskussionen kam es schließlich 2001 im fzs zu mehreren internen Reformen. Dabei wurde unter anderem auch eine moderate Stimmenstaffelung eingeführt und damit der Beitritt für die Vertretungen einiger größerer Universitäten attraktiver gemacht.

Struktur

Der fzs ist ein eingetragener Verein, dem vom Finanzamt für Körperschaften die Gemeinnützigkeit im Sinne der Abgabenordnung bescheinigt wurde. Mitglieder sind einzelne verfasste und nicht verfasste Studierendenschaften. In der Regel werden sie dabei durch ihre jeweiligen AStA, UStA, StuRa usw. vertreten.

Das höchste Gremium im fzs ist die Mitgliederversammlung (MV), die den Vorstand und die Ausschüsse wählt und die konkreten Ziele des Verbands bestimmt. Eine MV findet meistens einmal pro Semester statt und dauert mehrere Tage. Die Diskussion findet dabei im Plenum und in thematischen Foren statt.

Jede MV wählt zwischen acht und zehn Studierendenschaften in den Ausschuss der Student*innenschaften (AS) für das kommende halbe Jahr. Der AS ist zwischen den MVen das höchste beschlussfassende Organ des fzs und tritt in der Regel monatlich zusammen.

Seit Mai 2003 besetzt die MV zudem Ausschüsse. Deren Mitglieder setzen das Arbeitsprogramm ihres inhaltlichen Schwerpunktes um und sind dafür gegenüber der MV rechenschaftspflichtig. Darüber hinaus können Arbeitskreise eingerichtet werden.

Anfang 2022 wurden zudem Referent*innen-Stellen eingeführt, welche zu bestimmten Themen arbeiten und hierbei die Arbeit der Vorstandes sowie der Ausschüsse und Kampagnen flankieren.

Der zwei- bis sechsköpfige Verbandsvorstand setzt die Beschlüsse der MV um und vertritt den Verband nach außen.

Beiträge

Für Mitglieder mit verfasster Studierendenschaft und mehr als 10.000 Studierenden ist ein jährlicher Beitrag von 80 Cent pro Student zu zahlen, durch den sich der fzs finanziert. Für Mitgliedsstudierendenschaften unter 10.000 Studierenden gilt die Formel: Beitrag = 1 Euro · x − 2000 Euro (wobei x die Anzahl der eingeschriebenen Studierenden darstellt). Mitglieder mit Studierendenzahlen unter 2.000 zahlen daher lediglich einen symbolischen Euro im Jahr.

Die knapp 20 nicht verfassten Studierendenvertretungen Bayerns sind von der Beitragspflicht befreit. Ferner gibt es im Haushalt des fzs einen Posten „Bayern-Soli“, um die bayerischen Studierendenschaften auf ihrem Weg zur verfassten Studierendenschaft zu unterstützen.

Politik und Verbandsarbeit

Themen des fzs sind unter anderem Hochschul- und Bildungspolitik, Bildungsbenachteiligung (unter anderem spricht er sich gegen Studiengebühren aus und unterstützt das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren auch materiell), Sozialpolitik, Meinungsfreiheit für Studierendenschaften durch ein Allgemeinpolitisches Mandat, der europäische und internationale Hochschulraum, Antifaschismus, studentische Verbindungen, Hochschulfinanzierung, Frauen- und Geschlechterpolitik, Antirassismus.

Auf nationaler Ebene vertritt der fzs in offiziellen Gremien die studentische Perspektive, beispielsweise im Arbeitskreis Deutscher Qualifikationsrahmen[3] und in dem im Mutterschutzgesetz vorgesehenen Ausschuss für Mutterschutz.[4]

Auf nationaler und internationaler Ebene ist der fzs zudem im Rahmen der offiziellen Bologna-Arbeitsgruppen der European Higher Education Area vertreten. Auf nationaler Ebene in der Nationalen Bologna Follow-Up Group (NBFUG), welche an die Kultusministerkonferenz und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung angesiedelt ist.[5] Auf internationaler Ebene vertritt der fzs Deutschland seit 2018 in den Advisory Groups „Social Dimension“[6] und „Learning and Teaching“[7] der Bologna Follow-Up Group (BFUG) der European Higher Education Area.[8]

Der fzs setzt sich für eine grundlegende Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ein.[9] So soll die Förderung durch das BAföG künftig unabhängig von Alter, Eltern und Regelstudienzeit als Vollzuschuss gewährt werden. Diese Position vertritt der fzs auch im parlamentarischen Anhörungsverfahren[10] und verleiht ihr über die Arbeit im von Campusgrün, Juso-Hochschulgruppen, Die Linke.SDS, DGB-Jugend, ver.di, GEW und IG Metall getragenen BAföG-Bündnis Gehör.[11][12] Der fzs ist zudem eine der tragenden Organisationen des Studentischen Akkreditierungspools, dessen Verwaltung ebenfalls beim fzs angesiedelt ist.

Auf internationaler Ebene ist der fzs Mitglied bei ESU – The European Students’ Union. ESU ist der Zusammenschluss von nationalen Studierendenvertretungen der Länder, die Mitglied des Europäischen Hochschulraumes sind. Daneben ist der fzs Mitglied der International Union of Students (IUS) gewesen, welche aber faktisch nicht mehr besteht. 2021 hat sich als neuer internationaler Studierendendachverband das Global Student Forum gebildet, bei welchem der fzs qua Mitgliedschaft bei der European Students' Union repräsentiert ist.[13]

In den Vertretungen der Mitgliedsstudierendenschaften finden sich neben parteipolitisch ungebundenen Fachschaftsaktiven unter anderem Mitglieder der Juso-Hochschulgruppen, der Grünen Hochschulgruppen oder aus dem Umfeld der Linken, sowie unabhängige linke Gruppierungen. Im Juni 2019 verfasste der fzs gemeinsam mit der Jüdischen Studierendenunion Deutschland und dem Jungen Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus und die BDS-Kampagne, die neben Juso-Hochschulgruppen und Campusgrün auch der RCDS und der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen als Erstunterzeichnende verabschiedeten.[14] Im Oktober 2022 findet erneut eine Deutsch Israelische Studierendenkonferenz statt.[15]

In einem Rechtsstreit über die Wahrnehmung eines Allgemeinpolitischen Mandats durch Studierendenschaften hat das Oberverwaltungsgericht Berlin unter anderem die Mitgliedschaft im fzs gerügt, da sich dieser „seinerseits unbestritten regelmäßig allgemeinpolitisch betätigt“.[16] Die beklagte Studierendenschaft hatte sich nach Auffassung des Gerichts mit der Unterstützung von Initiativen, Kongressen, Zeitschriften und Demonstrationen in unzulässiger Weise allgemeinpolitisch betätigt. Das Urteil bezieht sich dabei auf die Rechtslage im Geltungsbereich des Berliner Hochschulgesetzes sowie einer Wertung über den fzs e. V. von 2003/2004.

Die Arbeit des fzs besteht aus Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Lobbyarbeit – gegenüber Bundestagsabgeordneten und weiteren hochschulpolitisch relevanten Interessenverbänden in Gesetzgebungsverfahren und Gremien –, Bildungsarbeit in Form von zahlreichen Wochenendseminaren und Workshops, Unterstützung von Studierendenvertretungen in ihrer Arbeit, Unterstützung von bildungspolitischen Bündnissen und dem Bereitstellen von Vernetzungs- und Positionierungsplattformen für Studierendenschaften.[17][18]

Liste der Vorstandsmitglieder

MV = Mitgliederversammlung, AS = Ausschuss der Student*innenschaften

Chronologische Liste der Vorstandsmitglieder des fzs[19]
Jahr Gewählt durch Vorstandsmitglieder
2022/2023 70. MV Matthias Konrad (Uni Heidelberg), Rahel Schüssler (Uni Bonn), Carlotta Eklöh (Uni Lüneburg), Pablo Fuest (Uni Vechta)
2021/2022 68. MV[20] Matthias Konrad (Uni Heidelberg), Marie Müller (Uni Köln), Lone Grotheer (Uni Hamburg), Daryoush Danaii (Uni Hannover)
2020/2021 64. MV / 65. MV Jonathan Dreusch (Uni Tübingen), Iris Kimizoglu (Uni Duisburg-Essen), Paul Klär (Karlsruher Institut für Technologie), Carlotta Kühnemann (Uni Frankfurt)
2019/2020 62. MV Amanda Steinmaus (Uni Duisburg-Essen), Leonie Ackermann (Uni Bamberg), Jacob Bühler (Uni Tübingen), Sebastian Zachrau (Uni Bonn)
2018/2019 60. MV Ronja Hesse (Uni Lüneburg), Isabel Schön (Uni Freiburg), Marcus Lamprecht (Uni Duisburg-Essen), Kevin Kunze (Uni Lüneburg)
2017/2018 58. MV Eva Gruse (Uni Bielefeld), Tobias Eisch (Uni Regensburg), Nathalie Schäfer (Uni Frankfurt), Konstantin Korn (Uni Marburg)
2016/2017 55. MV Mandy Gratz, Janek Heß
2015/2016 53. MV Mandy Gratz, Marie Dücker, Ben Seel, Sandro Phillipi
2014/2015 51. MV Danielle Lichère, Isabella Albert, Daniel Gaittet, Sandro Phillipi
2013/2014 47. MV Erik Marquardt, Katharina Mahrt, Jan Cloppenburg (durch die 48. MV, nach dem Rücktritt von Erik Marquardt)
2012/2013 44. MV Erik Marquardt, Katharina Mahrt, Dorothea Hutterer
2011/2012 40. MV Erik Marquardt, Salome Adam, Christin Eisenbrand, Torsten Rekewitz
2010/2011 39. MV Juliane Knörr, Florian Pranghe, Moska Timar, Florian Keller
2009/2010 38. MV / AS Anja Gadow, Florian Kaiser, Thomas Warnau, Juliane Knörr
2008/2009 35. MV Anja Gadow, Florian Keller, Thomas Honesz, Bianka Hilfrich
2007/2008 32. MV Imke Buß, Florian Hillebrand, Martin Menacher, Regina Weber
2006/2007 30. MV Katharina Binz, Christoph Lüdecke, Janett Schmiedgen, Konstantin Bender
2005/2006 28. MV / AS Regina Weber (28. MV), Christian Berg (28. MV), Regina Weber (AS), Christian Berg (AS)
2004/2005 26. MV Stefanie Geyer, Nele Hirsch, Christine Scholz, Jens Wernicke
2003/2004 24. MV Annerose Gulbins, Nele Hirsch, Harald Pittel, Christine Scholz, Colin Tück, Sascha Vogt
2002/2003 Heiner Fechner, Lars Schewe, Tjark Sauer
2001/2002 Carmen Ludwig, Marion Döpker, Kerstin Puschke, Christian Habrecht
2000/2001 Veronika Muhr, Martin Dolzer, Tapia Monejo
1999/2000 Kerstin Sailer, Frank Richarz, Stefan Bienefeld, Janne Klett-Drechsel
1998/1999 Ulrike Gonzales, Sammi Sandawi, Thomas Pulina, Stefanie Haberkorn, Andreas Ahrens, Gregor Kaiser
1997/1998 Martin Hellwig
1996/1997 Isabel Martin, Kai Arne Jantos, Ortrun Bertelsmann, Annette Sowa, Alexander Pawlitschko, Christian Bütt, Francoise Bärnreuther
1995/1996 Arnold Frese, Holger Kekel, Brigitte Kaute, Holger Patrik Krekel, Beate Weigle
1994/1995 Ted Thurner, Stephan Haux, Beate Weigle
1993/1994 01. MV Simone Straßburger, Ted Thurner, Leonie Bernhard, Stephan Haux, Sigrun Kappner, Thomas Maas, Nathalie Güttes

Hochschulpolitik-Portal

Seit Ende 2020 stellt der fzs eine überregionale Arbeitsplattform für seine Mitglieder sowie Landesstudierendenvertretungen, Bundesfachschaftentagungen und weiteren Studierendeninitiativen kostenfrei zur Verfügung. Das Hochschulpolitik-Portal – oft auch kurz HoPo-Portal genannt – funktioniert über angelegte Gruppen mit vielen Features wie Padstrukturen, Rocket.Chat, Nextcloud, Kalender uvm. Seit 2021 gibt es zudem eine Tagungshaus-Funktion über BigBlueButton, die ebenfalls kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Das Portal wird beständig weiterentwickelt und wird durch die Genossenschaft WECHANGE betrieben.[21]

Kritik

Seit seiner Gründung sieht sich der fzs Kritik ausgesetzt. Insbesondere der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen (LHG) sehen im fzs eine linksideologisch geprägte Grundausrichtung vertreten und lehnen weitgehend eine Zusammenarbeit ab. Trotzdem sind auch Studierendenschaften mit Studierendenvertretungen unter RCDS-Beteiligung Mitglied im Dachverband. Einige Studierendenschaften hält das vom fzs eingeforderte und für sich in Anspruch genommene allgemeinpolitische Mandat von einer Zusammenarbeit ab. Der fzs beschäftige sich hauptsächlich mit sich selbst, seine Debatten seien inhaltsleer.[22]

Zwischen 2012 und Ende 2013 sind unter anderem der AStA der TU Berlin, der TU Braunschweig und 12 weitere Studierendenschaften beigetreten. Ende 2013 führten der Austritt der zahlungskräftigen Studierendenschaften der Universität Bremen und der Universität zu Köln, Streitigkeiten über die Ausrichtung des Verbands und interne Konflikte zu einem im Frühjahr 2014 ausgetragenen Richtungsstreit im fzs, infolgedessen auch die TU Kaiserslautern, TU Braunschweig, die TU München, die Uni Bielefeld sowie im Frühjahr 2015 die Uni Göttingen austraten. Tendenziell linksorientierte Studierendenschaften forderten dabei die Positionierung als „linker emanzipatorischer Richtungsverband“,[23] wohingegen andere eine Beschränkung auf die Vertretung der Interessen der Studierenden im engeren Sinne anstrebten.[24] Daneben steht die Kritik der Geldverschwendung und Ineffektivität.[25] Eine ehemalige Funktionsträgerin kritisierte in ihrem Rücktrittsschreiben das System der „Vettern- und Basenwirtschaft und der Klüngelei“.[26]

Mitglieder

Mit Stand vom 15. Mai 2022 vertritt der Verband 97 Studierendenvertretungen und damit über 1 Mio. Studierende direkt.[27] Eine Liste mit allen Mitgliedsstrukturen ist laufend auf der Webpräsenz des Verbandes aktualisiert aufzufinden.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. fzs.de abgerufen am 19. Juli 2021.
  2. Wintersemester 2018/19; Studierende insgesamt nach Bundesländern und tiefer gegliederten Angaben. Statistisches Bundesamt; abgerufen am 13. Juni 2019.
  3. Deutscher Qualifikationsrahmen – Arbeitskreis DQR. Abgerufen am 26. Juni 2019.
  4. Liste der Mitglieder des Ausschusses für Mutterschutz. (PDF) Ausschuss für Mutterschutz (Geschäftsstelle): Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben, abgerufen am 26. Juni 2019.
  5. Internationale Hochschulangelegenheiten. Abgerufen am 19. Juli 2021.
  6. European Higher Education Area and Bologna Process. Abgerufen am 19. Juli 2021.
  7. European Higher Education Area and Bologna Process. Abgerufen am 19. Juli 2021.
  8. Wo ist der fzs vertreten? – fzs. Abgerufen am 19. Juli 2021 (deutsch).
  9. Stellungnahme BAföG-Reform – fzs. Abgerufen am 12. Juni 2019 (deutsch).
  10. Stellungnahme des fzs zur Bundestagsanhörung. (PDF) Deutscher Bundestag, 30. April 2018, abgerufen am 13. Juni 2019.
  11. BAföG-Bündnis – fzs. Abgerufen am 12. Juni 2019 (deutsch).
  12. BAföG-Bündnis fordert Vorschusszahlungen für Studieneingangskosten – fzs. Abgerufen am 12. Juni 2019 (deutsch).
  13. Home. In: GSF. 8. Oktober 2020, abgerufen am 8. September 2021 (amerikanisches Englisch).
  14. Frederik Schindler: Hochschulen: Breites Bündnis gegen antisemitische BDS-Kampagne. 13. Juni 2019 (welt.de [abgerufen am 18. Juni 2019]).
  15. Deutsch-Israelische-Studierendenkonferenz 2022. Abgerufen am 11. September 2022 (deutsch).
  16. OVG Berlin, Beschluss vom 15. Januar 2004 – 8 S 133/03, NVwZ-RR 2004, 348 berlin.de
  17. Presse – fzs. Abgerufen am 6. Juni 2019 (deutsch).
  18. Anstehende Veranstaltungen – fzs. Abgerufen am 6. Juni 2019 (deutsch).
  19. Vorstände – fzs. Abgerufen am 19. Juli 2021 (deutsch).
  20. https://www.fzs.de/2021/10/18/fzs-newsletter-newsletter-august-2021/
  21. Hochschulpolitik-Portal – fzs. Abgerufen am 19. Juli 2021 (deutsch).
  22. heise.de
  23. Antrag „fzs von links aufrollen“: Reader der 48. Mitgliederversammlung. (Memento vom 10. Februar 2015 im Internet Archive; PDF) S. 95
  24. Antrag „fzs reformieren“ zur 50. Mitgliederversammlung. (Memento vom 19. März 2014 im Internet Archive) fzs-mv.de
  25. Studentischer Richtungsstreit: Der Dachverband fzs wehr sich gegen Kritik. Tagesspiegel
  26. FZS Streit nach Aussteiger Brief – RCDS will Vertretung abschafften. In: Spiegel Online unispiegel. 2013, abgerufen am 14. Mai 2014.
  27. Mitglieder – fzs. Abgerufen am 19. Juli 2021 (deutsch).