Renat Kusmin

Renat Kusmin, 2013

Renat Rawelijowitsch Kusmin (ukrainisch Ренат Равелійович Кузьмін; * 12. Juli 1967 in Donezk) war stellvertretender Generalstaatsanwalt der Ukraine und Staatsjustizrat erster Klasse.

Biografie

Kusmin war 1985 Student der ukrainischen Rechtsakademie in Charkiw. 1986 war er Wehrdienstleistender. 1988 wurde Kusmin Angestellter in derk betrieblich-geschäftlichen Trikotagen Gesellschaft Donez. 1991 war er Praktikant in der Donezker überregionalen Naturschutzanwaltschaft. 1991 wurde Kusmin Praktikant in der Donezker Staatsanwaltschaft des Rajon Lenin. 1992 wurde er Obergehilfe des Staatsanwalts des Leninskij Bezirks der Stadt Donezk und wurde im selben Jahr als Doktor der Rechtswissenschaften dessen Vertreter. 1994 war er Vertreter des Staatsanwalts des Woroschilowskij-Bezirks in Donezk. 1995 wurde Kusmin Staatsanwalt in der Donezker überregionalen Naturschutzanwaltschaft und 1998 Staatsanwalt des Kirowskij Bezirks in der Stadt Donezk. Er war im Jahre 1999 Amtsdirektor der Staatsanwaltschaft im Gebiet Donezk. 1999 bekam Kusmin eine Stelle als Staatsanwalt der Stadt Makijiwka in der Oblast Donezk. 2003 wurde er Vertreter des Staatsanwalts des Gebiets Donezk und Amtsdirektor der Staatsanwaltschaft im Gebiet Donezk. Im Jahre 2003 war Kusmin Staatsanwalt der Stadt Kiew und danach ab 2005 Obergehilfe des Staatsanwalts der Oblast Kiew. Im selben Jahr wurde er Vertreter des Staatsanwalts der Oblast Kiew. Kusmin war von 2006 bis 2010 Stellvertreter des Generalstaatsanwaltes der Ukraine. 2010 wurde Kusmin der erste stellvertretende Generalstaatsanwalt der Ukraine.

Kusmin ist Mitglied des Kollegiums der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine, des Oberrates der Justiz der Ukraine, des Nationalen Antikorruptionskomitees, der Arbeitsgruppe für die Neuerung der Staatsanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft und der Arbeitsgruppe für die Neuerung des Strafverfahrens.

Am 17. März 2014 ließ sich Kusmin als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2014 registrieren.

Auszeichnungen

• Für besondere Verdienste im Prozess der Festigung der Gesetzlichkeit im Staat wurde Renat Kuzmin mit dem Erlass des Präsidenten der Ukraine der Ehrentitel „Verdienter Jurist der Ukraine“ verliehen.
• Renat Kuzmin ist mit dem Orden „Für Verdienste der II. und III. Grade“, mit der Ehrenurkunde der Werchowna Rada der Ukraine, mit den Auszeichnungen „Ehrenmitarbeiter der Staatsanwaltschaft der Ukraine“, „Dankschrift für gutgläubige treue Dienste in der Staatsanwaltschaft“ des I. Grades und „Dankschrift für dauerhafte treue Dienste in der Staatsanwaltschaft“ ausgezeichnet.

Tätigkeitsbereich

In der Generalstaatsanwaltschaft koordiniert er die Tätigkeit der Vertreter des Generalstaatsanwalts der Ukraine und der Struktureinheiten der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine; er ist auch für die Organisation der Tätigkeit der Aufsichtsdirektion für die Einhaltung vom Außenministerium der Ukraine der Gesetzgebung im Gebiet der internationalen Verbindungen und der Hauptverwaltung für Untersuchung der besonders wichtigen Angelegenheiten verantwortlich.

Wirken

Unter Leitung von Renat Kuzmin wurden die Akten über den früheren Innenminister Jurij Luzenko laut dem Teil 5 des Artikels 191 und dem Teil 3 des Artikels 365 StGB der Ukraine, dem Teil 1 des Artikels 367 StGB der Ukraine, über den Umweltschutzminister Philiptschuk laut dem Teil 3 des Artikels 365 StGB der Ukraine, über die Premierministerin Julija Tymoschenko laut dem Teil 3 des Artikels 365 StGB der Ukraine an das Gericht abgegeben.

Renat Kuzmin hat das Strafverfahren bzgl. des Präsidenten der Ukraine Leonid Kutschma durch Gewaltmissbrauch und Überschreitung der Amtsbefugnisse, was zu den schweren Folgen im Bezug auf die gesetzlich geschützten Rechte und Interessen der Bürger G. R. Gongadze und O. I. Podolskij führte, laut dem Teil 3 des Artikels 166 StGB der Ukraine (in der Fassung des Strafgesetzbuches der Ukraine 1960) eingeleitet.

Unter Leitung von Renat Kuzmin wurde die gerichtliche Voruntersuchung im Strafverfahren über die verbrecherische Tätigkeit von S. F. Tkatsch, der im Laufe der Jahre 1984–2005 mehrere vorsätzliche Tötungen und Mordversuche, die mit den Vergewaltigungen der Frauen, minderjährigen und kleinen Mädchen verbunden sind, und für die, nach dem Untersuchungsbefund, 8 Personen ungerecht verurteilt wurden, durchgeführt. Für jede festgestellte Tatsache der unrechten Verurteilung der Personen in diesem Prozess wird die Untersuchung von neuaufgedeckten Umständen durchgeführt und in den Jahren 2008–2010 die unrechten Verurteilungen von den Gerichten aufgehoben wurden.

Es wurden vier Strafakten unter der Anklage der Milizangehöriger, die mit den verbotenen Untersuchungsmethoden, mit der Druckausübung und physischen Gewalt die unrecht verurteilten Personen sich als Beteiligten an diesen schweren Verbrechen zu anklagen bezwungen haben, untersucht und an das Gericht abgegeben.

Wissenschaftliche Tätigkeit

Die wissenschaftlichen Werke von Kusmin wurden in Fachausgaben «Informationsblatt der Akademie der Staatsanwaltschaft der Ukraine», «Die Staatsanwaltschaft. Der Mensch. Der Staat.», «Rechtschronik», «Unser Recht», «Informationsblatt der Staatsanwaltschaft», «Wissenschaftliches Informationsblatt der Nationalakademie der inneren Angelegenheiten» publiziert.

Im Jahr 2011 wurde die Monographie von Kuzmin «Wirtschaftlich-rechtlicher Mechanismus der Dekriminalisierung der Wirtschaft der Ukraine» publiziert.

Die wissenschaftliche Abhandlung «Diffamierung als Mittel der rechtlosen Wirkung auf das Gericht und die gerichtliche Untersuchung im Strafverfahren der Ukraine» wurde in der Fachausgabe – Zeitung «Gesetz und Business» №11 (1101), 16.–22. März 2013, veröffentlicht.