Liste der amtierenden deutschen Landesverbraucherschutzminister
Als Landesverbraucherschutzminister werden umgangssprachlich die für den Verbraucherschutz zuständigen Minister der deutschen Bundesländer bezeichnet, unabhängig von der jeweils geltenden offiziellen Ressortbezeichnung. Die Verbraucherschutzminister der Länder arbeiten seit dem BSE-Skandal 2001 in einer eigenen Fachministerkonferenz, der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) zusammen, an der auch der zuständige Bundesminister teilnimmt.
Die Aufgaben des Verbraucherschutzes sind in einigen Ländern auf mehrere Ministerien verteilt. Der VSMK gehören derzeit 16 Länderminister sowie die Bundesministerin Steffi Lemke (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) und Cem Özdemir (Ernährung und Landwirtschaft) an.[1]
Der Vorsitz wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge der Länder,[2] 2022 hat Thüringen den Vorsitz inne.
Amtierende Verbraucherschutzminister der deutschen Bundesländer
Von den Länderministern sind 12 Frauen und vier Männer. Sieben sind Mitglied der Grünen, vier der CDU, jeweils zwei der SPD sowie der Linken und einer der Freien Wähler.
Die gegenwärtig längste Amtszeit hat Priska Hinz aus Hessen (seit Januar 2014).
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Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV)
Gegründet 2002 als Länderarbeitsgemeinschaft gesundheitlicher Verbraucherschutz (LAGV) durch die Agrarminister- (AMK) und die Gesundheitsministerkonferenz wurde sie 2007 umbenannt und arbeitet der VSMK und AMK zu[4]. Da der Vollzug regelmäßig Sache der Länder ist, dient sie einer untereinander abgestimmten Rechtsanwendung in den Bereichen
- Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit und Ernährung,
- Tierschutz und -gesundheit,
- wirtschaftlicher Verbraucherschutz und
- damit zusammenhängendem Berufsrecht.
Dazu sind Arbeitsgruppen[5] gebildet, die mit Vertretern der höchsten Landesbehörden unter Einbindung von Sachverständigen und Praktikern insbesondere Auslegungsfragen beantworten und Anwendungshilfen für die örtlichen Verwaltungs-, also auch Polizeibehörden entwickeln. So haben die von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz (LAV-AGT) erarbeiteten Handbücher[6] für die Kontrolle von Tiertransporten, Nutztierhaltungen und Schlachtungen starke praktische Bedeutung, da die meisten deutschen Amtstierärzte nach diesen Vollzugshinweisen verfahren.[7]
Weblink
- Offizielle Website der VSMK
Erläuterungen
- ↑ Mitglieder der VSMK. In: Verbraucherschutzministerkonferenz. Abgerufen am 26. Januar 2022.
- ↑ https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/documents/vsmk-geschaeftsordnung--stand-1972019_1563966980.pdf
- ↑ In den Bundesländern Berlin, Hamburg und Bremen heißt die Regierung „Senat“, in Bayern und Sachsen „Staatsregierung“, in Rheinland-Pfalz „Ministerrat“ und in den restlichen Bundesländern „Landesregierung“.
- ↑ Eigendarstellung der VMSK
- ↑ Ziff. 7 der Geschäftsordnung (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven) Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. der LAV
- ↑ abrufbar über das Friedrich-Loeffler-Institut
- ↑ am Beispiel Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt
