Quelltext der Seite KONSENS (Software)

'''KONSENS''' ([[Akronym#Apronym|Apronym]] für „'''''Ko'''ordinierte '''n'''eue '''S'''oftware-'''En'''twicklung der '''S'''teuerverwaltung''“) ist ein Vorhaben der [[Finanzverwaltung (Deutschland)|Steuerverwaltungen]] der Länder und des Bundes in Deutschland.

== Historie ==
Nach dem [[Finanzverfassungsrecht|föderalen Finanzwesen]] in der Bundesrepublik Deutschland werden die Steuern teils von [[Finanzverwaltung (Deutschland)|Bundesfinanzbehörden]], teils von Landesfinanzbehörden verwaltet. Verwalten die Landesfinanzbehörden Steuern, die gem. {{Art.|106|gg|juris}} GG ganz oder zum Teil dem Bund zufließen, so werden sie im Auftrage des Bundes tätig ({{Art.|108|gg|juris}} Abs.&nbsp;1 – Abs.&nbsp;3&nbsp;GG).

Dies hat in der Vergangenheit zu einer vielfältigen und heterogenen IT-Landschaft in den Steuerverwaltungen der Länder geführt, die mit dem Vorhaben ''KONSENS'' harmonisiert wird. Das zum 1.&nbsp;Januar 2007 in Kraft getretene [[Verwaltungsabkommen]] ''KONSENS'', welches zwischen den Ländern und dem Bund geschlossen wurde, bildete die Grundlage für die Zusammenarbeit der Steuerverwaltungen der Länder und des Bundes.

Seit dem 18. August 2017 regelt KONSENS-Gesetz<ref>[https://www.gesetze-im-internet.de/konsens-g/BJNR312900017.html ''Gesetz über die Koordinierung der Entwicklung und des Einsatzes neuer Software der Steuerverwaltung (KONSENS-Gesetz – KONSENS-G)''] vom 14.&nbsp;August 2014, Art. 8a G vom 14.&nbsp;August 2017 ({{BGBl|2017n I S. 3122}})</ref> die Zusammenarbeit der Länder und des Bundes. Es trat als Art.&nbsp;8a des Gesetzes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften zeitgleich mit dem [[Online-Zugangsgesetz]] (OZG) in Kraft.<ref>vgl. [http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP18/789/78938.html ''Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften''] [[Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien|DIP]], Basisinformationen über den Vorgang ID:&nbsp;18-78938</ref><ref>Martin Schallbruch: [https://www.cr-online.de/blog/2017/06/07/neuer-gesetzlicher-rahmen-fuer-oeffentliche-it-grundgesetzaenderung-ozg-und-konsens-gesetz/ ''Neuer gesetzlicher Rahmen für öffentliche IT – Grundgesetzänderung, OZG und KONSENS-Gesetz.''] 7.&nbsp;Juni 2017.</ref>

Im „Gesamtvorhaben ''KONSENS''“ wirken Bund und Länder nach dem im Juli 2017 ergänzten {{Art.|108|gg|juris}} Abs.&nbsp;4a&nbsp;GG beim einheitlichen Einsatz von IT-Verfahren und Software sowie ihrer einheitlichen Entwicklung zusammen, um die von den Ländern im Auftrag des Bundes verwalteten Steuern gleichmäßig zu vollziehen ({{§|1|konsens-g|juris}}, {{§|2|konsens-g|juris}} Nr.&nbsp;1 Konsens-G).

== Ziele ==

Die Nutzung einer einheitlichen Informationstechnik hat durch die Volldigitalisierung der Steuerverwaltung Effizienzgewinne für Bürger, Unternehmer, Steuerberater, die Verwaltung und deren Beschäftigte gebracht. Der Prozess wird durch eine weitere Vereinheitlichung und durch die Modernisierung der Steuer-IT, wie z.&nbsp;B. den weiteren Ausbau der elektronischen Kommunikation mit dem Steuerbürger und die Verbesserung der IT-Leistungen zur Unterstützung der Arbeitsabläufe in der Steuerverwaltung weiter vorangetrieben.

== Organisation ==

Seit 2020 löst das Kürzel '''LAVENDEL''' für „Lohnsteuerabzugsverfahren der Länder“ den bislang missverständlichen Begriff „ElsterLohn II“ ab.

=== Strategische Steuerung ===

Auftraggeber im Vorhaben ''KONSENS'' sind die 16 [[Land (Deutschland)|Länder]] und der Bund gemeinsam. Sie beauftragen die weitere Entwicklung des Vorhabens und genehmigen jährlich die Planung sowie das Budget. Die Auftraggeber werden durch die Entscheider über Automationsfragen der Ministerien der Länder und des Bundes repräsentiert.

Vertreter der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sowie des Bundes bilden gemeinschaftlich als Auftragnehmer das für die Planung und Durchführung der Softwareerstellung verantwortliche Gremium, die Steuerungsgruppe Informationstechnik (Steuerungsgruppe IT). Die strategischen Festlegungen der Steuerungsgruppe IT sind für alle Länder bindend. Unter Federführung eines der fünf Länder werden die steuerlichen Fachanwendungen für alle Länder entwickelt ("einer für alle").

=== Operative Struktur ===
Unterhalb der strategischen Steuerung durch die Steuerungsgruppe IT entschieden bis einschließlich 31. Dezember 2018 die „Entwicklungsleitung IT“ und „Produktionsleitung IT“ über Angelegenheiten der Softwareentwicklung und des Betriebs der in ''KONSENS'' bereitgestellten Lösungen. Diese Gremien setzten sich ebenfalls aus Repräsentanten der in der Steuerungsgruppe IT vertretenen Länder und des Bundes zusammen. Ab dem 1. Januar 2019 wurden die Organisationsstrukturen durch das KONSENS-Gesetz<ref>{{§§|URL|2=https://www.gesetze-im-internet.de/konsens-g/|3=KONSENS-Gesetz.}} Bundesamt für Justiz. Auf Gesetze-im-Internet.de, abgerufen am 29.&nbsp;Juli 2021.</ref> neu vorgegeben. Die „Entwicklungsleitung IT“ und die „Produktionsleitung IT“ wurden als Gremien außer Kraft gesetzt. Die Aufgaben der „Entwicklungsleitung IT“ werden durch die Gesamtleitung ''KONSENS'' wahrgenommen. Die Gesamtleitung besteht aus dem Vorsitzenden (Vertreter des Bundes) und zwei Stellvertretern, die nach einer Verständigung der Steuerungsgruppe IT aus den Ländern Bayern und Nordrhein-Westfalen entsandt werden. Die Angelegenheiten des Betriebes gehen auf die zentralen Organisationseinheiten Betriebsmanagement und Release- und Einsatzmanagement über.

Zentrale Organisationseinheiten sind unterhalb der Gesamtleitung im Vorhaben ''KONSENS'' angesiedelt und unterstützen die Gesamtleitung bei der Erfüllung der übertragenen Aufgaben. So ist zum Beispiel die Organisationseinheit, die zur Festlegung der IT-Architektur zuständig ist, für die Festlegungen einer standardisierten Softwareentwicklung und deren Betrieb sowie die zu nutzenden Infrastrukturen (Hardware und Software) zuständig. Auch das [[Controlling|Controlling (Planungs-, Koordinations- und Kontrollaufgaben)]] in ''KONSENS'' wird von einer zentralen Organisationseinheit wahrgenommen, dem Vorhabensmanagement.

Die (steuerlichen) Fachanwendungen werden themenbezogen zu sogenannten Verfahren zugeordnet. Auftragnehmer für ein Verfahren sind jeweils eines oder auch mehrere der in der Steuerungsgruppe IT vertretenen Länder. Jedes Verfahren wird durch ein Verfahrensmanagement geleitet. Die Verfahren entwickeln zum einen die Fachanwendungen, die die zentralen [[Geschäftsprozess]]e der Steuerverwaltung unterstützen: [[Steuerfestsetzung]] und Steuererhebung. Hinzu kommt eine Fachanwendung zur Pflege der [[Stammdaten|personenbezogenen Daten]] der Steuerpflichtigen. Zum anderen entwickeln die Verfahren auch weitere Software, die den Zielen von ''KONSENS'' dient. Dazu gehört unter anderem [[ELSTER]], das größte e-Gouvernementportal innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

Der Einsatz der neu entwickelten Software und die Ablösung der bestehenden Fachanwendungen in den Ländern werden über eine „verbindliche Einsatzplanung“ gesteuert.

== Finanzierung ==

Die Kostenverteilung erfolgt auf Basis des [[Königsteiner Schlüssel]]s. Die 16 Länder sowie der Bund übernehmen jeweils festgelegte Anteile an der Finanzierung.

== Siehe auch ==
* [[Digitalisierung des Steuerverfahrens (Deutschland)]]

== Weblinks ==
* [http://www.mf.niedersachsen.de/themen/steuern/egovernmentverfahren/e-government-verfahren-121139.html Niedersächsisches Finanzministerium, E-Government-Verfahren]
* [https://www.steuer-it-konsens.de/ Startseite von KONSENS]

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Verwaltungssoftware]]
[[Kategorie:Abkürzung]]
[[Kategorie:Föderalismus in Deutschland]]
[[Kategorie:E-Government]]