Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

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Содружество Независимых Государств
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten
Flagge der GUS
Flagge
Flagge der GUS
Emblem

Mitgliedstaaten Mitgliedstaaten
Arbeitssprache Russisch
Hauptquartier Minsk, Belarus Belarus
Executive Secretary Russland Sergei Lebedew
Fläche 21.543.238 km²
Bevölkerung ~221 Millionen
Gründung 8. Dezember 1991
Währung Jeder Staat hat seine eigene Währung
Zeitzonen UTC +2 bis +12
Websites www.cis.minsk.by, www.e-cis.info
Mitglieder:
  • Ehemaliges Mitglied
  • Beigeordnetes Mitglied

    • Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS; englisch CIS; russisch Содружество Независимых Государств (СНГ)/

    Sodruschestwo Nesawissimych Gossudarstw

    (SNG), im russischen Sprachgebrauch Sodruschestwo) ist eine regionale internationale Organisation, in der sich verschiedene Nachfolgestaaten der Sowjetunion zusammengeschlossen haben. Die Gründung erfolgte am 8. Dezember 1991 durch die Staatsoberhäupter Russlands, Belarus’ und der Ukraine mit den Belowescher Vereinbarungen. Sitz der GUS ist die belarussische Hauptstadt Minsk, die Versammlung tagt im Taurischen Palais in St. Petersburg.

    In der Europapolitik sprach man früher auch von Neue Unabhängige Staaten (NUS).[1] Der Begriff GUS wurde oft benutzt, um die ehemaligen Mitgliedstaaten der Sowjetunion (ohne die baltischen Staaten Litauen, Lettland, Estland) zu bezeichnen. Infolge des Austritts Georgiens und der Ukraine (vgl. unten) ist die GUS heute aber wesentlich kleiner. Die Bezeichnung Gussen (statt Russen) wurde in den 1990er-Jahren gelegentlich für Einwohner aller GUS-Staaten verwendet.[2]

    Demokratische Machtwechsel bilden in GUS-Ländern bisher eine Ausnahme.[3]

    Geschichte

    Der wesentliche Beweggrund für die Bildung der GUS lag im Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Besonders der Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, kritisierte die Art der Auflösung der Sowjetunion und betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der ehemaligen Sowjetrepubliken.[4]

    Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde am 8. Dezember 1991 durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Belarus’ gegründet. Am 21. Dezember 1991 traten mit Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan acht weitere, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordene Sowjetrepubliken der neuen Gemeinschaft bei.

    1993 trat Georgien – das zuerst von der GUS Abstand genommen hatte – der GUS bei (Näheres hier).

    Turkmenistan ist seit dem 25. August 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied.

    Seit Februar 2006 nahm Georgien nicht mehr an den Sitzungen des Verteidigungsministerrats der GUS teil. Infolge des kriegerischen Konfliktes um Südossetien erklärte Georgien am 14. August 2008 seinen Austritt aus der GUS; dieser wurde aufgrund im GUS-Vertragswerk vorgesehener Fristen am 18. August 2009 rechtsgültig.[5]

    Das Büro des ukrainischen Staatspräsidenten erklärte etwa gleichzeitig zur Austrittserklärung Georgiens, die Ukraine betrachte sich nicht mehr als GUS-Mitglied, da das Land die GUS-Satzung nicht ratifiziert habe,[6] Präsident Wiktor Juschtschenko äußerte sich selbst dazu jedoch nicht. Unter dem Eindruck des Konfliktes zwischen Russland und Georgien brachten jedoch Abgeordnete der Regierungskoalition auch formal einen Gesetzentwurf über die Aufkündigung der GUS-Mitgliedschaft ins ukrainische Parlament ein.[7] Laut Artikel 9 des GUS-Statuts ist ein Austritt erst 12 Monate nach dessen schriftlicher Ankündigung beim Depositar des Statuts (Belarus) möglich.[8] Die Ukraine wollte jedoch zunächst weiter im GUS-Exekutivrat mitarbeiten, so das ukrainische Außenministerium.[9] Der Gründerstaat Ukraine war „ein Teilnehmerstaat, kein Mitgliedstaat“, so der damalige Außenminister Wolodymyr Ohrysko 2008.[10]

    Beim EU-Gipfel in Prag am 7. Mai 2009 schlossen die sechs GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Belarus mit der Europäischen Union die Östliche Partnerschaft. Russland legte gegen diesen Schritt Protest ein.[11]

    Vertragsunterzeichnung zur Auflösung der UdSSR und Gründung der GUS (1991)

    Infolge der Besetzung der Krim erklärte das Außenministerium der Ukraine am 19. März 2014, die Präsidentschaft der GUS, die sie aktuell innehatte, mit sofortiger Wirkung ruhen zu lassen.[12] Am selben Tag beschloss der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine den vollständigen Rückzug der Ukraine aus der Organisation.[13]

    Im November 2014 wurde im Parlament der Ukraine der Entwurf einer Resolution zum Rückzug aus der GUS eingereicht.[14] Die Resolution wurde vom Parlament nicht behandelt, blieb aber gemäß einer Aussage des Außenministers Klimkin vom Herbst 2016 ein offenes Thema.[15]

    Bei der Präsidentenwahl 2017 in Kirgisistan war der Sieger nicht im Voraus bekannt, wie er es kurz zuvor in Usbekistan noch war.[3] In Kirgisistan hatte 2005 schon der Umsturz durch die Tulpenrevolution stattgefunden.

    Im April 2018 kündigte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erneut an, sein Land werde die GUS verlassen. Als Grund dafür nannte er die unzureichende Solidarität des Bündnisses infolge der Krim-Annexion.[16] Am 19. Mai 2018 unterzeichnete er das entsprechende Dekret.[17] Bemerkenswert ist, dass noch im Juli 2022 beide Webseiten der GUS die Ukraine als Mitgliedsstaat führen, die Krim als Landesfläche jedoch anders markiert ist.[18][19]

    Bedeutung

    Gruppenfoto beim Treffen 2008 in Bischkek

    Im 21. Jahrhundert hat die GUS an Bedeutung verloren, Gipfeltreffen finden aber immer noch statt.[20]

    Inzwischen besitzen die Mitgliedstaaten unterschiedliche außenpolitische Orientierungen und Schwerpunkte. So haben sich parallele Bündnisse und Strukturen wie die Gemeinschaft Integrierter Staaten (GIS), einem Vorläufer der 2015 gegründeten Eurasischen Wirtschaftsunion (auch Bulgarien wurde 1996 der Beitritt angeboten), die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), die GUAM, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit, die BRICS-Staaten, die Östliche Partnerschaft, die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK) und die Russisch-Belarussische Union gebildet.

    Georgien, Moldau und die Ukraine sind mittlerweile über die Vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA) wirtschaftlich mit der Europäischen Union verbunden, deren Handelsbestimmungen seit dem 1. September 2014 schrittweise in Kraft treten. Von diesen drei Ländern gehört inzwischen nur noch Moldau zur GUS.

    Mitglieder

    Mitglieder der GUS Hauptstadt Bevölkerung
    (Mio.)     		Fläche
    (km²)
    Armenien Armenien Jerewan 2,99 29.800
    Aserbaidschan Aserbaidschan Baku 8,47 86.600
    Belarus Belarus Minsk 9,85 207.595
    Kasachstan Kasachstan Astana 15,23 2.717.300
    Kirgisistan Kirgisistan Bischkek 5,08 198.500
    Moldau Republik Moldau Chișinău 3,15 33.843
    Russland Russland Moskau 142,40 17.075.400
    Tadschikistan Tadschikistan Duschanbe 7,32 143.100
    Turkmenistan Turkmenistan (beigeordnetes Mitglied) Aşgabat 5,04 488.100
    Usbekistan Usbekistan Taschkent 26,49 447.400
    Gemeinschaft Unabhängiger StaatenGUS, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GUS insgesamt (einschließlich des nur beigeordneten Turkmenistans) Minsk 226,02 21.427.638
    Zum Vergleich:
    Gemeinschaft Unabhängiger StaatenGUS, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GUS ohne Turkmenistan 220,98 20.939.538
    Sowjetunion Sowjetunion (1990/91) Moskau 289,94 22.402.223

    Ehemalige Mitglieder

    Ehemalige Mitglieder der GUS Hauptstadt Bevölkerung
    (Mio.)     		Fläche
    (km²)
    Georgien Georgien (1993–2009) Tiflis 3,72 69.700
    Ukraine Ukraine (1991–2018) Kiew 46,30 603.700
    Summe 50,02 673.400

    Siehe auch

    Weblinks

    Commons: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. ↑ „Neue Unabhängige Staaten (NUS)“, EUABC.com, abgerufen am 15. August 2019; vgl. auch „NUS-Staaten (Neue Unabhängige Staaten): siehe GUS-Staaten“, in: EUFIS: EU-Glossar (Memento vom 19. Januar 2015 im Internet Archive).
    2. ↑ Die Gussen kommen. In: Der Spiegel. Nr. 12, 1992 (online). UdSSR-Erben suchen Weg aus der Krise. (Memento vom 14. September 2009 im Internet Archive) In: Berliner Zeitung, 21. Oktober 1994
    3. ↑ a b Demokratischer Meilenstein in Kirgistan. Das grosse Experiment am Alatau, NZZ, 28. August 2017.
    4. ↑ siehe auch Geschichte Kasachstans #Unabhängigkeit
    5. ↑ Грузия официально уйдет из СНГ в августе 2009 года. NEWSru.com
    6. ↑ Juschtschenkos Sekretariat hält Ukraine für kein GUS-Mitglied. (Memento vom 21. Juli 2012 im Webarchiv archive.today), RIA Novosti, 13. August 2008. („Die Ukraine kann die GUS nicht verlassen, weil sie eigentlich kein Mitglied dieser Gemeinschaft ist, sagte der stellvertretende Chef des ukrainischen Präsidentensekretariats, Alexander Schlapak.“)
    7. ↑ Ukrainische Parlamentarier wollen GUS-Abkommen aufkündigen., RIA Novosti, 14. August 2008
    8. ↑ Устав Содружества Независимых Государств. GUS-Statut, Abfragedatum: 12. April 2015.
    9. ↑ GUS ohne Georgien: Gut oder schlecht? RIA Novosti, 14. August 2008
    10. ↑ Ukraine überprüft Teilnahme an GUS-Projekten. RIA Novosti, 19. August 2008
    11. ↑ Spannungen zwischen EU und Russland. (Memento vom 30. April 2009 im Internet Archive) Euro News, 29. April 2009
    12. ↑ Die Ukraine erwägt, wegen der Krimkrise die Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) zu verlassen. Spiegel Online, 19. März 2014; abgerufen 19. März 2014.
    13. ↑ Украина выходит из СНГ. Ukrajinska Prawda, 19. März 2014. Abfragedatum: 19. März 2014.
    14. ↑ У Раді зареєстрували проект постанови про вихід України з СНД. (Im Parlament wurde der Entwurf einer Resolution zum Rückzug der Ukraine aus der GUS eingereicht.) unian.ua, 27. November 2014; abgerufen 28. August 2017.
    15. ↑ Kiew kündigte an, das Verlassen der GUS zu diskutieren, RBC, 9. Oktober 2016
    16. ↑ Poroschenko leitet GUS-Austritt der Ukraine ein. Abgerufen am 12. April 2018.
    17. ↑ Poroshenko signs decree on final termination of Ukraine's participation in CIS statutory bodies. In: UNIAN. Abgerufen am 19. Mai 2018 (englisch).
    18. ↑ Украина. Abgerufen am 4. Juni 2022 (russisch).
    19. ↑ Mitgliedsstaaten der GUS. Abgerufen am 4. Juni 2022 (russisch).
    20. ↑ Bundeszentrale für politische Bildung: Die GUS: 30 Jahre nach Gründung nur noch von symbolischer Bedeutung. Abgerufen am 9. April 2022.
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