Oliver Kirchner

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Oliver Kirchner (* 4. Mai 1966 in Magdeburg) ist ein deutscher Politiker (AfD). Seit 2016 ist er Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt. Seit Ende März 2018 ist er Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer; seit August 2022 ist er dies gemeinsam mit Ulrich Siegmund. Er war der Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021.

Leben

Kirchner besuchte bis 1982 die Polytechnische Oberschule und erlernte anschließend den Beruf des Kfz-Mechanikers. Von 1984 bis 1990 war er als Mechaniker für Flurfördergeräte tätig. 1991 absolvierte er eine Weiterbildung zum Karosseriebaumechaniker und war danach bis 1998 Stellvertretender Leiter Unfallfahrzeughandel. 1996 beendete er eine Berufsausbildung zum Automobilkaufmann. 1999 machte er sich im Kraftfahrzeughandel selbständig.

Kirchner ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik

2014 trat Kirchner in die AfD ein. 2015 gehörte er zu den Unterzeichnern der Erfurter Resolution, des Positionspapiers der ehemaligen völkisch-nationalistischen Gruppierung Der Flügel um Björn Höcke und André Poggenburg.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 zog er mit 23,9 % der Erststimmen als Direktkandidat seiner Partei im Wahlkreis Magdeburg I (Wahlkreis 10) in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein.

Kirchner ist Mitglied des Ältestenrats und zudem im Ausschuss Arbeit, Soziales und Integration tätig. Er war zunächst Vizevorsitzender seiner Fraktion, bis er nach der Rücktrittsankündigung von André Poggenburg im März 2018 zum neuen AfD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt wurde.[1] Seit August 2022 ist neben Kirchner Ulrich Siegmund gleichberechtigter Co-Vorsitzender der Fraktion.[2]

Positionen

Kirchner wird als „Rechtsaußen“ eingeordnet und gehörte der völkischen Bewegung Der Flügel an.[3][4]

Er fiel unter anderem durch Mitgliedschaften in rechtsextremen Facebook-Gruppen sowie hetzerische Facebook-Posts auf.[3][5] In einer Facebook-Gruppe wurde Anne Frank verhöhnt (ihr Bild wurde unter dem Titel „Die Ofenfrische“ auf eine Pizzaschachtel montiert), in der anderen wurde der Holocaust als „Lüge“ bezeichnet.[3] Kirchner verteidigte seine Mitgliedschaft damit, dass er nie die entsprechenden Chats gelesen, sondern nur seine eigenen Reden verlinkt habe, um Reichweite zu erzeugen.[3] Er habe mit „verfassungsfeindlichen Dingen“ nichts gemein.[3]

Anlässlich des Jahrestages des Luftangriffs auf Magdeburg 1945 im Januar 2018 forderte Kirchner, der Landtag möge sich „gegen jegliche Rechtfertigungsversuche dieser Gräueltaten“ aussprechen.[6]

Im Februar 2018 forderte er eine engere Kooperation mit der rechtspopulistischen Organisation Pegida.[7]

Die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie bezeichnet Kirchner als „nicht nur völlig überzogen, sondern auch verfassungswidrig“. Er verweist dabei auf ein Urteil des Landesverfassungsgerichtes Sachsen-Anhalt vom 26. März 2021 (LVG 25/20), das jedoch nur einzelne, im Herbst 2020 erlassene Einschränkungen derart einordnete.[8]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Kirchner neuer AfD-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt. Süddeutsche Zeitung, 27. März 2018, abgerufen am 26. August 2020.
  2. mdr.de: AfD-Doppelspitze in Sachsen-Anhalt: Siegmund wird Fraktionsvorsitzender. In: mdr.de. 23. August 2022, abgerufen am 27. September 2022.
  3. a b c d e Jan Schumann: Nach Rücktritt: Poggenburgs möglicher Nachfolger ist ein Rechtsaußen. In: Mitteldeutsche Zeitung. Abgerufen am 14. März 2018.
  4. Jan Schumann: Poggenburg-Nachfolger: AfD-Mann Kirchner will Achse mit CDU. In: Mitteldeutsche Zeitung. Abgerufen am 30. März 2018.
  5. Christina Schmidt: «Die gehen nicht mehr weg». In: taz.de, 3. September 2016.
  6. Robert D. Meyer: Magdeburger AfD spricht vom »Bombenterror«. In: neues-deutschland.de. 18. Januar 2018, abgerufen am 10. März 2018.
  7. Matthias Kamann: AfD soll offiziell mit Pegida kooperieren. In: welt.de. 15. Februar 2018, abgerufen am 10. März 2018.
  8. Sachsen-Anhalt hat die Wahl. In Glaube und Heimat vom 30. Mai 2021, S. 7