Abolish the Welsh Assembly Party

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Abolish the Welsh Assembly Party
Plaid Diddymu Cynulliad Cymru
Partei­vorsitzender Richard Suchorzewski
Gründung 3. Juli 2015
Gründungs­ort Brecon (Powys, Wales)
Aus­richtung Anti-Devolution
Farbe(n) Rot
Walisisches Parlament
0/60
Kommunalverwaltung
in Wales
0/1253
Website abolishthewelshassembly.co.uk

Abolish the Welsh Assembly Party (walisisch Plaid Diddymu Cynulliad Cymru, „Schafft-die-walisische-Nationalversammlung-ab-Partei“), kurz Abolish ist eine kleine walisische Ein-Themen-Partei, die sich die Abschaffung des walisischen Parlaments zum Ziel gesetzt hat.

Hintergrund und Parteigeschichte

Hintergrund

Wales erhielt im Rahmen der Devolutions-Politik der Labour-Regierung unter Tony Blair im Jahr 1999 ein eigenes Regionalparlament mit begrenzten Kompetenzen für walisische Angelegenheiten. Der Wunsch nach regionaler Selbstregierung war in Wales jedoch nie so ausgeprägt gewesen wie beispielsweise in Schottland.[1] Beim ersten Referendum 1979 über die Frage, ob ein Regionalparlament für Wales eingerichtet werden sollte, hatten sich die Waliser mit fast 80-prozentiger Mehrheit dagegen entschieden und beim zweiten Referendum 1997 betrug die Zustimmung nur knapp über 50 %. Auch nach 1999 verblieb eine gewisse Skepsis. In verschiedenen Meinungsumfragen sprach sich regelmäßig eine signifikante Minderheit der Befragten für eine Einschränkung der Kompetenzen des walisischen Parlaments oder dessen vollständige Abschaffung aus.[2][3][4]

Abolish-Parteigründung und walisische Wahl 2016

Vor diesem Hintergrund wurde am 3. Juli 2015 die Partei Abolish The Welsh Assembly Party (walisisch Plaid Diddymu Cynulliad Cymru) bei der Wahlkommission des Vereinigten Königreichs (Electoral Commission) registriert. Parteigründer waren Jonathon Harrington (erster Parteivorsitzender), David Bevan (Nominierungsleiter) und Ivan John Parker (Schatzmeister). Parteisitz war Brecon (Powys).[5] Einziges Ziel von Abolish war die Abschaffung der Nationalversammlung für Wales. Beispielhaft äußerte der spätere Parteivorsitzende Richard Suchorzewski, dass es für Abolish-Parteimitglieder und -wähler „sehr schwierig“ sei, zu erkennen welche Vorteile Wales von der Devolution gewonnen habe.[6] Wales sei von London aus besser, kostengünstiger und effektiver regiert, als durch lokale Politiker.[7] Bei der Wahl zur Nationalversammlung für Wales am 5. Mai 2016 kandidierte die Partei auf der Parteiliste und gewann landesweit 4,6 % der Stimmen. Wahlkreiskandidaten stellte sie nicht auf. Damit gewann sie keinen Wahlsitz im Parlament.[8]

Parteiüberläufer zu Abolish

In den folgenden Jahren erhielt die Partei Zulauf von Überläufern anderer Parteien. Am 19. November 2019 schloss sich der stellvertretende Parteivorsitzende der Konservativen in Wales, Lee Canning, Abolish an, nachdem er sich mit Parteikollegen zerstritten und von der eigenen Partei nicht als Kandidat nominiert worden war.[9] Im Mai 2020 trat die zuvor konservative Claire Mills Stadträtin von Powys zur Partei über, womit Abolish eine erste Vertreterin in der Kommunalpolitik hatte.[10] Am 24. Juni 2020 schloss sich der für UKIP 2016 ins walisische Parlament gewählte, aber seit November 2019 parteilose Gareth Bennett Abolish an, womit die Partei ihren ersten Parlamentsabgeordneten gewann.[11] Am 19. Oktober 2020 folgte ihm Mark Reckless, seit 2016 für UKIP Abgeordneter im walisischen Parlament, der 2019 zur Brexit Party gewechselt war.

De-Registrierung und erneute Registrierung bei der Wahlkommission 2020/21

Im April 2020 wurde der Parteimitgründer David Bevan mit der Begründung, dass er „ineffektiv, nicht fortschrittlich und praktisch nutzlos“ sei, aus dem Parteivorstand abgewählt. Der gekränkte Bevan verweigerte daraufhin die jährliche Re-Registrierung der Partei bei der Wahlkommission, für die aus formellen Gründen seine Unterschrift bis zum 31. Oktober 2020 erforderlich gewesen wäre.[12] Infolgedessen wurde die Partei am 4. November 2020 aus dem Parteiregister der Wahlkommission gestrichen.[5] Der Abolish-Parteivorstand reichte danach einen Antrag auf Re-Registrierung ein und David Bevan versuchte ebenfalls, eine Partei gleichen Namens mit ihm als Vorsitzendem registrieren zu lassen.[13] Letztlich wurde das Ansinnen Bevans durch die Wahlkommission abgewiesen und die alte Abolish-Partei wurde am 16. Januar 2021 erneut durch die Wahlkommission registriert.[14]

Wahl 2021

Der am 8. Juni 2020 zum neuen Parteivorsitzenden gewählte Richard Suchorzewski führte die Partei in den Wahlkampf vor der walisischen Parlamentswahl am 6. Mai 2021.[15] Einzelne Prognosen sagten der Partei einen Gewinn von bis zu 7 % der Stimmen und vier Mandaten voraus.[14] Letztlich gewann die Partei aber nur 3,7 % der Parteilistenstimmen und damit keine Parlamentsmandate.

Wahlergebnisse

Jahr Wahl Wähler Stimmenanteil Sitze
2016 Wales Wahl zur Nationalversammlung für Wales 2016 44.286 4,4 %
0/60
2021 Wales Parlamentswahl in Wales 2021 41.399 3,7 %
0/60

Einzelnachweise

  1. ↑ Helen Lewis: Why Nationalists Fail. The Welsh independence movement lags far behind the Scottish version. Why? The Atlantic, 11. Dezember 2019, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  2. ↑ Richard Wyn Jones, Roger Scully: A ‘settling will'? Public attitudes to devolution in Wales. In: British Elections & Parties Review. Band 13, Nr. 1, 2003, S. 86–106, doi:10.1080/13689880308413089 (englisch).
  3. ↑ Roger Scully & Richard Wyn Jones: The Public Legitimacy of the National Assembly for Wales. In: The Journal of Legislative Studies. Band 21, Nr. 4, 2015, S. 515–533, doi:10.1080/13572334.2015.1059591 (englisch).
  4. ↑ Roger Scully: Attitudes of Young People Towards Devolution in Wales. (pdf) Ein Dyfodol, Juli 2013, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  5. ↑ a b Registration summary. The Electoral Commission, 3. Juli 2015, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  6. ↑ James Williams: Abolish the Welsh Assembly Party: 'Difficult to see the benefit of devolution'. BBC New, 10. Januar 2021, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  7. ↑ Nicholas Thomas: Abolish the Welsh Assembly Party launches Senedd manifesto. The National, 16. April 2021, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  8. ↑ Constituencies & Regions A-Z. BBC News, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  9. ↑ Adrian Masters: Top Tory Lee Canning quits to join anti-Assembly party. ITV News, 19. November 2019, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  10. ↑ Adrian Masters: Conservative councillor defects to anti-devolution party. ITV News, 13. Mai 2020, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  11. ↑ Will Hayward: A Member of the Senedd has joined the Abolish the Assembly party. Wales online, 24. Juni 2020, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  12. ↑ Abolish Welsh Assembly party 'to be struck off electoral register'. BBC News, 3. November 2020, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  13. ↑ Abolish Welsh Assembly ex-leader accused of bid to 'steal' the party. BBC News, 23. November 2020, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  14. ↑ a b Ex-Abolish the Assembly leader fails to keep party name. BBC News, 6. Januar 2020, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
  15. ↑ Adrian Masters: Anti-devolution party chooses new leader. ITV News, 8. Juni 2020, abgerufen am 13. Mai 2021 (englisch).
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