Antikorruptionskampagne in Saudi-Arabien 2017

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Im Zuge der Antikorruptionskampagne in Saudi-Arabien 2017 wurden im November 2017 eine Reihe saudischer Prinzen, Minister, Beamte und prominenter Geschäftsleute festgenommen. Dieser Verhaftungswelle vorausgegangen war eine Verhaftungswelle im September 2017,[1] bei der unter anderem der als gemäßigt geltende Gelehrte Salmān al-ʿAuda festgenommen worden war.[2]

Mohammed bin Salman al-Saud (2017)

Verlauf

Die Festnahmen erfolgten kurz nachdem der saudische König Salman ibn Abd al-Aziz eine Anti-Korruptionskommission gegründet hatte, die sein Sohn, der neue Kronprinz Mohammed bin Salman, leitet. Ziele der Kommission sind der Schutz öffentlicher Gelder und gegen Personen und Körperschaften vorzugehen, denen Korruption vorgeworfen wird.[3] Diese ließ am 4. November 2017 elf Prinzen, vier Minister, viele ehemalige Minister und Geschäftsleute nach Korruptionsvorwürfen verhaften.[4] Unter den betroffenen Personen befanden sich auch der Chef der Nationalgarde, Mutaib bin Abdullah, der Minister für Wirtschaft und Planung, Adel Fakeih, und Admiral Abdullah Al-Sultan, der Marinekommandant. Auch Prinz Al-Walid ibn Talal, einer der reichsten Araber, und Saleh Abdullah Kamel sowie der ehemalige Finanzminister Ibrahim Al-Assaf und der ehemalige königliche Hofpräsident Chaled al-Tuwaidschri waren unter den Verhafteten.

Bis 9. November 2017 waren 199 Personen inhaftiert. Den Verhafteten wurde die Veruntreuung von öffentlichen Geldern im Umfang von mindestens 100 Milliarden US-Dollar vorgeworfen.[5] Saudi-arabische Banken froren im Rahmen der Korruptionsbekämpfung der Regierung mehr als 1200 Konten von Einzelpersonen und Unternehmen im Königreich ein.[6] Die Behörden boten den Festgenommenen gegen Überschreibung von Teilen ihrer Vermögenswerte – in einigen Fällen bis zu 70 % – an den Staat Freiheit und Schutz vor zukünftigen Anklagen.[7] Im Zuge dessen wurde am 28. November 2017 Mutaib bin Abdullah gegen Zahlung einer hohen Summe – vermutlich mehr als eine Milliarde US-Dollar – freigelassen. Ihm wurde unter anderem Veruntreuung von Staatsgeldern vorgeworfen. Mit weiteren drei Verhafteten wurde ein Vergleich geschlossen.[8]

Die Kampagne wurde am 24. Januar 2018 offiziell beendet.[9]

Am 29. Januar 2018 gab Generalstaatsanwalt Saud al-Mojeb bekannt, dass die Festgenommenen im Zuge der Kampagne insgesamt 400 Milliarden Ryal (86 Milliarden Euro) in der Form von Bargeld, Wertgegenständen und Sicherheiten in die Staatskassen einbezahlt hätten.[10]

Personen

Zu den verhafteten Personen zählen nach Meldungen von Reuters und Al Jazeera:[11][12]

Im Rahmen der Verhaftungen kamen unter anderem zwei Prinzen des saudi-arabischen Königshauses ums Leben:

starben auf der Flucht durch Helikopterabsturz.[13][14]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise und Fußnoten

  1. vgl. At Least 16 More Arrests in Saudi Arabia Amid Succession and Qatar Crisis; Wave of arrests in Saudia Arabia; Spektakuläre Verhaftungswelle in Saudi-Arabien (abgerufen am 7. November 2017)
  2. Aus dem Archiv: So kritisierte Jamal Khashoggi den saudischen Kronprinzen. In: Spiegel Online. 16. September 2015 (spiegel.de [abgerufen am 10. Juni 2019]).
  3. Der Spiegel, 5. November 2017: Saudi-Arabiens König entlässt Minister und stärkt Kronprinz (abgerufen am 9. November 2017)
  4. David D. Kirkpatrick, New York Times: Saudi Arabia Arrests 11 Princes, Including Billionaire Alwaleed bin Talal
  5. Rund 200 Personen bei Verhaftungswelle in Saudi-Arabien festgesetzt
  6. usnews.com/news: Saudi Banks Freeze More Than 1,200 Accounts in Probe, Number Still Rising: Sources (7. November 2017) – abgerufen am 7. November 2017
  7. Saudiarabien fordert Milliarden für die Freiheit nzz.ch, abgerufen am 20. November 2017
  8. Eine Milliarde Dollar Kaution: Saudischer Prinz darf Haft verlassen
  9. Kampagne gegen Korruption in Saudi-Arabien offiziell beendet
  10. Saudi-Arabien kassiert von festgenommenen Prinzen 86 Milliarden Euro
  11. uk.reuters.com: FACTBOX-Saudi Arabia detains princes, ministers in anti-corruption probe (5. November 2017) - abgerufen am 7. November 2017
  12. aljazeera.net: الأمراء والمسؤولون السعوديون المعتقلون (5. November 2017) - abgerufen am 7. November 2017
  13. TheDuran: Saudi prince Mansour killed in helicopter crash near Yemen border
  14. Middleeasteye: Saudi prince Mansour killed in helicopter crash near Yemen border