Ausländerextremismus

Ausländerextremismus ist ein von deutschen Verfassungsschutzbehörden verwendeter Sammelbegriff für Aktivitäten der von ihnen beobachteten sogenannten „extremistischen oder terroristischen Ausländerorganisationen“, die Deutschland als „sicheren Rückzugsraum“ betrachten, von dem aus sie „ihre Ziele im Heimatland verfolgen können“.

Nach dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg stellt er keinen eigenen Typus des Extremismus dar. Es könne sich dabei der Sache nach um „linksextremistische, extrem nationalistische, islamistische und andere Bestrebungen“ handeln. Ungeachtet dieser behördlichen Definition sind regelmäßig „Inländer“ des jeweiligen Landes an „ausländerextremistischen“ Organisationen beteiligt.

Nicht-islamistische Organisationen

In Deutschland hatten Ende 2011 vom deutschen Verfassungsschutz als „extremistisch“, aber nicht „islamistisch“, eingestufte Ausländerorganisationen rund 26.410 Mitglieder. Zu diesen Organisationen bzw. Gruppierungen gehören nach dem Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums Nordrhein-Westfalens unter anderem:

• Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) bzw. PKK
• Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE; zu dt.: Befreiungstiger von Tamil Eelam)
• Arbeiterkommunistische Partei des Iran (API)
• Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)
• Marksist Leninist Komünist Parti (MLKP; Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei, Türkei) und Komünist Partisi –– İnşa Örgütü (KP-IÖ; Kommunistische Partei – Neue Aufbauorganisation)
• Nationaler Widerstandsrat des Iran (NWRI)
• Lëvizja Popullore e Kosovës (LPK; Volksbewegung des Kosovo)
• Fronti për Bashkim Kombëtar Shqiptar (FBKSh; Front für Albanische Nationale Vereinigung)

Islamistische Organisationen

Ende 2011 gab es 30 bundesweit aktive islamistische Organisationen, deren Personenpotenzial mit 38.080 Mitgliedern/Anhängern (2010: 37.470) leicht angestiegen ist. Die Anhänger türkischer Gruppierungen bildeten mit 32.270 Personen (2010: 31.370) die größte Gruppe.

Von den rund 1 Million in Nordrhein-Westfalen lebenden Muslimen sind dies rund 8.500 Personen und damit weniger als 1 %. Der bei weitem größte Teil davon ist laut Verfassungsschutzbericht NRW dem legalistischen, nicht Gewalt anwendenden oder befürwortenden Spektrum zuzurechnen:

• Hamas
• Hizb Allah
• Hizb ut-Tahrir
• Moslembrüder: IGD/IZA
• Tabligh-i Jamaat
• IGMG
• Kaplan-Verband

Literatur

• Verfassungsschutzbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern 2008; verfassungsschutz-mv.de (PDF; 715 kB)
• Artur Hertwig: Strukturen des Ausländerextremismus in Deutschland. In: Kai Hirschmann (Hrsg.): Der Kampf gegen den Terrorismus. BWV, Berlin 2003, ISBN 3-8305-0383-0, S. 81–100.
• Oliver Bossert, Guido Korte: Organisierte Kriminalität und Ausländerextremismus/Terrorismus. Fachhochschule d. Bundes f. öffentl. Verwaltung, 2004, ISBN 3-930732-96-3
• Siegfried Schwan: Beobachtung des Ausländerextremismus in der Bundesrepublik Deutschland unter sich verändernden globalpolitischen Rahmenbedingungen. In: Festschrift zum 25-jährigen Bestehen der Schule für Verfassungsschutz und für Andreas Hübsch. Fachhochsch. des Bundes für Öffentliche Verwaltung, Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Brühl (Rheinland) 2007, S. 552–558
• Staatsschutzbericht: Staatspolizeilicher Dienst, Linksextremismus, Rechtsextremismus, Briefbombenanschläge, Internationaler Terrorismus, Ausländerextremismus, Nachrichtendienste und Spionageabwehr, Organisierte Kriminalität, Personen- und Objektschutz, Österreich, Bundesministerium für Inneres. – Wien: Bundesministerium für Inneres, 19XX

Weblinks

• Zahlen und Fakten. In: verfassungsschutz.de. Bundesamtes für Verfassungsschutz, abgerufen am 12. Februar 2019.