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Der als „Schulz-Zug“[1] bekannte Popularitätsschub hielt nur wenige Monate an, die Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verlor die SPD.[2] Bei der Bundestagswahl 2017 erhielt die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl überhaupt. Unmittelbar nach dem Ergebnis erklärte die SPD, für eine Neuauflage der Großen Koalition nicht zur Verfügung zu stehen und in die Opposition zu gehen.[3]
Aus der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober ging die SPD als stärkste Kraft hervor und führt dort seither eine Koalition mit der CDU.[4]
Nachdem die Verhandlungen für ein Schwarz-Gelb-Grünes-Bündnis („Jamaica-Koalition“) aus CDU/CSU, FDP und Grüne am 19. November scheiterten, erneuerte der SPD-Vorstand zunächst seine Ablehnung in eine neue Regierung einzutreten.[5] Nach einem Treffen zwischen Schulz und Bundespräsidenten Steinmeier, erklärte der damalige Generalsekretär Heil, man werde „sich Gesprächen nicht verschließen“[6]
Am 30. Novermber trafen sich die Parteispitzen von SPD, CDU und CSU zu einem Gespräch mit Steinmeier, in der die Möglichkeit einer Regierungsbildung erörtert wurde.[7] Nach fünfeinhalb-tägigen Sondierungsgesprächen legten die Parteispitzen am 12. Januar 2018 ein 28-seitiges Papier vor.[8]
Am 21. Januar stimmten auf einem Sonderparteitag der SPD in Bonn 56,4 Prozent der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU.[9] Am 13. Februar wurde Olaf Scholz als kommissarischer Parteivorsitzender vereidigt. Andrea Nahles wurde vom Vorsitz und Präsidium als künftige Vorsitzende nominiert. Die Wahl soll am 22. April stattfinden.[10]
Am 7. Februar 2018 einigten sich die Spitzen von Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag.[11] Bei dem Mitgliedervotum, dessen Ergebnis am 4. März 2018 verkündet wurde, entschieden sich 66 % der SPD-Mitglieder für eine Große Koalition.[12] Am 9. März stellte die SPD ihre Minister im Kabinett Merkel IV vor. Das Kabinett wird am 14. März vereidigt.[13]
- ↑ Mein Gott, Schulz. In: Zeit Online. 23. Januar 2017, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Adrian Feuerbacher: Für die SPD wird ein Albtraum Wirklichkeit. In: NDR.de. 14. Mai 2017, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Dramatische Verluste für Union, SPD auf Rekordtief, AfD dritte Kraft. In: Welt Online. 25. September 2017, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Unterzeichnet: SPD und CDU schließen Vernunftehe. In: NDR.de. 21. November 2017, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ SPD schließt große Koalition aus. In: Spiegel Online. 20. November 2017, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Sozialdemokraten wollen reden - und abwarten. In: Spiegel Online. 24. November 2017, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Zwei Stunden im Schloss Bellevue. In: Tagesschau.de. 1. Dezember 2017, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Kreuzberger Nächte sind lang. In: Spiegel Online. 12. Januar 2018, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Kleine Mehrheit für große Koalition. In: Der Tagesspiegel. 21. Januar 2018, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ SPD-Spitze nominiert Nahles für Parteivorsitz. In: Zeit Online. 13. Januar 2018, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ Das haben Union und SPD vereinbart. In: MDR. 8. Februar 2018, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ SPD-Mitglieder machen den Weg frei für GroKo-Neuauflage. In: Welt Online. 4. März 2018, abgerufen am 13. März 2018.
- ↑ SPD sagt Ja: Deutschland bekommt eine neue Regierung. In: Welt Online. 4. März 2018, abgerufen am 13. März 2018.
