Benutzer:3mnaPashkan/Vladimír Mečiar

Vladimír Mečiar 2004

Vladimír Mečiar (* 26. Juli 1942 in Zvolen) ist ein ehemaliger slowakischer Politiker, Amateurboxer und Jurist. Von 1990 bis 1991 war er der erste frei gewählte Ministerpräsident der Slowakei, dann erneut 1992 bis 1998 – mit einer kurzen Unterbrechung 1994. Er ist Gründer und langjähriger Vorsitzender der Partei ĽS-HZDS (1991–2013).

Mečiar profilierte sich Anfang der 1990er Jahre als starker Verfechter slowakischer Interessen innerhalb des tschechoslowakischen Staates und hielt bis heute unübertroffene Beliebtheitswerte in der slowakischen Bevölkerung. Während seiner zweiten Regierung erlangte die Slowakei 1993 auf friedliche Weise ihre staatliche Unabhängigkeit. Nach der Unabhängigkeit nahm insbesondere seine dritte Regierung zunehmend autoritäre Züge an und führte die Slowakei in Isolation zum Westen. 1999 und 2004 war er einer der führenden Präsidentschaftskandidaten, konnte sich jedoch bei den Stichwahlen nicht durchsetzen. Von 2006 bis 2010 gelang Mečiar noch einmal eine Regierungsbeteiligung in der Regierung Robert Fico I.

Der von seinen Kritikern verwendete Begriff Mečiarismus (slowakisch: mečiarizmus) ist negativ besetzt und wird als Oberbegriff für Mečiars Regierungsstil in den 1990er-Jahren verwendet. Gleichzeitig wird in der politischen Szene der Slowakei auch in der Gegenwart immer wieder Politikern „Mečiarismus“ vorgeworfen, die autoritärer oder rechtswidriger Handlungen beschuldigt werden.

Einstieg in die Politik 1989 und Innenminister

Im Dezember 1989 wurde Mečiar in der Stadt Trenčín Vizevorsitzender der sich gerade formierenden Partei des Demokratischen Sozialismus. Die Partei bildete sich rund um ehemalige KSČ-Mitglieder und bekannte sich in ihrem Programm zu „Dubčeks Sozialismus mit menschlichem Antlitz“. Durch einen gemeinsamen Freund bei den Demokratischen Sozialisten kamen Vladimír Mečiar und Alexander Dubček in Kontakt. Dieser setzte sich daraufhin für Mečiar als mögliches neues Mitglied der slowakischen Regierung ein.

Im Januar 1990 wurde Mečiar auf Empfehlung von Alexander Dubček als Kandidat für den Posten des slowakischen Innenministers vorgeschlagen. Mečiar überzeugte die Regierungskommission sofort mit „seiner Energie, Redefähigkeit, Entschlossenheit und weitreichenden Kenntnissen“, woraufhin er am 11. Januar 1990 vom Präsidium des Slowakischen Nationalrates zum Innen- und Umweltminister der Übergangsregierung Čič ernannt wurde. Als „energischen, entschiedenen und redlichen Minister“ bemerkte und schätzte Mečiar gleich nach seinem Antritt als Minister auch die Öffentlichkeit. Galte er Anfang des Jahres noch als völlig unbekannt, war Mečiar Ende Mai 1990 bereits der viertbeliebteste slowakische Politiker nach Dubček, Čalfa und Čič. Als Innenminister war Mečiar ein Verfechter des Transformationsprozesses, einer Erneuerung und Erhaltung der Föderation. Gleichzeitig präsentierte er sich der Öffentlichkeit als Antikommunist. Mečiars umfassende Kenntniss der alten Struktur und des Aufbaus des Innenministeriums rief jedoch bei mehreren Politikern Misstrauen hervor. Es tauchten Vermutungen auf, Mečiar sei ein ehemaliges Mitglied des tschechoslowakischen Geheimdienstes ŠtB gewesen.

Erste Amtszeit als Ministerpräsident (1990–91)

Bei den ersten freien Parlamentswahlen am 8. und 9. Juni 1990 gewann die VPN mit 29,3 % der Stimmen und ging am 26. Juni 1990 offiziel eine Koalition mit der Christlich-demokratischen Bewegung (KDH) ein, die mit 19,2 % auf dem zweiten Platz lag. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten einigte sich die VPN-Führung trotz Einwänden von Seiten des Vorsitzenden Fedor Gál auf den bisherigen Innenminister Vladimír Mečiar. Die Politologin Soňa Szomolányi kommentierte die Wahl Mečiars zum Regierungschef folgendermaßen:

„Mečiar präsentierte schlüssig sein Konzept, die Außenpolitik, Vorstellung über die Innenpolitik [...] Es ist so, Herr Mečiar hatte einfach keine Konkurrenz! Zwar konnte man schon damals erkennen, dass er sich sehr nach der Macht sehnte [...] Wir wussten über diese Tendenz bescheid, aber wir dachten, dass man eine geteilte Macht kontrollieren wird können [...]“

Zunächst war Mečiar als Ministerpräsident an die Entscheidungen der VPN-Führung gebunden, hatte aber zu grundlegenden Dingen eine andere Meinungen. Als sich die VPN-Führung beispielsweise für eine Koalition mit der christdemokratischen KDH und der Demokratischen Partei aussprach, favorisierte Mečiar ein Einparteienregierung der VPN mit unterstützung der postkommunistischen Partei der demokratischen Linken (SDĽ). Innerhalb der Regierung gewann Mečiar wegen seiner enormen Leistungsfähigkeit, seinem Erinnerungsvermögen und seinem breiten Überblick schnell an Autorität.

Ab Herbst 1990 verschlechterte sich das Verhältnis zwischen Ministerpräsident Mečiar und der Parteiführung der VPN. Vorallem bei Personalfragen und bei der Frage der Durchsetzung slowakischer Interessen gegenüber dem Gesamtstaat gab es immer deutlichere Meinungsverschiedenheiten. Dabei ging es insbesondere um den von der KDH gestellten Innenminister Anton Andráš, den Mečiar als unfähig kritisierte. Während einer Sitzung der Regierungskoalition im September 1990 gab auch VPN-Parteichef Fedor Gál an, Adráš sei nicht der beste Innenminister. Man einigte sich jedoch darauf, dem Innenminsiter eine zweimonatige Frist zu geben, um sein Arbeit zu korrigieren. Am 31. Oktober 1990 nahm Mečiar die Personalfrage selbst in die Hand. Er reichte seinen Rücktritt als Ministerpräsident ein, weil auf seine Aufforderung hin Innenminister Andráš nicht zurückgetreten war. In Folge dessen trat Andráš zurück und Mečiar blieb weiterhin Regierungschef.

Wirtschafts- und außenpolitisch versuchte er von Anfang an die traditionelle Ausrichtung auf die Ostmärkte beizubehalten. So reiste Mečiar Anfang 1991 ohne Genehmigung des Parlaments zu Wirtschaftsverhandlungen nach Moskau, um die ökonomische Zusammenarbeit zwischen der Slowakei und der Sowjetunion auch nach der Wende fortführen zu können. Im Februar 1991 traf sich Mečiar in Belgrad mit dem serbischen Präsidenten Slobodan Milošević ebenfalls zu Verhandlungen und erklärte, dass die Slowakei trotz der politischen Ausschreitungen mit Serbien Handel treiben werde.

Infolge der wiederholten Alleingänge in der Innen- und vorallem Außenpolitik kam es innerhalb der VPN zu einem Machtkampf zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Parteichef Fedor Gál. Auch in der Wirtschaftspolitik kam es zu Differenzen. Gál befürwortete ein ökonomische Schocktherapie, während Mečiar eine allzu rasche Liberalisierung von Anfang an bremste und Rücksicht auf die soziale Lage der Slowaken nahm.

Gründung der HZDS und Absetzung

Parteilogo von Mečiars 1991 gegründeter Partei HZDS

Um von der Parteiführung unabhängiger zu werden, gründeten Mečiar und seine Gruppe am 5. März 1991 eine eigene politische Plattform, die VPN – Für eine demokratische Slowakei (VPN-ZDS), was zu einer innerparteilichen und einer Regierungskrise führte. Mečiars Popularität in der Bevölkerung erreite im März 1991 jedoch mit 90 % ihren absoluten Höhepunkt, gleichzeitig fiel die Unterstützung für Fedor Gál von 43 % auf 9 % zurück. Am 23. April 1991 wurde Mečiar vom Präsidium des Slowakischen Nationalrats als Ministerpräsident abgesetzt, neuer Regierungschef wurde der Parteichef der Christdemokraten Ján Čarnogurský.

Der Absetzung Mečiars folgten einen Tag später in Bratislava die größten Demonstrationen seit 1989, an denen sich etwa 100.000 Menschen beteiligten. Zu diesem Zeitpunkt hielt Mečiar laut Umfragen innerhalb der Bevölkerung Zustimmungswerte von rund 80 %. In Prag und westlichen Staatskanzleien wurde die Entmachtung Mečiars positiv aufgenommen, da ihm bereits seit Monaten vorgeworfen wurde, er behindere den Reformschwung in der Tschechoslowakei und stelle soziale und nationale Interessen in den Vordergrund.

Dritte Amtszeit als Ministerpräsident (1994–98)

Wirtschaftspolitik des „Dritten Weges“

Im Jahr 1997 wies die Slowakei mit 5,5 Prozent nach Polen das höchste BIP-Plus in Osteuropa auf. Die hohen BIP-Wachstumsraten wurden mit gestützten Energiepreisen und der massiven öffentlichen Nachfrage erzwungen. Konkursreife Betriebe ohne Zukunftschance (die von Meciars Freunden zu Spottpreisen gekauft wurden) hält die Regierung mit Fördergeldern am Leben. Zum Dank tragen sie mit Billigstexporten zum statistischen Erfolg der Volkswirtschaft bei.

Außenpolitik zwischen EU und Russland

Die Entwicklung der Slowakei bis 1998 wird häufig „Zurückfallen“ der Slowakei in der Annäherung an die EU beschrieben und auf ihre innerer Entwicklung zurückgeführt. Simon Gruber hält jedoch in seiner umfassenden Monografie fest, dass die Slowakei nur im Vergleich zu bestimmten Staaten zurückblieb und die institutionellen Bindungen an EU und auch NATO kontinuierlich ausgebaut wurden. So ist es laut Gruber übertrieben, von einem „Herausfallen“ der Slowakei aus maßgeblichen Integrationsströmungen zu sprechen, die Bezeichnung „Schwarzes Loch“ für die Slowakei lehnt er ganz ab.

Mečiar als Oppositionsführer (1998–2006)

Ermittlungsverfahren und Verhaftung Mečiars im Jahr 2000

Am 21. April 2000 wurde Mečiar in seinem Wohnort in Trenčianské Teplice von der Polizei vorübergehend festgenommen, nachdem er eine Aussage gegenüber den Ermittlern verweigert hatte und sich geweigert hatte den Ermittlern die Tür zu öffnen. In Folge dessen verschaffte sich eine Spezialeinheit mit Sprengstoff gewaltsam Zugang zu Mečiars Anwesen und brachte ihn anschließend mit einem Polizeibus nach Bratislava, wo er zwei Stunden lang verhört wurde. Anschließend wurde Mečiar wieder entlassen. Der damals zuständige slowakische Innenminister Ladislav Pittner sah den Ablauf der vorübergehenden Festnahme als mit dem Gesetz im Einklag, während Staatspräsident Rudolf Schuster die für die Festnahme genannten Gründe als „nicht adäquat“ kritisierte.

Rückkehr in die Regierung (2006–10)

Bei der Vergabe der Ministerposten setzte sich Ficos Smer-SD gegenüber Slotas SNS und Mečiars ĽS-HZDS durchsetzten. Mečiars Partei konnte beim Programm kleinere Zugeständnisse im berreich des Bergauwesens und der Judikative erreichen, inhaltlich dominieren jedoch Ficos Sozialdemokraten. Im August 2008 wurde die die HZDS-Landwirtschaftsministerin Zdenka Kramplová von ihrer eigenen Partei ebenfalls abberufen. Sie begründete dies damit, das sie gegen Misswirtschaft und Korruption in ihrem Ressort vorging. Parteichef Mečiar gab ihr persönlich an, sie sei auf Wunsch des Ministerpräsidenten Fico abberufen worden, was dieser aber öffentlich Abstritt.

Im Oktober 2008 begannen Mečiar und dessen Partei die Wahlkampagne führ die Präsidentschaftswahlen 2009. Mečiar selbst lehnte nach seinen Wahlniederlagen 1999 und 2004 eine dritte Kandidatur ab, wollte aber einen eigenen Kandidaten unterstützen, da Gašparovič für seine Partei nicht akzeptabel sei.

Im Februar 2010 äußerte Mečiar sich dahingehend, nach den Parlamentswahlen 2010 eine Zweiparteienkoalition zwischen seiner ĽS-HZDS und Ficos Smer-SD anzustreben, da „die Smer einen starken Partner brauche“.

Außerparlamentarische Opposition (2010–13)

Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2010 konnte seine Partei nur 4,32 % der Stimmen auf sich vereinigen und verpasste damit einen Wiedereinzug ins Parlament. Slowakische Zeitungen kommentierten den verfehlten Wiedereinzug der ĽS-HZDS ins Parlament als Ende der Ära Mečiar und Ende des Mečiarismus. Mečiar erklärte jedoch, dass er auch nach der Wahlniederlage in der Politik bleiben werde und sagte für die Parlamentswahlen 2014 einen Sieg seiner Partei voraus. Weiter führte Mečiar an, dass er sich dann eine Koalition mit der Smer von Robert Fico wünsche. Nach dem Sturz der Regierung Iveta Radičová im Oktober 2011 gab Mečiar bekannt, dass er bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im März 2012 nicht länger als Spitzenkandidat seiner Partei fungieren werde, jedoch weiterhin Parteivorsitzender bleibe. Am 3. Dezember 2011 erklärte Mečiar, für den Fall, dass seine Partei bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im März 2012 nicht den Wiedereinzug ins Parlament schafft, er und die gesamte Führungsspitze der Partei von ihren parteipolitischen Ämtern zurücktreten. Ein Ende seiner Partei als solcher schloss er jedoch aus. Nach dem schlechten Abschneiden (weniger als 1 % der Stimmen) bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der Slowakei 2012 gab Mečiar am 26. April 2012 seinen Rücktritt bekannt.

Laut einer Umfrage wurde Mečiar im Jahr 2011 in der Slowakei bereits kontroverser beurteilt als der Präsident des ersten slowakischen Staates, Jozef Tiso.

Rückzug aus der Politik (seit 2013)

Am 12. Dezember 2013 trat Mečiar aus seiner Partei ĽS-HZDS aus. Mečiar begründete seine Entscheidung damit, dass die kolektive Führung der Partei hinter seinem Rücken und dem Rücken der Parteimitglieder die Liqudidierung der Partei vorbereite.

Rezeption

In den 1990er-Jahren wurde Mečiar immer wieder als „Lukaschenko Mitteleuropas“ bezeichnet, in Anlehnung an den autoritären belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.

Literatur

deutsche Literatur

• Simon Gruber: Wilder Osten oder Herz Europas? Die Slowakei als EU-Anwärterstaat in den 1990er-Jahren. V&R Unipress, Göttingen 2010, ISBN 978-3-89971-599-6
• Hannes Hofbauer, David X. Noack: Slowakei. Der mühsame Weg nach Westen. Promedia Verlag, Wien 2012, ISBN 978-3-85371-349-5
• Rüdiger Kipke: Das politische System der Slowakei. In: Michael Holländer (Hrsg.): Konfliktlinien und Konfiguration der Parteiensysteme in Ostmitteleuropa 1988-2002. VS Verlag für Sozialwissenschaften / GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-16201-0, S. 317-356
• Roland Schönfeld: Slowakei. Verlag Friedrich Pustet, Regensburg 2000, ISBN 3-7917-1723-5
• Radoslav Štefančík: Christlich-demokratische Parteien in der Slowakei. Universität der Heiligen Kyrill und Method in Trnava, Trnava 2008, ISBN 978-80-8105-016-9
• Christoph Thanai: Vladimír Mečiar: Ein Mythos polarisiert (Slowakei). In: Michael Jungwirth (Hrsg): Haider, Le Pen & Co. Europas Rechtspopulisten. Styria Premium, Steyer 2002

slowakische Literatur

• Milan Stanislav Ďurica: Dejiny Slovenska a Slovákov v časovej následnosti faktov dvoch tisícročí [Geschichte der Slowakei und der Slowaken in zeitlicher Abfolge der Fakten von zwei Jahrtausenden.] Lúč, Bratislava 2007, ISBN 978-80-7114-610-0
• Vlado Haratík, Ivan Lexa: Únos [Die Entführung.] Tatramedial, 2004
• Vlado Haratík, Ivan Lexa: Biskupov triptych [Des Bischofs Triptychon.] EU Press, 2006
• Dušan Kováč: Dejiny Slovenska. [Geschichte der Slowakei.] Nakladatelství Lidové noviny, Prag 2000.
• Michal Kováč: Pamäti. Môj príbeh občana a prezidenta [Erinnerungen. Meine Geschichte als Bürger und Präsident.] Milanium, 2010
• Ľuba Lesná: Únos demokracie: zo zákulisia slovenskej tajnej služby [Entführung der Demokratie: hinter den Kulissen des slowakischen Geheimdienstes.] G plus G, Bratislava/Prag 2001, ISBN
• Marián Leško: Mečiar a mečiarizmus: politik bez škrupúĺ, politik bez zabrán [Mečiar und der Mečiarismus: ein Politiker ohne Skrupel, ein Politiker ohne Hemmungen.] VMV, Bratislava 1996.
• Vladimír Mečiar, Dana Podracká, Ľuba Šajdová: Vladimír Mečiar. Slovenské tabu [Vladimír Mečiar. Ein slowakisches Tabu.] Silentium, 2001.
• Vladimír Mečiar: Slovensko, dôveruj si [Slowakei, glaub an dich!] R-Press Verlag, Bratislava 1998, ISBN 80-968022-7-5
• Vladimír Mečiar: Otázky o NATO [Fragen über die NATO.] Crocus, 2003
• Eva Petrášová: Prípad Mečiar: Ako to bolo naozaj? [Der Fall Mečiar: Wie war es wirklich?] Cesty, 1991

Weblinks

• Andrej Šimončič: Vladimír Mečiar: Väčšinou som bol sám, www.zivot.azet.sk, abgerufen am 13. Januar 2013, 10:45
• www.sme.sk
• www.pravda.sk
• www.wirtschaftsblatt.at
• www.diepresse.com
• www.derstandard.at
• www.spiegel.de
• www.handelsblatt.com
• www.kurier.at