Benutzer:Catweazlemotors/Kumulierungsverbot
Es gibt in verschiedenen Bereichen Komulierungsverbote, im Wesentlichen sind das in Deutschland
- Steuer
- Bauverträge
- Öffentliche Institutionen (bafa, kfw, usw.) von deutschen Stellen
- EU-Zuschüsse oder andere Unterstützungen
Bei der Steuer ändert sich dies sehr schnell und oft.
Nehmen wir die "Sonderabschreibung" und "erhöhte Absetzung" hier muss ich mich entscheiden was ich machen will und kann nicht Beides in Anspruch nehmen (§ 7a V EStG).
Bei Bauverträgen:
Man darf als Auftragnehmer nicht wegen Zeitüberschreitung des Zwischentermins als auch für die Zeitüberschreitung des Endtermins bestraft werden (Vgl. BGH, Urteil vom 14.1.1999 – VII ZR 73/98 ff.)
Bei öffentlichen Zuschüssen (z.B. MAP = Markt-Anreiz-Programm der bafa)
ist es nicht zulässig beim Erhalt eines Zuschusses einen weiteren zu beantragen, ohne die Randbedingungen einzuhalten
EU-Zuschüsse
Werden öffentliche Mittel der EU genutzt, so muss man auf die Höchstgrenzen der Zuschüsse achten.
Siehe auch:
