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Die Europaabteilung des Auswärtigen Amt
Abteilung E ist die Europaabteilung des Auswärtigen Amt, eines der zehn Abteilungen des Auswärtigen Amts.
Die „Abteilung E“ besteht seit 1993. Sie ist zuständig für den laufenden politischen Dialog mit allen EU-Mitgliedstaaten und federführend bei der Konzeption, Gestaltung und Koordinierung der Europapolitik der Bundesregierung.
Aufgaben und Ziele
Fast alle Politikbereiche weisen heutzutage eine europäische Dimension auf, über die in Brüssel entschieden wird.
Gleichzeitig führt das Auswärtige Amt mit den anderen 26 EU-Mitgliedsstaaten, allen voran mit den direkten Nachbarn, einen engen Dialog zu allen wichtigen außen-, sicherheits- und europapolitischen Themen, aber auch, um die grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit zu erleichtern, den Warenaustausch und Investitionen zu fördern, und den Jugend- und Studentenaustausch zu intensivieren.
Die Europaabteilung des Auswärtigen Amts ist die Schaltstelle für die Pflege der bilateralen Beziehungen Deutschlands zu allen anderen EU-Mitgliedstaaten. Ferner obliegt es ihr, den europapolitischen Gesamtkoordinierungsauftrag des Auswärtigen Amtes innerhalb der Bundesregierung zu erfüllen. Auch wenn für die einzelnen Sachpolitiken, etwa im Bereich Wirtschaft und Finanzen, Verkehr, Umwelt oder Justiz/Inneres, in erster Linie die jeweiligen Fachministerien verantwortlich sind: Diese stimmen ihre Politik in allen wichtigen Aspekten mit dem Auswärtigen Amt ab. Nur so sind eine für unsere Partner verlässliche und berechenbare deutsche Europapolitik und gleichzeitig die wirksame Wahrnehmung deutscher Interessen möglich.
Die Europaabteilung des Auswärtigen Amts stellt nicht nur die Gesamtkohärenz deutscher Europapolitik sicher, sie verfügt in wichtigen Politikbereichen auch über eigene inhaltliche Zuständigkeiten. Dazu zählen die die EU-Institutionen betreffenden Fragen einschließlich der Grundsatz- und Rechtsthemen (z.B. der Vertrag von Lissabon oder die Stellung der deutschen Sprache), die Ausgabenpolitik der EU (Mehrjähriger Finanzrahmen), die Beziehungen zum Europäsches Parlament, Fragen der Erweiterung und der Außenbeziehungen der EU (wie die Europäischen Nachbarschaftspolitik und Sanktionspolitik) sowie die Regionalzusammenarbeit im Ostsee- und im Donauraum.
Die Europaabteilung ist für die Vorbereitung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten auf Ebene der Außen- bzw. Europaminister zuständig, der wiederum den Europäischer Rat vorbereitet, das Treffen der Staats-und Regierungschefs der EU. Darüber hinaus werden die Reisen des Ministers, des Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin in die EU-Partnerländer ebenso inhaltlich vorbereitet wie die Besuche der europäischen Staats- und Regierungschefs sowie Außenminister in Deutschland.
Gegenwärtig steht die Europaabteilung unter der Leitung von Ministerialdirektor Michael Clauß. Sie gliedert sich in 11 Referate und zwei Arbeitsstäbe („EU-Vertrag Lissabon 2009“ und „deutsche Ostseeratspräsidentschaft 2011/12“). Des Weiteren ist sie prominent im Arbeitsstab für die Vorbereitung des 50. Jubiläumsjahres des Elysée-Vertrags vertreten, mit dem 1963 die Grundlagen für die deutsch-französische Partnerschaft gelegt wurden.
