Benutzer:ElTres/Piratenparteien/Piratenpartei Russlands

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Piratenpartei Russlands
Пиратская партия России
PPRu logo2012.svg
Partei­vorsitzender Pawel Rassudow
Stell­vertretender Vorsitzender Stanislaw Schakirow
Gründung 26. Juni 2009
Gründungs­ort Moskau
Aus­richtung Bürgerrechte, Freiheit und Patentreform
Internationale Verbindungen Pirate Parties International
Website pirate-party.ru/

Die Piratenpartei Russlands (russisch Пиратская партия России) ist eine russische Partei, die sich für eine Reform der Urheberrechte und Redefreiheit einsetzt und 2009 gegründet wurde. Sie ist derzeit nicht offiziell registriert.

Programm

Die Partei setzt sich für Transparenz staatlicher Stellen, Informationsfreiheit, Direkte Demokratie und Recht auf Privatleben ein.[1]

Wahlen

Die Partei kandidierte erstmals bei der Bürgermeisterwahl in Kaliningrad 2012. Der Kandidat der Partei erreichte 2,17 %, musste mangels Registrierung der Partei als Parteiloser antreten. Die nächste Kandidatur soll bei der Wahl zum Stadtparlament Moskaus stattfinden.

Geschichte

Als Gründungstag der Partei gilt die Inlinestellung der Homepage am 26. Juni 2009.[1] Im September 2010 fand der erste Parteitag statt. Die dort angestrebte Registrierung wurde im März 20122 durch das Justizministerium verweigert, da dieses das Wort Pirat als kriminell ansah.[2] Eine Teilnahme an der Russischen Parlamentswahl 2011 war daher nicht möglich. Um Juli 2012 fand der dritte Parteitag statt. Im Januar 2013 wurde erneut die Registrierung unter dem Namen "Piratenpartei" abgelehnt, da laut Justizminsterium "der Name der Partei den in der Satzung festgeschriebenen Zielen zuwiderlaufe".[3]

Einzelnachweise