Benutzer:Heuhaufen0947/Elections in North Korea

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Vorlage:Short descriptionVorlage:Politics of North Korea

Ein Progaganda-Plakat in Pjöngjang mit der Aufschrift "Lasst uns alle mit Ja stimmen!" ("모두다 찬성투표 하자!")
Möchte der Wähler gegen den Kandidaten seines Wahlkreises stimmen, streicht er dessen Namen mit einem roten Stift neben der Wahlurne.

Wahlen in Nordkorea werden alle vier Jahre gehalten, um die Oberste Volksversammlung zu wählen.[1]

Alle Sitze werden an die Demokratische Front für die Wiedervereinigung des Vaterlandes vergeben. Die Partei der Arbeit Koreas dominiert die Front und besitzt derzeit 87,5% aller Sitze. Die restlichen Sitze werden von der Koreanischen Sozialdemokratischen Partei (7,4%), der Chondoistischen Ch’ŏngu-Partei (3,2%) und von parteilosen Abgeordneten (1,9%) belegt. Laut offiziellen Aussagen betrage die Wahlbeteiligung jedes Mal nahezu 100% und die Zustimmung für die Kandidaten der Demokratischen Front ebenfalls jedes Mal 100% oder nahezu 100%. Nordkoreanische Wahlen werden von vielen als Scheinwahlen angesehen und zuhauf kritisiert.

Ablauf

Auf jedem Stimmzettel ist nur ein einziger Kandidat gelistet. Ein Wähler kann, wenn er möchte, gegen diesen Kandidaten stimmen, indem er dessen Namen mit einem Stift neben der Wahlurne streicht. Da eine solche Aktion jedoch de facto als Verrat gilt und der Wähler sich somit in Schwierigkeiten begibt, wird diese Möglichkeit kaum genutzt. Es besteht eine Wahlpflicht für alle Bürger über 17 Jahre, denen die Wahlberechtigung nicht durch Gerichtsbeschluss entzogen wurde. Bei Nichterscheinung wird der Wähler in den meisten Fällen zu Hause aufgesucht.

Die Oberste Volksversammlung tagt bis zu zehnmal pro Jahr. Sie ist u.A. dafür zuständig, ihr Präsidium zu wählen, welches legislative Aufgaben übernimmt, während die Versammlung nicht tagt. Sie wählt außerdem den Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten, der die Rolle des Staatsoberhauptes übernimmt, und den Premierminister, den de jure Regierungschef des Staates.

Lokale Wahlen

Lokale Wahlen werden in Nordkorea seit 1999 gehalten. Sie werden alle vier Jahre gehalten, um die Volksversammlungen der Städte, Bezirke und Provinzen zu wählen. Die Zahl der Abgeordneten wird durch die Bevölkerung der jeweiligen Gerichtsbarkeit bestimmt.

Bürgermeister und Gouverneure werden nicht direkt gewählt. Ihre Rolle besteht darin, mit den ungewählten und einflussreicheren Parteisekretären der Stadt und Provinz zu arbeiten.

Kritik

Nordkoreanische Wahlen werden immer wieder kritisiert und von vielen als Scheinwahlen oder Mittel zur Volkszählung beschrieben. Sitze im Parlament sind nicht wettbewerbsfähig, da alle Kandidaten von der Demokratischen Front für die Wiedervereinigung des Vaterlandes ausgesucht werden. Da die Wahlbeteiligung immer bei nahezu 100% liegt, dienen die Wahlen zusätzlich als inoffizielle Volkszählung. Die sogenannten Inminban überwachen zudem die Wahllokale, um eventuelles Fortbleiben von Wählern zu identifizieren und zu untersuchen.

Ein Wähler kann den Namen des Kandidaten streichen, um gegen diesen zu stimmen, muss dies jedoch öffentlich sichtbar neben der Wahlurne tun - ein Akt des Trotzes, welcher laut nordkoreanischen Flüchtlingen zu riskant sei, um ihn überhaupt zu wagen. Bei den letzten Wahlen wurden teils eigene Urnen für "Nein"-Stimmen in den Wahllokalen aufgestellt. Wähler, die gegen den offiziellen Kandidaten stimmen oder erst gar nicht wählen, riskieren u.A. den Verlust ihres Berufs und ihrer Wohnung.

Letzte Wahlen

Die letzte Wahl wurde am 10. März 2019 gehalten.

Ergebnisse der Wahl zur Obersten Volksversammlung am 10. März 2019
Bündnis Partei Stimmen % Mandate
Demokratische Front für die

Wiedervereinigung des Vaterlandes

Generalverband der Koreaner in Japan 5
Sonstige 682
Gesamt 100 687
Wahlbeteiligung 99,99 –
Quelle:

Vergangene Wahlen

Wahlen zur Obersten Volksversammlung

Nachwahlen

Lokale Wahlen

Weblinks

Einzelnachweise

Vorlage:North Korean elections Vorlage:Asia topic Vorlage:North Korea topics


[[Category:Elections in North Korea| ]]

  1. ↑ Nordkorea: Politisches System | Länder | Nordkorea | Goruma. Abgerufen am 20. September 2021.
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