Benutzer:Ichigonokonoha/Baustelle 1
Artikel XX des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens ist ein Artikel im Welthandelsrecht. Dieser Artikel regelt weitreichende Ausnahmen von den Pflichten des GATT und anderer Abkommen unter gewissen Situationen.
Geschichte
Während das GATT und die Welthandelsorganisation zum Ziel haben den Welthandel zu liberalisieren, so haben sie doch seit dem Anfang gewisse Restriktionen zu diesem Freihandel eingeführt, die den Regierungen der Mitglieder der Möglichkeit geben gewissen Interessen, wie Gesundheit, Rechnung zu tragen.[1] Dies sind die allgemeinen Ausnahmen des Artikel XX und andere spezielle Ausnahmen.
Text
Two-Tier Test
Der Aufbau des Artikel XX wird als Two-Tier Test beschrieben. Dabei ist es so, dass zuerst geprüft wird, ob eine Maßnahme, die einen VErstoß gegen das GATT darstellt, unter einem der spezifischen Paragraphen gerechtfertigt ist und danach, ob die Maßnahme auch die Anforderungen des Chapeau erfüllt.[2] Der WTO Appellate Body machte dabei in seiner Rechtsprechung klar, dass ein Panel diese Reihenfolge einhalten müsste.[3]
Anwendung
Nach dem Einleitungssatz sind die Allgemeinen Ausnahmen des Art. XX vorgesehen einen Verstoß gegen einen Artikel des GATT zu rechtfertigen, jedoch zunächst nur zu solchen Verstößen.[4]
Diese Ausnahmen sollen als limitierte (limited) nach Ansicht in der Literatur eng ausgelegt werden nach dem Grundsatz singularia non sunt extendenda, doch der Appellate Body soll dies nicht tun.[4] Dies wird unter anderem mit US - Gasoline und US - Shrimp begründet, die laut Analyse versuchen eine Balance zwischen den Obligationen des GATT und den Ausnahmen des Artikel XX zu erreichen.[4] Nach der Analyse des Appellate Body ist Artikel XX eine balancing provision, daher sind weder eine weite noch eine enge Auslegung angemessen.[4]
Ausnahmen
Chapeau
Artikel XX(a) - öffentliche Moral
Artikel XX(b) - Schutz menschlichen, tierischen und pflanzliichen Leben oder Gesundheit
Artikel XX(c)
Artikel XX(d)
Artikel XX(e) - Produkte von Gefängnisarbeit
Artikel XX(f)
Artikel XX(g)
Artikel XX(h)
Artikel XX(i)
Artikel XX(j)
Weblinks
Literatur
Einzelnachweise
- ↑ Consultative Board to the Director General Supachai Panitchpakdi: Report on the Future of the WTO:Adressing Institutional Challenges in the New Millenium. Hrsg.: Welthandelsorganisation. 2014, S. Paragraph 39.
- ↑ Appellate Body Report, US - Gasoline, S. 22.
- ↑ Appellate Body Report (ABR), US - Shrimp, Paragraph (P.) 119; ABR, Brazil - Retreaded Tyres, P. 139.
- ↑ a b c d Peter van den Bossche, Werner Zdouc: The Law and Policy of the World Trade Organization. 5. Auflage. Cambridge Verlag, 2022, S. 593–595.
