Benutzer:JFWBund2017/Artikelentwurf

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Die Jungen Freien Wähler Deutschland ist die Jungendpartei der Freien Wähler in Deutschland. Sie wurde am xx.xx.2017 in Würzburg gegründet. In ihr sind die Landesverbände der Jungen Freien Wähler zusammengeschlossen und ist mit diesem eng personell verzahnt.

Die Jungen Freien Wähler sind als erste deutsche Jungendpartei Mitglied bei den Young Democrats for Europe (YDE). Mitglieder der Jungen Freien Wähler sind in Stadtparlamenten und Kreistagen aktiv.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltliches Profil

Kommunale Eigenständigkeit

Die Partei möchte u.a. die kommunale Selbstverwaltung stärken. Als Grund für den Antritt zu Wahlen auf Landes- und Bundesebene wird unter anderem ausgeführt, dass die Landes- bzw. Bundespolitik die Eigenständigkeit der Kommunen „aushöhlt“. Die Partei tritt dagegen für eine eigene Finanzhoheit der Kommunen ein. Auf europäischer Ebene fordert die Partei, dass der Ausschuss der Regionen einen festen Platz im Parlament erhalten sollte.

Wirtschafts- und Finanzpolitik

Die Partei befürchtet eine Entwicklung der Europäischen Union zur „Schuldenunion“ bzw. „Inflationsunion“. Die bisherige Euro-Politik sei gescheitert. Zugleich fordern FREIE WÄHLER eine Vertiefung der EU nur bei einer grundlegenden Demokratisierung im Sinne von Bürgerinteressen – „kein Europa der Bürokraten, sondern ein Europa der Bürger“.

Die Partei fordert außerdem die Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe. Eine nachhaltige Haushaltspolitik wird angestrebt. Die Bankenaufsicht soll verschärft werden. Erneuerbare und umweltfreundliche Technologien sollen gefördert werden. Der ländliche Raum soll durch Infrastrukturmaßnahmen gestärkt werden.

Weitere Standpunkte

Direkte Demokratie, Parteienstaat

Die Partei setzte sich für Bürgerbeteiligung und für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Bundespräsident und Ministerpräsidenten sollen direkt gewählt werden. Die derzeitige Parteiendemokratie sehen FREIE WÄHLER kritisch. Der Einfluss der Parteien sollte nach Ansicht der Partei begrenzt werden. Ebenso soll der Einfluss von Lobbygruppen eingedämmt werden. Starre Listen bei Wahlen lehnen FREIE WÄHLER ab.

Bildung

Die Partei fordert, die Rahmenkompetenz für das Bildungssystem auf die Bundesebene zu übertragen.

Innenpolitik

Sie fordern außerdem ein konsequentes Vorgehen gegen organisierte Kriminalität und eine „Ausschöpfung des Strafrahmens“. Polizei und Justiz sollen personell gestärkt und modernisiert werden.

Geschichte

In den 1950er Jahren entstanden die ersten Landesverbände von kommunalen freien Wählergruppen. 1965 wurde der Bundesverband der Freien Wähler gegründet. Über die Jahre traten einzelne Landesverbände auch immer wieder ohne größeren Erfolg zu Landtagswahlen an.

Zur Landtagswahl 1998 entschlossen sich die Freien Wähler Bayerns zu einer Kandidatur. Das Antreten bei den Landtagswahlen war intern umstritten und wurde von einigen Kreisverbänden abgelehnt. Die Freien Wähler, so die Kritik, würden damit ihr eigentliches kommunales Betätigungsfeld verlassen. Nach dem Parteiengesetz würden sie außerdem durch die Teilnahme an der Landtagswahl den Charakter einer Partei erhalten. Zur Kandidatur wurde aus dem Landesverband heraus die organisierte Wählergruppe Freie Wähler Bayern e. V. (FW-Wählergruppe) gegründet. Beim ersten Wahlantritt erreichte diese auf Anhieb 3,7 %. 2003 konnten sie sich leicht auf 4,0 % verbessern.

Auch andere Landesverbände traten in dieser Zeit mit unterschiedlichem Erfolg zu Landtagswahlen an. So erreichte die Freie Wählergruppe Rheinland-Pfalz 2001 2,6 %, 2006 erreichte sie mit 1,6 % ein schlechteres Ergebnis. Die Freien Wähler Thüringen kamen 2004 auf 2,6 %, die Freien Wähler Hessen 2008 auf 0,9 % und die Freien Wähler Niedersachsen 2008 auf 0,5 %.

Bei der Bayerischen Landtagswahl 2008 schließlich konnten die Freien Wähler mit 10,2 % in den Landtag einziehen und bilden dort die drittstärkste Fraktion. Bei der Landtagswahl am 15. September 2013 zogen FREIE WÄHLER als erste neue Gruppierung seit gut 30 Jahren erneut in den bayerischen Landtag ein, wo sie mit 9 % erneut die drittstärkste Kraft sind.

Nach dem Erfolg der bayerischen FW bei der Landtagswahl 2008 beschloss der Bundesverband Freie Wähler, zur Wahl zum Europaparlament am 7. Juni 2009 bundesweit anzutreten. Der Beschluss war innerhalb des Bundesverbandes umstritten, der Landesverband Baden-Württemberg trat sogar infolge des Beschlusses aus dem Bundesverband aus. Zur Kandidatur wurde am 24. Januar 2009 in Würzburg die Bundeswählergruppe Freie Wähler gegründet. Spitzenkandidatin war Gabriele Pauli. Die Freien Wähler erhielten 442 579 Stimmen, was 1,7 % der gültigen Stimmen entsprach. Damit waren Freie Wähler die erfolgreichste Gruppierung derjenigen Parteien, die unter der 5-Prozent-Hürde blieben.

Diese Bundeswählergruppe wurde am 20. Februar 2010 in die Bundesvereinigung FREIE WÄHLER überführt. Die Bundesvereinigung ist dabei personell stark mit dem Bundesverband verzahnt. Bundesvorsitzender ist Hubert Aiwanger, welcher gleichzeitig Vorsitzender des Bundesverbandes, des Landesverbandes Bayerns, der Wählergruppe Bayern und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Bayerischen Landtag ist. Aufgrund der Ergebnisse der Europawahl in Deutschland 2009 hat die Bundesvereinigung Freie Wähler seit 2009 Anspruch auf die staatliche Parteienfinanzierung, für 2010 wurde ein Betrag von 79.850,41 Euro festgesetzt.

Am 8. Mai 2010 gründete sich in Mainz mit der Landesvereinigung Freie Wähler Rheinland-Pfalz die erste Landesgliederung der Bundesvereinigung Freie Wähler. Bis April 2013 wurden in allen 16 Bundesländern Landesvereinigungen gegründet, welche teilweise zu Landtagswahlen antraten. Die Gründungen wurden zum Teil aus den entsprechenden Landesverbänden heraus organisiert, zum Teil erfolgten sie jedoch auch gegen den Widerstand des entsprechenden Landesverbandes. In Baden-Württemberg und im Saarland strengten die Landesverbände sogar Namensrechtsklagen gegen die entsprechenden Landesvereinigungen an, unterlagen aber vor Gericht.

Anfang Oktober 2011 beschlossen Freie Wähler Bayern, zur Bundestagswahl 2013 anzutreten. Kurz darauf entschied sich auch die Bundesvereinigung Freie Wähler, zukünftig zu Bundestagswahlen anzutreten. Zu diesem Zweck verschmolz schließlich die Bundesvereinigung mit der bisherigen bayerischen Wählergruppe, der hessischen Wählergruppe sowie der Partei Freie Wähler Schleswig-Holstein. Durch die Fusion mit der Wählergruppe Bayern muss die Bundesvereinigung Freie Wähler zu Bundestagswahlen sowie bei allen Landtags- und anderen Wahlen (ländermäßig evtl. unterschiedlich) keine Unterstützungsunterschriften zur Wahlzulassung sammeln, da die Wählergruppe im Landtag vertreten ist und vom Bundeswahlleiter als „etabliert“ anerkannt ist. Die Bundesvereinigung hat nach eigenen Angaben etwa 5.000 Mitglieder.

Im Juli 2012 erschien die Partei erstmals in den bundesweiten Umfragen der großen Meinungsforschungsinstitute. YouGov und GMS sagten der Partei zwei Prozent der Stimmen voraus.

2012 arbeitete die Bundesvereinigung mit der aus CDU-Kreisen gegründeten Wahlalternative 2013 zusammen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 kandidierte unter anderem Bernd Lucke von der Wahlalternative auf der Liste der Freien Wähler. Die Wahl verlief mit einem Ergebnis von 1,1 % für die Partei enttäuschend. In der Folge wurde von Seiten der Wahlalternative 2013 die Zusammenarbeit beendet. Drei Landesvorsitzende wechselten zu der Partei Alternative für Deutschland, welche von der Wahlalternative gegründet worden war. Zudem trat der saarländische Landesvorstand geschlossen zurück.

Die Partei trat am 22. September 2013 zum ersten Mal zur Bundestagswahl an und erreichte 1 %. Der Rechtsanwalt und Finanzökonom Stephan Werhahn, ein Enkel von Konrad Adenauer, wurde per Akklamation als designierter Spitzenkandidat aufgestellt. Der 1953 geborene Werhahn war nach 40-jähriger Mitgliedschaft aufgrund ihrer Euro-Rettungspolitik aus der CDU ausgetreten. Am 27. März 2013 gab Werhahn bekannt, dass er wieder zurück zur CDU kehren wolle, weil er „die aktuellen Entwicklungen in der Partei [Freie Wähler] nicht mehr guten Gewissens mittragen“ könne.

Die Partei hatte bis vor den Zulassungsfristen in allen fehlenden Bundesländern Landesvereinigungen gegründet oder sich mit bestehenden Vereinigungen verschmolzen und besetzte die Vorstände wieder, in die Übertritte zur AfD Lücken gerissen hatten. Nach dem Rückzug von Stephan Werhahn wurde auf einen bundesweiten „Spitzenkandidaten“ verzichtet. In allen 16 Bundesländern wurden Landeslisten aufgestellt, die am 1. August 2013 vom Bundeswahlausschuss auch alle zugelassen wurden. Das gelang ansonsten 9 (plus der Union mit zwei Parteien) der zugelassenen 39 Parteien, von denen letztlich 30 mit mindestens einer Landesliste antraten.

Am 28. Februar 2014 wurden die Spitzenkandidatin Ulrike Müller und die stellvertretende Bundesvorsitzende Gabi Schmidt in Brüssel als Einzelmitglieder in die Europäische Demokratische Partei aufgenommen. Die Spitzenkandidatin kündigte nach der Europawahl die Zusammenarbeit zwischen der Partei und der EDP an. Am 22. Oktober 2015 wurden die Freien Wähler Mitglied der EDP.

Die Partei trat am 25. Mai 2014 zum zweiten Mal zur Europawahl an. Auf der Bundesmitgliederversammlung in Erfurt am 12. Januar 2014 wurde die bayerische Landtagsabgeordnete Ulrike Müller an die Spitze der Liste gewählt. Sie wurde schließlich in das Europäische Parlament gewählt.

Logo und Namensstruktur

Die Bundesvereinigung FREIE WÄHLER mit ihren Untergliederungen hat als Logo den Namen FREIE WÄHLER, wobei die Ä-Striche durch ein orangefarbenes Häkchen ersetzt sind und darüber links angeordnet die stilisierte orange Sonne, die aufgeht. Die einzelnen Untergliederungen führen den jeweiligen Gebietsnamen unterhalb des Schriftzuges FREIE WÄHLER in Orange, in Hamburg auf blauem Grund in Gelb.

Übersicht Landesvereinigungen

Land Gründung/Beitritt Ergebnis letzte

Landtagswahl

Ergebnis letzte

Bundestagswahl

Mitglieder
Baden-Württemberg 21. Mai 2010 0,1 % 0,6 % 118
Bayern Gründung: 1998,

Beitritt: 15. Dezember 2011

9,0 % 2,7 % 3.300
Berlin 13. Dezember 2010 210 Erstst. 0,4 % 54
Brandenburg 19. Mai 2011 n.a. 1,0 % 31
Hessen Gründung: 4. November 2006,

Beitritt: 2012

1,2 % 0,8 % 334
Mecklenburg-Vorpommern 19. Juni 2010 0,6 % 0,9 % 36
Niedersachsen 5. Juni 2010 1,1 % 0,5 % 267
Nordrhein-Westfalen 10. September 2011 0,2 % 0,2 % 215
Rheinland-Pfalz 8. Mai 2010 2,2 % 1,3 % 189
Saarland 26. August 2011 0,9 % 0,6 % 84
Sachsen 18. Juni 2011 1,6 % 1,5 % 83
Sachsen-Anhalt 12. Juni 2010 2,2 % 1,0 % 120
Schleswig-Holstein Gründung: 21. September 2008,

Beitritt: 1. Januar 2012

0,6 % 0,5 % 64
Thüringen Gründung: 6. März 2004,

Beitritt: 30. Juni 2013

1,7 % 1,4 % ?

Weblinks

 Commons: Freie Wähler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Demnächst entsteht hier ein Artikel über die Jungen Freien Wähler Deutschland.

Abgerufen von „https://de.wikiup.org/index.php?title=Benutzer:JFWBund2017/Artikelentwurf&oldid=164932424“