Benutzer:Jcornelius/ANIT
Untersuchungsausschuss im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport, englisch Committee of Inquiry on the Protection of Animals during Transport, französisch Commission d’enquête sur la protection des animaux pendant le transport, abgekürzt ANIT, ist ein Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments. Der Untersuchungsausschuss, der seit September Juni 2020 regelmäßigt tat, hat die Aufgabe „mutmaßliche Verstöße bei der Anwendung von EU-Rechtsvorschriften zum Schutz von Tieren beim Transport und damit verbundenen Vorgängen innerhalb und außerhalb der EU zu untersuchen“. Der Ausschuss sieht sich dabei vor allem in der Rolle zu überprüfen, inwiefern die Rechtsvorschriften der Europäischen Union von den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden und ob die Europäische Kommission diese entsprechend ordnungsgemäß durchsetzt.
Der Untersuchungsausschuss ist zunächst auf 12 Monate begrenzt, kann jedoch verlängert werden.
Wahl der Vorsitzenden[1]
Einsetzung des Ausschusses am 19. Juni 2020 https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2020-0163_DE.html
Vorsitzende des Ausschusses ist die luxemburgische Abgeordnete Tilly Metz (Grüne/EFA).
Hintergrund
Neun Jahre nach der Verabschiedung der Pflanzenschutzmittelverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1107/2009) und nach der Kontroverse über die von Europäischen Kommission verlängerte Zulassung von Glyphosat, beschloss das Europäische Parlament am 6. Februar 2018 einen Sonderausschuss für das Genehmigungsverfahren der EU für Pestizide einzusetzen. Ziel der 2009 verabschiedeten Verordnung ist es, einen hohen Schutzstandard für Menschen und Umwelt zu gewährleisten, als auch die landwirtschaftliche Produktion zu verbessern und das Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.
