Benutzer:Kienle F.J./Artikelentwurf

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Center of Legal Competence



CLC Verein:

Im Jahr 1999 wurde – unter der Führung von Sektionschef i. R. Dr. Otto Oberhammer und Mario Thurner – der Verein „Center of Legal Competence (CLC) – Verein zur Förderung der rechtlichen Ostkompetenz Österreichs“ als österreichische Forschungs-, Trainings- und Beratungseinrichtung, basierend auf einem Regierungsbeschluss vom 14. Dezember 1998 und unter der Trägerschaft des Bundesministers für Justiz, der Kammern der Rechtsanwälte, Notare und Wirtschaftstreuhänder, der Wirtschaftskammer Österreich und der Industriellenvereinigung gegründet. Der Verein CLC, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet war, diente ausschließlich gemeinnützigen Zwecken. Der Verein CLC war von der Europäischen Kommission als sog. „Mandated Body“ eingetragen und damit ermächtigt, sich – wie und anstelle von Ministerien und Behörden – an TWINNING-Projekten der Europäischen Union (EU) zu beteiligen.

In dieser Eigenschaft nahm der Verein CLC im Zeitraum 2001 bis 2011 erfolgreich an Ausschreibungen für Beratungsprojekte, hauptsächlich der EU, aber auch der Weltbank und anderer Förderungsgeber teil. Alle diese Projekte hatten es zum Ziel, vorwiegend in den nunmehrigen EU-Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas die marktwirtschaftliche Strukturen und damit einhergehend den Wohlstand durch Verbesserung der rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen zu stärken. Der Verein CLC bot diesen „neuen“ EU-Mitgliedstaaten Zugang zu Österreichs Beratungskompetenz hinsichtlich rechtlichem und institutionellem Know-how, um deren Reformprozesse zu unterstützen und zu modernisieren.

Im Jahr 2001 errichtete der Verein CLC als Alleingesellschafter die „Center of Legal Competence (CLC) – Forschung & Consulting GmbH“, die spezifische Forschungs- und Beratungsprojekte, letztere vorwiegend im voll wettbewerblichen Bereich, abwickelte.

Im Jahr 2008 wurde der Verein CLC in „Center of Legal Competence (CLC) – Beratungs- und Forschungszentrum zur Förderung der Kompetenz auswärtiger Institutionen“ umbenannt. In der Folge des Beitritts der Mittel- und osteuropäischen Länder zur EU fand die Mission des Vereins CLC nach mehr als einem Jahrzehnt erfolgreicher Tätigkeit ihr Ende. Der Verein CLC wurde demzufolge aufgelöst.

Im Zeitraum von 1999 bis 2010 hat der CLC Verein Projekte in europäischen Reformländern mit einem Gesamtvolumen von rund 35 Mio EUR implementiert. Neben zahlreichen Twinning-Projekten in den damaligen Reformländern wickelte der CLC Verein insbesondere die Grant Projekte EURALIUS I und EURALIUS II in Albanien (Verlinkung auf: https://de.wikipedia.org/wiki/Euralius) sowie das Grant Projekt “Establishment of an independent, reliable and functioning judiciary and the enhancing of the judicial cooperation” (CARDS 2003 Regional Programme) – Grant Contract No. 82-231 (Verweis auf Weblink einfügen) ab.

CLC GmbH:

Um die spezielle Expertise des CLC zu erhalten, haben die Kompetenzträger des CLC, Mario Thurner und Ninel Jasmine Sadjadi, den 100%igen Geschäftsanteil des Vereins CLC an der Center of Legal Competence (CLC) – Forschung & Consulting GmbH mit allen Rechten und Pflichten, die dem abtretenden Gesellschafter der Gesellschaft gegenüber zustehen bzw. obliegen, im Wege eines Management Buy-out erworben. Zu diesen Rechten und Pflichten zählt es unter anderem, die Internet-Domaine und das Unternehmenslogo weiter zu führen und den Verein CLC als Gründer der CLC GmbH gebührend zu referenzieren.

Die CLC GmbH versteht sich heute als Clearingstelle zur Koordination von Einrichtungen / Institutionen / Projekten etc. Sie schafft Netzwerke und Strukturen (Aus- und Fortbildungsstrukturen, Aufbau und Ablauforganisationen) und arbeitet daran, vorhandene Netzwerke und Strukturen bei Bedarf zu vereinfachen, zu verbessern und effizienter und effektiver zu gestalten.

Insbesondere erfolgte aufgrund des im CLC in vielfältigen Projekten erworbenen Wissens im Bereich von Rechts-, Verwaltungs- und Institutionenreformen im Wirkungs- und Kompetenzbereich der Justiz im Jahr 2011 die Beauftragung mit der Planung, Errichtung und dem Betrieb des Managementzentrum Opferhilfe (MZ.O) (Verweis auf Weblink einfügen) für das (vormalige) Bundesministerium für Justiz. Das MZ.O wurde mit Erlass des (vormaligen) Bundesministeriums für Justiz eingerichtet und nimmt für den Justizbereich die Funktion einer zentralen Koordinationsstelle und Vernetzungsdrehscheibe für die im Bereich der Opferhilfe und des Opferschutzes tätigen Behörden, Organisationen und Personen, vor allem im Sinne eines nachhaltigen Informations- und Erfahrungsaustausches wahr. Zu den zentralen Aufgaben des MZ.O zählt die Mitwirkung an der Ausarbeitung und Umsetzung von Aus- und Fortbildungskonzepten und an der Weiterentwicklung bestehender fachlicher Standards in Zusammenarbeit mit den im Bereich der Opferhilfe und des Opferschutzes tätigen Behörden, Organisationen und Personen.

Eine weitere wichtige Kooperation des CLC besteht mit dem Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) (Verlinkung auf https://de.wikipedia.org/wiki/Verband_deutscher_Pfandbriefbanken).

Gesellschafter:

Mario Thurner und Ninel Jasmine Sadjadi, beide Gründungsmitarbeiter/innen des CLC Vereins, haben damals – um die spezielle Expertise des CLC zu erhalten – den 100%igen Geschäftsanteil des CLC Vereins an der Center of Legal Competence (CLC) – Forschung & Consulting GmbH mit allen Rechten und Pflichten, die der/dem abtretenden Gesellschafter/in der Gesellschaft gegenüber zustehen bzw. obliegen, im Wege eines Management Buy-out erworben.

Weblinks:

Einzelnachweise:

  1. CLC Verein in: www.clc.or.at abgerufen am 10. Oktober 2018
  2. CLC Verein Projekte in: www.clc.or.at abgerufen am 10. Oktober 2018
  3. MZO in https://www.justiz.gv.at/web2013/home/buergerservice/opferhilfe-und-prozessbegleitung/managementzentrum-opferhilfe-mzo~2c94848535a081cf0135a49e31aa001d.de.html abgerufen am 10. Oktober 2018
  4. vdp in: www.clc.or.at abgerufen am 10. Oktober 2018

Kategorie:Rechtsberatung