Benutzer:Liebeskind/Managing Migration Together
Managing Migration Together war eine Konferenz in Wien am 24. Feber 2016, bei der die Außen- und Innenminister von 10 Ländern auf Einladung Österreichs zusammengekommen sind, um koordinierte temporäre Maßnahmen zur Beeinflussung der Migrationsströme auf der sogenannten Balkanroute zu beschließen.
Vorgeschichte
Fluchtroute über Budapest & Zaunbau
In die Zeit vor MMT fällt die Fluchtbewegung über die Route von der Türkei über Griechenland, Mazedonien, Serbien, Ungarn und Österreich. Diese hat im August 2015 ihren Höhepunkt erreicht. Diese Route ist zur Hauptfluchtroute geworden, da es realtiv einfach war im Flachland am Ostufer der Donau bis nach Budapest zu kommen und so das gut ausgebaute mitteleuropäische Eisenbahnnetz zu erreichen. Über die Strecke Budapest — Györ — Hgyeshálom — Wien — Salzburg — München war und ist es möglich zu relativ günstigen Preisen und mit den klimatisierten RailJet-Garnituren der ÖBB bis nach Deutschland zu kommen. Ebenfalls im August 2015 fand das alljähliche Sziget-Festival in Budapest statt, was dazu geführt hat, dass diese Eisenbahnachse völlig überlastet war. Am stand der Bau eines Grenzzauns von Seiten Ungarn und die zeitweilige Einstellung des Eisenbahnverkehrs von Hegyeshálom nach Wien. In der Folge kam es zur Verlagerung der Haupteroute.
„Balkanroute“
Nachdem die Route über Ungarn geschlossen war, verlagerte sich diese auf die zuvor nicht relevante Balkanroute. Diese verlief nun von Serbien über Kroatien nach Slowenien und dann über zwei Äste weiter nach Österreich. Der Hauptaust verlief über Maribor und Graz, der Nabenast über Ljubljana, Jesenice und Villach. Die Weiterreise nach Deutschland erfolgte in beiden Fällen hauptsächlich über Salzburg.
Kooperation zwischen Slowenien und Österreich
Bereits ab Mitte September 2015 standen Slowenien und Österreich in engem Kontakt und begannen gemeinsam das weitere Vorgehen zu koordinieren.
- Grenzzaun an der Südgrenze Slowenien mit Duldung von Österreich
- Sichtkontrolle bei der Einreise nach Österreich am Autobahngrenzübergang
- Vollständige Schließung des Bundesstraßengrenzüberganges
- Bedarfsorientierte sporadische Kontrollen am Eisenbahnübergabepunkt Spielfeld Straß
- Kooridinierte und gemeinsam geplante Bustransporte von Seiten Sloweniens nach Šentilj und Gornja Radgona.
- Einrichtung paraller Durchgangslager: Šentilj in Slowenien und Pendant Spielfeld in Österreich sowie Gornja Radgona in Slownien und das Pendant in Bad Radkerburg in Österreich.
Teilnehmerländer
Die Folgenden Vertreter haben an der Konferenz in Wien Teilgenommen:
| Land | Außenminister/in | Innenminister/in |
|---|---|---|
| Albanien | Ditmir Bushati | Saimir Tahiri |
| Bosnien und Herzegowina | Igor Crnadak | Aljoša Čampara |
| Bulgarien | Daniel Mitov | Yordan Bakalov |
| Kosovo | Hashim Thaçi | Skender Hyseni |
| Kroatien | Miro Kovač | Vlaho Orepić |
| Mazedonien | Nikola Poposki | Oliver Spasovski |
| Montenegro | Igor Lukšić | Raško Konjević |
| Serbien | Ivica Dačić | Nebojša Stefanović |
| Slowenien | Karl Erjavec | Vesna Györkös Žnidar |
| Österreich (Gastgeber) | Sebastian Kurz | Johanna Mikl-Leitner |
Beschlüsse
Reaktionen, Auswirkungen und Medienecho
- Würdigung der diplomatischen Leistung Slowiens
