Benutzer:Marnal/baustelle

Senyera (katalanisch) bzw. Señera (spanisch) ist die Bezeichnung für die historische Flagge der Krone von Aragón (vier rote Balken auf gelbem bzw. goldenem Untergrund) und für die auf diesem Grundmuster beruhenden modernen Varianten, die heute unter anderem von den Autonomen Gemeinschaften Katalonien, Aragonien, Valencia und Balearen geführt werden. Die Farbenabfolge der senyera wird auch als Barras de Aragón bezeichnet.

Die Legende von Wilfried I.

Nach dieser Legende ist der Ursprung der vier roten Streifen auf goldenem Grund der Folgende: Der Graf von Barcelona Wilfried I. (Wilfried der Haarige, 840 - 897) habe dem fränkischen König Karl dem Kahlen (823 - 877) in einer Schlacht gegen die Normannen beigestanden. Schon vorher habe der Graf den König mehrfach gebeten, ein Wappen führen zu dürfen. Nach der Schlacht sei Karl der Kahle in das Zelt des verwundeten Grafen Wilfried gekommen, habe eine Hand in eine Wunde des Grafen gelegt, mit vier Fingern mit dessen Blut vier Streifen auf das goldfarbene Schild des Grafen gezeichnet und in Anerkennung seiner Leistungen in der Schlacht ausgesprochen: "Dies sei fortan dein Wappen, Graf."

Diese vermeintliche Begebenheit wird erstmals in Chroniken aus dem 15. Jahrhundert erwähnt und die Erzählung wurde von vielen Autoren als Tatsache übernommen. Heute besteht Einigkeit, dass es sich um eine nicht belegte Legende handelt, insbesondere weil die Verwendung von Wappen in Europa erst im Laufe des 12. Jahrhunderts (also drei Jahrhunderte nach Karl dem Kahlen und Wilfried dem Haarigen) in Gebrauch kam.

Als erster Nachweis der Señal Real gilt ein Reitersiegel von Raimund Berengar IV. aus dem Jahr 1150, auf dem der Reiter ein Schild mit senkrechten Streifen führt. Die früheste bekannte Darstellung, bei der nur das Wappen (also ohne eine mitabgebildete Person) gezeigt wird, ist das Siegel von Millau (1187) aus der Regierungszeit Alfons II.

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In engem zeitlichen Zusammenhang sind auch in Portugal und Griechenland Militärdiktaturen zu Ende gegangen. Während es in diesen beiden Ländern aber zu einem plötzlichen Zusammenbruch der alten Regime kam (Nelkenrevolution vom 25. April 1974, Zusammenbruch des "Regimes der Obristen" am 23. Juli 1974) gab es einen solchen abrupten Wechsel in Spanien nicht. In Spanien handelte es sich um einen schrittweisen Prozess, der unter Einbindung der Opposition maßgeblich noch von Vertretern der Eliten des franquistischen Systems gesteuert wurde.

Anders als in Portugal und Griechenland, wo oppositionelle bzw. mit dem alten Regime unzufriedene Kräfte im Militär ganz maßgeblich am Umsturz beteiligt waren, war das Offizierkorps der Streitkräfte und die Guardia Civil in Spanien noch lange Zeit eine Hochburg der Verfechter des alten Regimes.

Junts per Catalunya (deutsch: „Zusammen für Katalonien“) war eine Gemeinschaftskandidatur katalanischer Parteien um die separatistische PDeCAT, die von 2017 bis 2019 bei verschiedenen Wahlen antrat. Die im Juli 2018 registrierte Partei gleichen Namens verselbständigte sich im Sommer 2020.

Parteien- und wahlrechtlicher Hintergrund

Die Bildung einer politischen Partei (partido) ist in Spanien relativ einfach und im Wesentlichen nur von formellen Voraussetzungen abhängig. Materielle Voraussetzungen für die Begründung der Eigenschaft als Partei (wie z. B. in Deutschland ein gewisser Umfang und eine gewisse Festigkeit der Organisation sowie den Willen, dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss zu nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken zu wollen) kennt das spanische Parteienrecht nicht. Mit der Eintragung in dem beim spanischen Innenministerium geführten Parteienregister erlangt die Partei Rechtspersönlichkeit.

Außerdem können sich nach spanischem Parteienrecht verschiedene (Einzel-)Parteien zu einem Parteienverband (federación de partidos) zusammenschließen. Die Einzelparteien bleiben dabei eigenständige juristische Personen mit eigenen Organen, genauso wie auch die federación eine eigenständige juristische Person mit eigenen Organen wird. Bei der federación handelt es sich also um einen Dachverband (vergleichbar mit dem DGB in Deutschland). Auch die federaciones erlangen mit Eintragung im Parteienregister Rechtspersönlichkeit.

Schließlich existiert nach dem spanischen Wahlrecht die Möglichkeit, dass sich Parteien bzw. Parteienverbände, zum Zweck der gemeinsamen Teilnahme an einer Wahl (also mit nur einer Liste) zu einer Gemeinschaftskandidatur (coalición) zusammenschließen. Anders als die federaciones, bei denen es sich um dauerhafte Zusammenschlüsse handelt, werden die coaliciones rein rechtlich also immer nur für die Teilnahme an einer konkreten Wahl gebildet. Tatsächlich gibt es jedoch auch Beispiele, dass sich dieselben Parteien über längere Zeiten für verschiedene Wahlen immer wieder zur selben coalición zusammenschließen (aber rechtlich eben für jede Wahl wieder neu).

Historischer Hintergrund

Etappe der Convergència i Unió (1979-2015)

Nach dem Ende der Franco-Diktatur gründeten sich im katalanisch-bürgerlichen Lager als Parteien die liberale Convergència Democràtica de Catalunya (CDC) und die christdemokratische Unió Democràtica de Catalunya (UDC).

Diese nahmen seit 1979 bei Wahlen zum spanischen Parlament und zum katalanischen Regionalparlament jeweils zusammen als Gemeinschaftskandidatur (coalición) Convergència i Unió (CiU) teil. Im Jahr 2001 schlossen CDC und UDC sich schließlich ebenfalls unter der Bezeichnung Convergència i Unió zu einem Parteienverband (federación) zusammen.

Die CiU stellte von 1980 bis 2003 den Ministerpräsidenten der Region Katalonien und verfügte im Regionalparlament von 1984 bis 1995 über eine absolute Mehrheit. 2010 kehrte die CiU mit Artur Mas (CDC) als Ministerpräsident an die Spitze der Regionalregierung zurück.

Auflösung von Convergència i Unió (2015)

Im Januar 2015 kündigte Artur Mas vorgezogene Neuwahlen zum Regionalparlament für den 27. September 2015 an, die einen „plebiszitären“ Charakter über die Frage der Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien haben sollten. Die CDC unterzeichnete im März 2015 gemeinsam mit anderen katalanisch-nationalistischen Kräften eine Erklärung, wonach das im September 2015 gewählte Parlament einen verfassungsgebenden Prozess einleiten soll. Die UDC unterzeichnete diese Erklärung nicht. Ihre Mitglieder nahmen im Juni 2015 vielmehr in einer Urabstimmung mit knapper Mehrheit einen Vorschlag an, der eine einseitige Unabhängigkeitserklärung von Spanien und die „Einleitung eines sich nicht im Rahmen der Legalität bewegenden verfassungsgebenden Prozesses“ ausschließt.

Auf Grund dieses Zerwürfnisses wurde der Parteienverband CiU am 18. Juni 2015 aufgelöst.

Zu der Wahl zum Regionalparlament vom 27. September 2015 trat die CDC zusammen mit der linksnationalistischen Partei ERC als Gemeinschaftskandidatur Junts pel Sí an und die UDC alleine. Auf Junts pel Sí entfielen knapp 40 % der Stimmen und 62 der 135 Mandate im Regionalparlament. Der UDC gelang mit nur 2,5 % der Stimmen der Einzug in das Parlament nicht mehr.

Gründung der PDeCAT (2016)

Im Juli 2016 beschloss die von mehreren Korruptionsaffären betroffene CDC, ihre politische Tätigkeit einzustellen und eine neue Partei zu gründen. Unmittelbar im Anschluss an diesen Parteitag der CDC gründete sich die neue Partei unter dem Namen PDeCAT. Die CDC blieb juristisch existent (und ist es bis heute), entfaltet aber keine politische Tätigkeit mehr. Die PDeCAT kann damit als politische Nachfolgeorganisation der CDC angesehen werden, juristisch ist sie es aber nicht.

Junts per Catalunya als Gemeinschaftskandidatur

Regionalwahl 2017

Für die Teilnahme an der Wahl zum katalanischen Regionalparlament vom 21. Dezember 2017 bildeten PDeCAT und CDC eine Gemeinschaftskandidatur (coalición) unter der Bezeichnung Junts per Catalunya. Politisch handelte es sich also praktisch um eine coalición der PDeCAT "mit sich selbst". Hintergrund war, dass der im Rahmen der Katalonien-Krise von der spanischen Regierung als Ministerpräsident Kataloniens abgesetzte und nach Belgien geflüchtete Carles Puigdemont (PDeCAT) eine Liste mit vielen "Unabhängigen" wünschte, deren Pluralität sich auch in ihrer Bezeichnung ausdrücken sollte. Weiter hatte dieses Vorgehen den Vorteil, dass sich Junts per Catalunya so die durch der Teilnahme der CDC an der letzten Wahl ergebenden Vorteile bei der neuen Wahl (Befreiung von der Beibringung von Unterstützungsunterschriften, Wahlwerbezeiten in den öffentlichen Medien, etc.) erhalten konnte. Auf Junts per Catalunya entfielen knapp 22 % der Stimmen und 34 der 135 Mandate.

Gründung als "instrumentale Partei"

Im Juli 2018 wurde eine Partei mit dem Namen Junts per Catalunya als formal eigenständige Partei im Parteienregister eingetragen. Dies geschah auf Betreiben der PDeCAT vornehmlich um sich die Bezeichnung „Junts“ bzw. „Junts per Catalunya“ für zukünftige Wahlen (quasi als Marke) zu sichern. Dies stellt in Spanien, wo die Gründung und Eintragung einer Partei nur von einigen formellen Voraussetzungen abhängig ist, keine Seltenheit dar und wird auch von anderen politischen Lagern häufiger so gehandhabt. In Spanien spricht man von „instrumentalen Parteien“ (partidos instrumentales), die zwar als juristische Person existent sind, aber keine eigene politische Tätigkeit entfalten, sondern zu anderen Zwecken (wie etwa dem der Sicherung der Bezeichnung) gegründet werden.

Gemeinschaftskandidatur bei weiteren Wahlen (2019)

Für die spanischen Parlamentswahlen vom 28. April 2019 bildeten PDeCAT, CDC und die instrumentale Partei Junts per Catalunya eine Gemeinschaftskandidatur unter der offiziellen Bezeichnung Junts, die im Wahlkampf aber die Bezeichnung Junts per Catalunya verwendete. Dasselbe gilt für die spanischen Parlamentswahlen vom 10. November 2019, wobei die coalición aber nur noch aus PDeCAT und der instrumentalen Partei Junts per Catalunya bestand (eine Beteiligung der CDC an der coalición war aufgrund der Teilnahme der beiden anderen Parteien an der Wahl im April zum Erhalt der Vorrechte nicht mehr notwendig).

Für die Europawahl vom 26. Mai 2019 bildeten PDeCAT, CDC und die instrumentale Partei Junts per Catalunya ebenfalls eine coalicion, die zwar den Langnamen Lliures per Europa, aber die Kurzbezeichnung Junts führte. Die für die Kommunalwahlen am selben Tag gebildete coalición trug die Bezeichnung Junts und bestand neben PDeCAT, CDC und der instrumentale Partei Junts per Catalunya noch aus mehreren kleinen "Stadtparteien".

Bruch mit der PDeCAT und Verselbständigung

Im Sommer 2020 gelang es einer Gruppe um Puigdemont, die bis dahin instrumentale Partei Junts per Catalunya zu verselbständigen. Auf einem Online-Kongress im August 2020 wurden der weiterhin im Exil in Belgien lebende Puigdemont zum neuen Parteivorsitzenden und der wegen der separatistischen Bestrebungen inhaftierte Jordi Sànchez zum Generalsekretär gewählt.

Die PDeCAT kritisierte die Übernahme der bisher instrumentalen Partei durch Puigdemont als „betrügerisches Manöver“. Sie scheiterte vor Gericht jedoch mit dem Versuch, diese durch einstweilige Verfügung zu unterbinden. Die Mehrheit der 2017 über die Liste Junts per Catalunya in das katalanische Regionalparlament gewählten Abgeordneten schlossen sich der von Puigdemont geführten "neuen" Partei an.

An den katalanischen Regionalwahlen 2021 werden die Partei Junts per Catalunya und PDeCAT getrennt teilnehmen. Junts per Catalunya übernimmt damit den Namen der coalición von den letzten Wahlen 2017. Die mit der Teilnahme an der letzten Wahl verbundenen Vorrechte (Befreiung von der Beibringung von Unterstützungsunterschriften, Wahlwerbezeiten, etc.) stehen aber der PDeCAT zu, da Junts per Catalunya als Partei bei der letzten Wahl noch nicht existent war.