Benutzer:R4nd0m1/Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode des Bundestages
Der Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages, der zwischen der SPD, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen geschlossen wurde, trägt den Titel „Mehr Fortschritt wagen“.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 24. November 2021 - einem Mittwoch - wurde der mit 177 Seiten ausführliche Text in Berlin vorgestellt.[1] „Die Ampel steht“, so Olaf Scholz nach einem Monat Beratungen und Koalitionsverhandlungen.[2]
Ziele
400.000 neue Wohnungen sollen pro Jahr gebaut werden.[2]
Auch die Verteilung der Ministerien wurde festgelegt. Im Text heisst es "Die SPD stellt den Bundeskanzler".
Kerninhalte
Arbeit
Digitales
Klimaschutz
Bildung
Verkehr
Unterzeichnung
Der Koalitionsvertrag wurde am 7. Dezember 2021 unterzeichnet.
Am Mittwoch ist die Wahl des Bundeskanzlers vorgesehen.[4]
Kritik
In Finanzierungsfragen blieben die Koalitionäre weitgehend vage.[1]
Weblinks
- Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit (SPD.de)
- Bundesregierung: Koalitionsvertrag: Mehr Fortschritt wagen auf gruene.de mit einigen Kerninhalten und Link zum PDF.
Einzelnachweise
- ↑ a b Jana Frielinghaus: Zumindest die Chemie stimmt, neues deutschland (nd), 24. November 2021, abgerufen am 24. November 2021.
- ↑ a b Die Ampel steht - Abschluss der Koalitionsverhandlungen, tagesschau.de, 24. November 2021, abgerufen am 24. November 2021.
- ↑ Jana Ballweber: Koalitionsvertrag: Das plant die Ampel in der Netzpolitik. 24. November 2021, abgerufen am 4. Dezember 2021 (deutsch).
- ↑ FDP stimmt für Koalitionsvertrag, tagesschau.de, 5. Dezember 2021.
| Vorgänger | Übersicht | Nachfolger |
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