Brīvība. Brīvs no bailēm, naida un dusmām

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Brīvība. Brīvs no bailēm, naida un dusmām, kurz BBBND (deutsch Freiheit. Frei von Angst, Hass und Wut), umgangssprachlich auch „Übermutterpartei“ (litauisch Virsmātes partija) ist eine 2011 gegründete politische Partei in Lettland, die für die lettischen Parlamentswahlen am 17. September 2011 kandidiert.

Initiatorin der Parteigründung am 24. Juli 2011[1] war die in Ventspils lebende Heilerin Anita Puķaleva aka „Übermutter“ (lett. Virsmāte). Der Gründungskongress fand in Ventspils auf einer Wiese neben dem Haus von Puķaleva statt. Sie selbst ist jedoch kein Parteimitglied.

Für die Wahlen zur 11. Saeima 2011 wurde eine Kandidatenliste mit 27 Kandidaten für 3 der 5 lettischen Wahlbezirke eingereicht. Spitzenkandidaten sind Anrijs Aumalis (ehemaliger Direktor der Brauerei „Cēsu alus“), Ieva Kantmane (Ökonomielektorin der Hochschule von Ventspils) und Dace Brimerberga (Zollexpertin beim staatlichen Finanzamt). Auch bei den Parlamentswahlen 2014 tritt die Partei wieder an.

Parteiprogramm

Im Parteiprogramm werden unter anderem folgende Positionen vertreten[2]:

Der Staat hat nur zwei Funktionen: 1.) Für diejenigen zu sorgen, die dies selbst nicht können und 2.) denjenigen, die für sich selbst sorgen können, die Möglichkeit dazu zu geben.

  • Der Staatspräsident soll in Direktwahl vom Volk gewählt werden. Abgeordnete sollen staatliche Ämter nur für zwei Legislaturperioden belegen können und während der Amtszeit von ihren Wählern abgesetzt werden können.
  • Die Staatssprache soll Lettisch sein. Allen ethnischen Minderheiten soll es freigestellt werden eigene Schulen und Verbände zu gründen. Jeder, der nach dem 21. August 1991 in Lettland geboren wurde, soll automatisch die Staatsbürgerschaft erhalten.
  • Die Anzahl der Staatsbeamten und Minister soll minimiert werden. Alle Staatsangestellten sollen persönlich für Vorgänge in ihrem Bereich haftbar gemacht werden können.
  • Die Partei verspricht den Aufbau eines kraftvollen und ehrlichen Grenzschutzes und die Anhebung der Gehälter für Staatsangestellte.
  • Der Staat soll verstärkt Einfluss auf die körperliche und geistige Entwicklung der Jugend nehmen.

Quelle und Weblinks

Einzelnachweise