Centro Nacional de Inteligencia

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SpanienSpanien Centro Nacional de Inteligencia
— CNI —
Staatliche Ebene National
Bestehen seit 6. Mai 2002
Hauptsitz Madrid, Spanien
Behördenleitung Staatssekretär / Direktor
Esperanza Casteleiro
Generalsekretär
Arturo Relanzón Sánchez Gabriel[1]
Mitarbeiter ca. 2.200
Website cni.es

Das Centro Nacional de Inteligencia (CNI; deutsch Nationales Nachrichtendienstzentrum) ist der Geheimdienst des Königreiches Spanien. Dieser wurde im November 2002 per Gesetz ins Leben gerufen. Vorgänger war Centro Superior de Información de la Defensa (CESID) bekannt.

Das wichtigste Ziel des CNI ist es, die Regierung mit den notwendigen Informationen zu versorgen, um Risiken und Bedrohungen für die Unabhängigkeit oder Integrität Spaniens abzuwehren. Ebenso wichtig sind die nationalen Interessen und die Stabilität des Rechtsstaats.

Es ist gesetzlich festgelegt, dass die Ziele jährlich bestimmt und durch den Ministerrat überprüft werden. Diese werden dann schriftlich in der geheimen Informationsdirektive niedergelegt.

Abgesehen von diesem Kontrollorgan existiert noch eine richterliche Kontrolle. Die Aktivitäten des CNI werden von einem Richter, der vom Consejo General del Poder Judicial (dieser wird vom Präsidenten des Verfassungsgerichts, Tribunal Supremo (TS) besetzt) bestimmt wird, überprüft.

Die Zeitung Público veröffentlichte im Jahr 2019 Berichte, wonach der CNI im Vorfeld der islamistischen Anschläge in Barcelona und des versuchten Anschlags in Cambrils 2017 in Kontakt mit der Führung der Terroristen stand.[2][3] Der Chef der Terrorzelle Imam Abdelbaki Es Satty war ein Informant des CNI.[4]

Im Mai 2022 wurde Esteban als Direktorin des CNI entlassen, nachdem bekannt geworden war, dass ihre Behörde die Mobiltelefone von katalanischen Separatisten mit der Spyware Pegasus infizieren ließ.[5] Ihre mutmaßliche Nachfolgerin wird Esperanza Casteleiro.[6][7]

Direktoren

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Organización. In: cni.es. Abgerufen am 10. Mai 2022 (spanisch).
  2. Ralf Streck: Spanischer Geheimdienst kontrollierte Terrorzelle bis zu Anschlag in Barcelona. In: heise.de. 17. Juli 2019, abgerufen am 10. Mai 2022.
  3. Anschläge in Barcelona und Cambrils: Auf der Jagd nach der spanischen Terrorgruppe. In: rp-online.de. 18. August 2017, abgerufen am 10. Mai 2022.
  4. Ralf Streck: Terrorchef aus Katalonien war Geheimdienst-Spitzel. In: heise.de. 17. November 2017, abgerufen am 10. Mai 2022.
  5. Telefone ausgespäht: Spaniens Geheimdienst-Chefin muss gehen. In: tagesschau.de. 10. Mai 2022, abgerufen am 10. Mai 2022.
  6. Sam Jones: Spain’s spy chief sacked after Pegasus spyware revelations. In: theguardian.com. 10. Mai 2022, abgerufen am 10. Mai 2022 (englisch).
  7. Carlos E. Cué: El Gobierno destituye a Paz Esteban como directora del CNI. In: elpais.com. 10. Mai 2022, abgerufen am 10. Mai 2022 (spanisch).

Koordinaten: 40° 27′ 47,8″ N, 3° 45′ 47,8″ W