Demokrasi ve Atılım Partisi
| Demokrasi ve Atılım Partisi | |
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| Parteivorsitzender | Ali Babacan |
| Entstehung | Abspaltung von der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP)[1] |
| Gründung | 9. März 2020 |
| Gründungsort | Ankara |
| Hauptsitz | Ankara |
| Ausrichtung | Konservatismus,[3] Liberalismus,[4] Wirtschaftsliberalismus,[5] Laizismus,[3][1] Pro-Europäismus,[5] Pluralismus,[3][6] Rechtsstaatlichkeit,[3][4] Parlamentarisches Regierungssystem[1] |
| Farbe(n) | blau, weiß |
| Parlamentssitze | 1/600 |
| Mitgliederzahl | 42.398 (4. August 2021)[2] |
| Website | devapartisi.org |
Die Demokrasi ve Atılım Partisi (Kurzbezeichnung DEVA, deutsch Heilmittel; türkisch für "Partei für Demokratie und Fortschritt")[4] ist eine am 9. März 2020 gegründete Partei in der Türkei.[3]
Geschichte
Gründer der Partei ist Ali Babacan, der von 2002 bis 2015 stets einen Regierungsposten in den damaligen AKP-Regierungen innehatte, hierbei war er unter anderem als stellvertretender Ministerpräsident, Wirtschaftsminister und Außenminister der Türkei tätig.[6] Im Juni 2019 gab Babacan seinen Austritt aus der Partei bekannt mit der Begründung, die Partei habe sich zu sehr von ihren ursprünglichen Werten abgewandt. Zuvor waren schon länger Gerüchte im Umlauf, dass Babacan eine eigene Partei als Alternative zur AKP gründen wolle.[7] Nach der Verkündung des Parteinamens am 9. März 2020 wurden Parteilogo und -programm zwei Tage später der Öffentlichkeit präsentiert.[8][9]
Gründung
Gründungsmitglieder (Auswahl)
- Ali Babacan, ehemaliger AKP-Minister
- Sadullah Ergin, ehemaliger AKP-Minister
- Nihat Ergün, ehemaliger AKP-Minister
- Mustafa Yeneroğlu, Anwalt und ehemaliger AKP-Abgeordneter[1]
- İdris Şahin, ehemaliger AKP-Abgeordneter
- Mehmet Emin Ekmen, ehemaliger AKP-Abgeordneter
- Ahmet Edip Uğur, ehemaliger AKP-Abgeordneter[3]
- Ramiz Ongun, ehemaliger MHP-Abgeordneter
- Gülay Göktürk, Autorin
- Abdurrahman Bilgiç, ehemaliger Diplomat
- Metin Gürcan, Militärstratege
- Mehmet Şanver, Ex-General
- İbrahim Hakkı Çanakçı, ehemaliger Unterstaatssekretär des Finanzministeriums
- Birol Aydemir, ehemaliger Leiter des türkischen Statistikamtes TÜIK
- insgesamt 90 Mitglieder[6][10][11]
Motivation
„Wir haben alle gebrochene Herzen. Kinder unseres Landes starben bei Luftschlägen [33 türkische Soldaten wurden bei syrischen Luftschlägen Ende Februar in der Provinz Idlib getötet]. Wir sind traurig darüber, dass unser Land in allen Bereichen ständig an Boden verliert. Die Verletzung der Menschenrechte und die Einschränkungen unserer Freiheit verursachen Leiden in der Bevölkerung … Politik bedeutet für uns Freiheit für alle, besonders für Frauen und eine gute Ausbildung für unsere Kinder. Politik soll soziale Gerechtigkeit schaffen und eine pluralistische Demokratie aufbauen, die auf Gewaltenteilung und Rechtsüberlegenheit beruht“
Politische Ziele
- Wiederherstellung der Pressefreiheit (Medienfreiheit)[4]
- Soziale Gerechtigkeit und Aufbau einer liberalen bzw. pluralistischen Demokratie[6][12]
- Wiederbelebung der Rechtsstaatlichkeit (Gewaltenteilung)[3][4]
- Rückkehr zum parlamentarischen Regierungssystem[1][13]
- Abbau gewisser sozioökonomischen Unterentwicklungen (Kurdenfrage)[13]
- Konzentrierung der Außenpolitik auf den Pro-Europäismus bzw. europäisch-atlantischen Raum[5][13]
- Mechanismen politischer Beratungen[13]
Rezeption
„… präsentiert sich als Alternative für die Post-Erdogan-Ära. Er ist jung, kam mit 35 Jahren in die AKP-Regierung, bekleidete einige Ämter, und hat aus der Zeit den Ruf eines erfolgreichen Wirtschaftsmanagers bewahrt. Er wirbt damit, dass die Türkei ein großes Potenzial hat, das wirtschaftlich brach liegt, weil die Regierung an einer Person hängt, der Rechtsstaat ausgehöhlt wird und Institutionen willkürlich handeln. Er sagt, er wolle ein weniger dirigistisches, modernes Wachstumsmodell und inszeniert sich als Mann der Mitte, der für eine liberale Demokratie steht und offen ist für Allianzen …“
Einzelnachweise
- ↑ a b c d e Jürgen Gottschlich: Neue Partei von Ali Babacan: Alternative für die Türkei. In: taz.de. Die Tageszeitung, 11. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
- ↑ Aktuelle Mitgliederzahlen. Abgerufen am 21. September 2021.
- ↑ a b c d e f g Erdogans früherer Wirtschaftsminister wirft seinen Hut in den Ring. In: NZZ.ch. Neue Zürcher Zeitung, 12. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
- ↑ a b c d e Ali Babacan gründet am 11. März neue Partei. In: Hürriyet.de. 9. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
- ↑ a b c Ronald Meinardus: Türkei: Erdogans Rivalen formieren sich – die fetten Jahre sind vorbei. In: Freiheit.org. Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, 17. März 2020, abgerufen am 10. Mai 2020.
- ↑ a b c d e Türkei: Ali Babacan verkündet den Start seiner neuen Partei. In: Hürriyet.de. 12. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
- ↑ 08 07 2019 Um 15:13: Ali Babacan tritt aus AKP aus: Kommt jetzt eine neue Partei? 8. Juli 2019, abgerufen am 11. März 2020.
- ↑ Former deputy PM Babacan applies to launch party – Turkey News. Abgerufen am 11. März 2020 (englisch).
- ↑ DEVA Partisi'ne Ali Babacan oy birliği ile genel başkan seçildi. Abgerufen am 11. März 2020 (türkisch).
- ↑ Erdogans Ex-Vize Babacan will eigene Partei gründen. In: spiegel.de. Der Spiegel, 9. März 2020, abgerufen am 14. März 2020.
- ↑ Ayşe Sayın: DEVA Partisi - Ali Babacan'ın partisinin 90 kişilik kurucular kurulunda kimler var? In: BBC.com (Turkey). 11. März 2020, abgerufen am 10. Mai 2020 (türkisch).
- ↑ a b Marina Zapf: Warum die Unzufriedenheit mit Erdogan wächst. Interview mit dem Türkei-Experten Salim Cevik. In: Capital.de. Gruner + Jahr GmbH, 3. April 2020, abgerufen am 10. Mai 2020.
- ↑ a b c d Ayşe Karabat: Dissidenten innerhalb der türkischen Regierungspartei AKP: Erdoğans hausgemachte Rivalen. In: Qantara.de. Deutsche Welle (DW), 20. Dezember 2019, abgerufen am 10. Mai 2020.
