Department of Special Investigation
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| (Abb.) | |||
| Staatliche Ebene | Königreich Thailand | ||
| Aufsichtsbehörde(n) | Königl.-thailändisches Justizministerium | ||
| Hauptsitz | Bangkok | ||
| Director-general | Tharit Pengdit | ||
| Website | www.dsi.go.th | ||
Das Department of Special Investigation (kurz DSI, Thai:
) ist eine thailändische Strafverfolgungsbehörde.[1] Sie ist dem Justizministerium unterstellt.[2]
Struktur
Das DSI wird von einem Generaldirektor und drei Stellvertretern geleitet. Derzeit (Stand April 2012) ist dies Tarit Pengdith als Generaldirektor sowie den Stellvertretern Naras Savestanan, Yannaphon Youngyuen und Sansern Palawatvichai[3].
Das DSI besteht aus folgenden Teilen[2]:
- Development of Management
- System Group
- Human Resource Group
- Strategy Planning Group
- Internal Audit Group
- Dissenting Cases Group
- Legal Counsel Group
Büros[2]:
- Office of the Secretary
- Office of Development and Logistics
- Office of Technology and Information
- Office of Special Crimes
- Office of Taxation Crimes
- Office of Financial and Banking Crimes
- Office of Foreign Affairs and Transnational Crimes
- Office of Intellectual Property Rights Crimes
- Office of Consumer Protection and Environmental Crimes
- Office of Technology and Cyber Crimes
Geschichte
Das DSI wurde 1997, im Zuge einer umfangreichen Reform des Justizsystems, nötig. Endgültig installiert wurde es aber erst im Oktober 2002 als ein Gesetz zur Neustrukturierung der Regierungsbehörden das Parlament passierte.[2]
Im Januar 2004 wurde das DSI ermächtigt als führende Behörde bei Wirtschaftskriminalität und speziellen Verbrechen zu agieren.[2]
Im Zuge landesweiter Proteste umzingelten laut dem Direktor der Behörde am 27. November 2013 mehr als 1.000 Demonstranten den Gebäudekomplex in dem sich die Büros des DSI zusammen mit dem Ministerien für Land, Einwanderung und Steuern befanden. Daraufhin forderten sie die Mitarbeiter zum verlassen des Gebäudes auf. Daraufhin wurde die Behörde evakuiert.[4]
Fälle
Das DSI war für die Untersuchungen zu den Unruhen in Bangkok 2010 zuständig. Es leitete am 29. Juli die Anklagen gegen Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra und 24 andere Oppositionsführer wegen Verstößen gegen die Anti-Terror-Gesetze an die Staatsanwaltschaft weiter.[5] Im November 2010 gab das DSI bekannt, dass 12 von 18 bislang untersuchten Todesfällen auf das Konto militanter Rothemden oder deren Sympathisanten gingen. Bei den Restlichen sechs Toten ist der Täter unbekannt. Die Nachrichtenagentur Reuters veröffentlichte im Dezember interne Papiere der DSI nach denen am 19. Mai, dem Tag der Räumung des Gebiets, an der Ratchaprasong-Kreuzung von der Bangkoker Hochbahn aus in den gegenüberliegenden Tempel Pathum Wanaram auf Zivilisten geschossen wurde.[6] Zum Neujahrsfest, Mitte April 2011, leitete das DSI Verfahren gegen zehn Redner der Gedenkdemonstrationen zum Jahrestag wegen Beleidigung des Königs und der Monarchie ein.[1]
Am 18. April 2011 wurden 18 Anführer der UDD DSI vorgeladen um Vorwürfen der Majestätsbeleidigung, die in Thailand mit mehrjährigen Haftstrafen hart bestraft wird, nachzugehen. Unter den Betroffenen waren Weng Tojirakarn, Nattawut Saikua, Korkaew Pikulthong, Thida Thavornseth, Yoswaris Chuklom, Veera Musikapong und Jatuporn Prompan. Später wurde mit Payap Panket noch ein 19ter zu der Liste hinzugefügt.[7]
Am 13. Dezember 2012 reichte das DSI Anklage wegen Mordes gegen den damaligen Regierungschef Abhisit Vejjajiva und seinen Stellvertreter Suthep Thaugsuban ein. Die Anklage beruhte laut der Behörde auf Zeugenaussagen und einem Urteil und betrifft den Fall eines von Soldaten erschossenen Taxifahrers. Zuvor verhörten die Ermittler Abhisit vier Stunden lang. Beide Angeklagte bekannten sich nicht schuldig.[8][9]
Seit Jahren ermittelt das DSI im vermeidlichen Mordfall des sich für die Rechte der ethnischen Karen-Minderheit einsetzenden Menschenrechtsaktivisten Porlajee „Billy“ Rakchongcharoen. Dieser wurde zuletzt am 17. April 2014 an einem Kontrollposten im Amphoe-Kaeng-Krachan-Nationalpark lebend gesehen.[10][11][12][13][14] Gegen den ehemaligen Chef des Nationalparks, Chaiwat Limlikhitakson, wurde am 23. Dezember 2019 Anklage erhoben.[15] Im Januar 2022 legte das DSI dem Büro des thailändischen Generalstaatsanwalts zusätzliche Beweise im Zusammenhang mit dem Verschwinden von Porlajee Rakchongcharoen vor.[16]
Generaldirektoren
- Paisit Wongmuang (2017-)[17]
- Tarit Pengdith (2009[18]-2017) Im März 2020 hob das thailändische Berufungsgericht den Freispruch des ehemaligen Generaldirektors durch das Strafgericht auf und verurteilte ihn wegen Machtmissbrauchs zu einer zweijährigen Haftstrafe.[19]
Sonstiges
Im November 2021 teilte die thailändische Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (Securities and Exchange Commission, SEC) und die DSI ihre zukünftige Kooperation an, um die Effizienz der Aufsichtsbehörden bei der Untersuchung von Fehlverhalten auf dem Finanzmarkt zu erhöhen.[20]
Weblinks
- Department of Special Investigation (Memento vom 21. November 2009 im Internet Archive)
- Justizministerium und seine Departments (Memento vom 11. Oktober 2011 im Internet Archive)
- Somroutai Sapsomboon, Kornchanok Raksaseri: „We serve the public, not the government“. In: The Nation. 14. März 2011, abgerufen am 19. Mai 2011 (englisch, Interview mit dem Generaldirektor des DSI, Tharit Phengdit).
Einzelnachweise
- ↑ a b Freddy Surachai: Schlammschlacht der Königstreuen. In: Spiegel Online. 25. April 2011, abgerufen am 19. Mai 2011.
- ↑ a b c d e Sutthi Sookying: THE DEPARTMENT OF SPECIAL INVESTIGATION (DSI): COUNTERMEASURES IN REGARD TO THE INVESTIGATION OF ECONOMIC CRIMES AND SPECIAL CRIMES IN THAILAND. (pdf; 65 kB) (Nicht mehr online verfügbar.) In: 126TH INTERNATIONAL SENIOR SEMINAR PARTICIPANTS’ PAPERS. Archiviert vom Original am 22. Dezember 2015; abgerufen am 19. Mai 2011 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Generaldirektor (Memento vom 3. Dezember 2012 im Webarchiv archive.today)
- ↑ Proteste in Thailand halten an - Behörde evakuiert
- ↑ Thailand: Terroranklage gegen Thaksin gefordert. In: ORF. 29. Juli 2010, abgerufen am 30. September 2010.
- ↑ Nicola Glass: Notstand wieder aufgehoben. In: die tageszeitung. 21. Dezember 2010, abgerufen am 27. Dezember 2010.
- ↑ DSI cancels bail for 2 red leaders. In: Bangkok Post. 19. April 2011, abgerufen am 8. Oktober 2012 (englisch).
- ↑ Ex-Regierungschef wegen Mord angeklagt. In: Neue Zürcher Zeitung. 13. Dezember 2012, abgerufen am 14. Dezember 2012.
- ↑ DSI chief defends murder charge. In: Bangkok Post. 13. Dezember 2012, abgerufen am 14. Dezember 2012 (englisch).
- ↑ DSI will Durchbruch bei den Ermittlungen zum Verschwinden des Karen-Aktivisten Billy bekannt geben, Artikel vom 3. September 2019 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ DSI will den Mordfall Billy in drei Monaten abschließen, Artikel vom 4. September 2019 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ DSI-Chef erwartet, dass der Mordfall Billy früher als erwartet abgeschlossen wird, Artikel vom 9. September 2019 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ DSI besteht darauf, dass Billy nach seiner Verhaftung nie freigelassen wurde, Artikel vom 12. November 2019 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ Chaiwat schwört dem Geist auf der Kaeng Krachan Park Brücke, dass er Billy nicht getötet hat, Artikel vom 13. November 2019 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ DSI erhebt Anklage gegen Ex-Kaeng Krachan Parkchef wegen Billys Verschwinden, Artikel vom 23. Dezember 2019 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ DSI legt weitere Beweise vor, Artikel vom 18. Januar 2022 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ DSI chief takes over in Thaksin son’s case
- ↑ The sorry saga of Tarit Pengdith
- ↑ Zweijährige Haftstrafe für Tharit Pengdit, Artikel vom 5. März 2020 auf Thai PBS World (engl.) online auf thaipbsworld (Aufgerufen am 22. August 2022.)
- ↑ Kooperation zwischen DSI und SEC, Artikel vom 12. November 2021 in der Bangkok Post online auf bangkokpost (Aufgerufen am 22. August 2022.)
