Die demokratische Regression

Die demokratische Regression. Die politischen Ursachen des autoritären Populismus ist ein Fachbuch der Politikwissenschaftler Armin Schäfer und Michael Zürn, das 2021 beim Suhrkamp Verlag in Berlin erschien. Darin gehen die Autoren den Fragen nach, worin die Ursachen für den weltweit wachsenden autoritären Populismus liegen und welche Zukunft die Demokratie vor diesem Hintergrund hat.

Inhalt

Bislang, so Schäfer/Zürn, wurde der Populismus aus ökonomischer oder aus kultureller Perspektive erklärt: entweder als eine Reaktion von wirtschaftlichen Verlierern der Globalisierung oder als Widerstand gegen ein kosmopolitische Elite, die sich für den Alltag und die Werte „einfacher Menschen“ nicht interessiere. Beide Erklärungen greifen nach Auffassung der Autoren zu kurz. Die ökonomische Erklärung könne nicht vermitteln, weshalb wirtschaftliche Verlierer gerade solche Politiker, wie Donald Trump und Boris Johnson oder auch Alice Weidel wählen, die zur obersten Einkommensklasse gehören und hauptsächlich deren Wohlergehen im Auge haben. Die kulturelle Erklärung verwechsle Ursache und Wirkung. Die Wahlerfolge populistischer Parteien im Zusammenhang mit der Aufnahme von Migranten seien zunächst in der Furcht vor Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt begründet. Der Wunsch nach der Bewahrung einer traditionellen kulturellen Identität sei lediglich Ornament.

Schäfer/Zürn setzten ein drittes Erklärungsmodell dagegen, das sie als „politisches“ benennen. Die Erfolge von Populisten seien darin begründet, dass viele Menschen sich von den demokratischen Institutionen nicht mehr vertreten fühlen. Das hänge auch damit zusammen, dass in den letzten Jahrzehnten wesentliche politische Entscheidungen von „Mehrheitsinstitutionen“ auf „nichtmajoritäre Institutionen“ getroffen wurden. Demokratisch gewählte nationale Parlamente hätten immer weniger Einfluss, dagegen wachse die Macht der Europäischen Union (EU) oder des Internationalen Währungsfonds (IWF). Deren Ziel liege darin, einen Liberalismus aus individuellen Rechten, internationalen Regeln und freien Märkten durchzusetzen. Auf nationaler Ebene gäbe es keine Chance, einen Willen gegen die Globalisierung und für den Wohlfahrtsstaat durchzusetzen. Darum entstehe bei vielen Menschen der berechtigte Eindruck, keine Chance mehr auf Teilhabe zu haben. Dieser Eindruck werde noch dadurch verstärkt, dass in der Coronakrise wesentliche politische Entscheidungen an Experten delegiert werden, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen.

Schäfer/Zürn bezweifeln nicht, dass die gegenwärtigen politischen Probleme nur auf internationaler Ebene lösbar sind, die Globalisierung sei unumkehrbar. Dennoch plädieren sie dafür, den „einfachen Menschen“ wieder den Eindruck zu vermitteln, es werde nicht über ihre Köpfe entschieden. Dafür können sie sich Quoten für die Besetzung von Parlamenten vorstellen, um mehr Menschen aus nicht-akademischen Berufen in Entscheidungspositionen zu bringen.

Rezeption

Beim Rezensenten Jens Balzer bleibt aus dem „unbedingt lesenswerten Buch“ die Beobachtung haften, dass die „demokratische Regression“ unter den Bedingungen der unumkehrbaren Globalisierung „beinahe unaufhaltsam“ ist.

Weblinks

• Rezensionsnotizen zu Die demokratische Regression bei perlentaucher.de
• Jens Balzer: Armin Schäfer, Michael Zürn: „Die demokratische Regression“. Deprimierende Aussichten. In: Deutschlandfunk Kultur, 22. März 2021.
• Jan Pfaff: Sachbuch zur Krise der Demokratie. Die populistische Versuchung. In: die tageszeitung, 30. März 2021.