Diskussion:Blockadepolitik
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Neutralität
Habe die Beispiele entfernt. Kinder, was sollte das? Schon mal was von Neutralität gehört? Ob die Parteien selbst ihr Vorgehen auch als Blockadepolitik bezeichnen oder dies als ehrenrührig empfinden, bliebe zu erforschen!
Beispiele:
- Verhinderung der Steuerreform der Regierung Kohl 1998 durch den SPD-geführten Bundesrat
- In der Öffentlichkeit als endloses Gezerre empfundene Diskussion um die Gesundheitsreform und die Sozialversicherung durch die CDU 2002/03
Kisses Winona Ryder 12:58, 21. Apr 2005 (CEST)
Ausübung
Zitat: „Die Blockade wird meist von der Opposition ausgeübt, wenn diese im Bundesrat eine qualifizierte Mehrheit hat.“ Die Blockade wird in jedem Land der Welt ausgeübt, das ein Zweikammerparlament hat und in dem die Opposition in einer Kammer die Mehrheit hat, nicht nur im deutschen Bundesrat. --SamWinchester000 (Diskussion) 03:56, 10. Feb. 2018 (CET)
- schon deshalb wäre ich dafür, nicht nur den Dt.-Baustein, sondern auch den generellen Qualitätsbaustein zu setzen! --Hlambert63 (Diskussion) 20:11, 7. Nov. 2021 (CET)
