Diskussion:Die Freiheitlichen in Kärnten
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.FPK
Kürzel für "Freiheitliche in Kärnten" "FPK"? Wieso lautet das Kürzel für "Freiheitliche in Kärnten" "FPK"? Im vollen Namen kommt das Wort "Partei" nicht vor. Das Kürzel müßte also "FK" lauten. (nicht signierter Beitrag von 86.32.216.37 (Diskussion | Beiträge) 19:15, 11. Jan. 2010 (CET))
- Korrekterweise müsste Deine Frage lauten: Wieso heißt das Wikipedia-Lemma eigentlich Freiheitliche in Kärnten? Wenn damit das FPK gemeint sein soll. Schließlich führte ja immer schon die Länderorganisation des BZÖ in Kärnten den Zusatz "Freiheitlich in Kärnten" sowie "Liste Jörg Haider". Zabia 17:11, 6. Aug. 2010 (CEST)
Womöglich war die ABkürzung ganz anders gedacht als Schlußendlich gebraucht. FPK, das könnte eigentlich Freiheitliche Partei Kärnten aber auch interesanterweise: Freiheitlicher Parlamentsklub Kärnten als Vor-Idee gehabt haben.
Unten in der Diskussion habe ich festgehalten dass 2005 der Name einmal auftauchte: 'Die Freiheitlichen Kärntens'dennoch war da weder (wie bereits von dir festgestellt) von Freiheitlichen in Kärnten oder FPK die Rede. Daher müsste wie du sagst es richtig FK lauten. --Spam 12:47, 23. Nov. 2010 (CET)
Zeitschiene
das ist nicht korrekt. das bzö kärnten hieß immer schon "die freiheitlichen in kärnten" (siehe auch plakate der letzten LH wahl). nun sind sie aus dem bundes bzö ausgetreten, und gründen einen parlamentsclub namens "freiheitliche partei kärntens" (FPK). ob sie auch in kärnten unter diesem namen auftreten werden, oder es bei "die freiheitlichen in kärnten" bleiben wird, wird sich zeigen. --84.113.197.47 00:14, 17. Dez. 2009 (CET)
falscher, dafür halt schneller eintrag. die partei gibt es - de jure - seit 1986. diese "eigenständigkeit" wurde schon im vorfeld des innsbrucher bundesparteitages der fpö beschlossen. wie bringen wir das jetzt hier auf die reihe? danke, Enlarge 04:32, 18. Dez. 2009 (CET)
- Nun, das ist relativ einfach: Wer Belege bringt, darf das referenziert in den Artikel einbauen (lassen). Die derzeit aktuelle Website der Freiheitlichen Kärnten spricht eine andere, zumindest nicht so klare Sprache zu diesem Punkt. --Elisabeth 07:46, 18. Dez. 2009 (CET)
- http://www.youtube.com/watch?v=4oPs-aGmNo8 minute 3:23, erklärt von scheuch persönlich. --84.113.197.47 19:43, 18. Dez. 2009 (CET)
Parteigründung noch ausständig
Bitte bis dort hin den sich abzeichnenden Machtkampf abwarten, Newstickeritis lässt grüßen. --Braveheart Welcome to Project Mayhem 16:51, 19. Dez. 2009 (CET)
- Hallo! Ich gebe dir zwar Recht, dass es etwas voreilig war die Landesgruppe schon als eigenständige Partei darzustellen. Allerdings existiert diese Landesgruppe schon seit 1986, daher liegt hier kein gröberer Fehler vor, wenn man den Großteil des Artikels so lässt. Natürlich ist einiges abzustimmen auf den derzeitigen Stand. Gruß, Arntantin da schau her 04:42, 20. Dez. 2009 (CET)
- Dann müsste das Lemma allerdings BZÖ Kärnten heißen - oder gibts schon einen Parteibeschluss wg. der Umbenennung? ;-) Tut mir leid, dass ich darauf so rumreite, aber es soll ja auch verdeutlicht werden, dass eine Pressekonferenz kein Parteitag sein kann und diese politische Umorientierung kein Prozess von fünf Minuten ist, so wies Strache und Scheuch gerne darstellen ;-) --Braveheart Welcome to Project Mayhem 12:48, 20. Dez. 2009 (CET)
- Verstehe schon, ich versuche selbst auch oft, so korrekt wie möglich zu sein. Zu BZÖ Kärnten: da bin ich überfragt, weil die Partei sich bei den Wahlen Die Freiheitlichen in Kärnten genannt hat. Wird zu prüfen sein. Ich würde vorschlagen, den Artikel entweder in den BNR zu verschieben, bis die Partei tatsächlich gegründet ist oder den Absatz mit der Abspaltung vom BZÖ inkl. Bezeichnung Partei weglassen, da dieser Prozess eben noch nicht komplett vollzogen ist.--Arntantin da schau her 21:09, 20. Dez. 2009 (CET)
- Verschiebung in den BNR wäre eine gute Idee - dort könnte man dann auch genug Material sammeln (kaernten.orf.at hat da genug Artikel), um nach dem ganzen Prozess rückblickend die wichtigsten Aspekte zusammenzufassen. Wurde dem BZÖ nicht zuweilen untersagt, als "Die Freiheitlichen" aufzutreten? --Braveheart Welcome to Project Mayhem 21:35, 20. Dez. 2009 (CET)
- Ja ;-) Am Wahlzettel 2006 stand in Kärnten aber trotzdem Die Freiheitlichen in Kärnten - Liste Jörg Haider - BZÖ, in den anderen Bundesländern hingehen nur Liste Westenthaler - BZÖ.
- Der Name Die Freiheitlichen in Kärnten existiert schon seit 1986 für die Kärntner Landespartei. War aber eben immer nur eine Landespartei (erst der FPÖ, dann des BZÖ, jetzt noch unklar wie der Machtkamf ausgeht) aber nie eine eigenständige Partei. --My Friend FAQ 21:56, 20. Dez. 2009 (CET)
- So einfach ist die Sache nicht. Das kommt auf die Satzungen der Partei an. Normalerweise sind die österreichischen Parteien, die zurzeit in den Gesetzgebungskörpern drinnen sind, eigenständige politische Parteien, als solche jeweils im Innenministerium mit ihren Satzungen gemeldet. Also die Landesparteien sind rechtlich unabhängig von ihren Bundesmutterparteien. Ein weiterer Punkt, damit's nicht zu einfach wird, ist, dass auch die Mandatare in den Gesetzgebungskörpern nicht nur frei sind (Stichwort: vulgo "Klubzwang"), sondern auch die Klubs als Organisation von den Parteien rechtlich unabhängige Rechtskörper sind. – Um es auf die "Freiheitlichen in Kärnten" zu reduzieren: Die sind (sicherlich ebenfalls) rechtlich eine eigenständige Partei, ein eigener Rechtskörper. Daher ist es ein leichtes per statutarisch gefasstem Beschluss (sei es im Vorstand, sei auf einem Parteitag beschlossen - je nach Satzung) die Mutterpartei zu wechseln: Gestern die FPÖ, heute das BZÖ, morgen wieder die FPÖ. Davon auch unabhängig die Mandatare im Parlament, die eben aus dem BZÖ-Klub austreten können und, wenn sie mind. zu fünft sind, einen neuen Klub bilden können, oder sonst aber nach Austritt aus dem Klub eben "wilde" Abgeordnete sind (das dürfte nun der derzeitige Status der BZÖ-Abtrünnigen zu sein). Theoretisch könnten sie eben auch zum FPÖ-Klub überlaufen und sich diesem anschliessen; das steht aber offenbar nicht zur Disposition und würde, so wurde bereits von NR-Präsidentin Prammer kundgetan, einer genauen Überprüfung unterzogen, ob hier nicht Umgehungen des Parlamentsrechts im Spiel wäre. (Doch wie gesagt, das ist nach derzeitigem Stand nicht geplant.) ... Kurz: Wenn die Kärntner Landesgruppe seit dem Zeitpunkt X so heisst und in der Tat - das ist ja mindestens seit BZÖ-Gründung evident - so eigenständig agieren, dass sie machen was sie wollen oder teils, damals unter Haider, ja der Mutterpartei ihren Willen aufoktroieren, ist mE auch das eigene Lemma gerechtfertigt. -- jm2c --Elisabeth 06:26, 21. Dez. 2009 (CET)
- Interessant ist aber an der BZÖ-Satzung, dass dort ein Wechsel der Partei auf Bundesebene zum automatischen Auschluss führt (lt. Medien) - es wäre hilfreich, wenn es für den einen oder anderen Standpunkt auch Belege gäbe, damit wir hier nicht im Dunkeln weitermunkeln ;-) --Braveheart Welcome to Project Mayhem 10:44, 21. Dez. 2009 (CET)
- Seit heute gibt es auf der FPK Website einen Punkt Fragen & Antworten. --My Friend FAQ 12:29, 21. Dez. 2009 (CET)
- Selbstdarstellungen sind ja immer mit Vorsicht zu genießen... ;-) --Braveheart Welcome to Project Mayhem 12:33, 21. Dez. 2009 (CET)
- "Starkes Lebenssignal" für BZÖ Das Kasperltheater geht weiter ... da warens nur noch 3. --My Friend FAQ 12:41, 21. Dez. 2009 (CET)
- Selbstdarstellungen sind ja immer mit Vorsicht zu genießen... ;-) --Braveheart Welcome to Project Mayhem 12:33, 21. Dez. 2009 (CET)
- Seit heute gibt es auf der FPK Website einen Punkt Fragen & Antworten. --My Friend FAQ 12:29, 21. Dez. 2009 (CET)
- Interessant ist aber an der BZÖ-Satzung, dass dort ein Wechsel der Partei auf Bundesebene zum automatischen Auschluss führt (lt. Medien) - es wäre hilfreich, wenn es für den einen oder anderen Standpunkt auch Belege gäbe, damit wir hier nicht im Dunkeln weitermunkeln ;-) --Braveheart Welcome to Project Mayhem 10:44, 21. Dez. 2009 (CET)
- So einfach ist die Sache nicht. Das kommt auf die Satzungen der Partei an. Normalerweise sind die österreichischen Parteien, die zurzeit in den Gesetzgebungskörpern drinnen sind, eigenständige politische Parteien, als solche jeweils im Innenministerium mit ihren Satzungen gemeldet. Also die Landesparteien sind rechtlich unabhängig von ihren Bundesmutterparteien. Ein weiterer Punkt, damit's nicht zu einfach wird, ist, dass auch die Mandatare in den Gesetzgebungskörpern nicht nur frei sind (Stichwort: vulgo "Klubzwang"), sondern auch die Klubs als Organisation von den Parteien rechtlich unabhängige Rechtskörper sind. – Um es auf die "Freiheitlichen in Kärnten" zu reduzieren: Die sind (sicherlich ebenfalls) rechtlich eine eigenständige Partei, ein eigener Rechtskörper. Daher ist es ein leichtes per statutarisch gefasstem Beschluss (sei es im Vorstand, sei auf einem Parteitag beschlossen - je nach Satzung) die Mutterpartei zu wechseln: Gestern die FPÖ, heute das BZÖ, morgen wieder die FPÖ. Davon auch unabhängig die Mandatare im Parlament, die eben aus dem BZÖ-Klub austreten können und, wenn sie mind. zu fünft sind, einen neuen Klub bilden können, oder sonst aber nach Austritt aus dem Klub eben "wilde" Abgeordnete sind (das dürfte nun der derzeitige Status der BZÖ-Abtrünnigen zu sein). Theoretisch könnten sie eben auch zum FPÖ-Klub überlaufen und sich diesem anschliessen; das steht aber offenbar nicht zur Disposition und würde, so wurde bereits von NR-Präsidentin Prammer kundgetan, einer genauen Überprüfung unterzogen, ob hier nicht Umgehungen des Parlamentsrechts im Spiel wäre. (Doch wie gesagt, das ist nach derzeitigem Stand nicht geplant.) ... Kurz: Wenn die Kärntner Landesgruppe seit dem Zeitpunkt X so heisst und in der Tat - das ist ja mindestens seit BZÖ-Gründung evident - so eigenständig agieren, dass sie machen was sie wollen oder teils, damals unter Haider, ja der Mutterpartei ihren Willen aufoktroieren, ist mE auch das eigene Lemma gerechtfertigt. -- jm2c --Elisabeth 06:26, 21. Dez. 2009 (CET)
- Verschiebung in den BNR wäre eine gute Idee - dort könnte man dann auch genug Material sammeln (kaernten.orf.at hat da genug Artikel), um nach dem ganzen Prozess rückblickend die wichtigsten Aspekte zusammenzufassen. Wurde dem BZÖ nicht zuweilen untersagt, als "Die Freiheitlichen" aufzutreten? --Braveheart Welcome to Project Mayhem 21:35, 20. Dez. 2009 (CET)
- Verstehe schon, ich versuche selbst auch oft, so korrekt wie möglich zu sein. Zu BZÖ Kärnten: da bin ich überfragt, weil die Partei sich bei den Wahlen Die Freiheitlichen in Kärnten genannt hat. Wird zu prüfen sein. Ich würde vorschlagen, den Artikel entweder in den BNR zu verschieben, bis die Partei tatsächlich gegründet ist oder den Absatz mit der Abspaltung vom BZÖ inkl. Bezeichnung Partei weglassen, da dieser Prozess eben noch nicht komplett vollzogen ist.--Arntantin da schau her 21:09, 20. Dez. 2009 (CET)
- Dann müsste das Lemma allerdings BZÖ Kärnten heißen - oder gibts schon einen Parteibeschluss wg. der Umbenennung? ;-) Tut mir leid, dass ich darauf so rumreite, aber es soll ja auch verdeutlicht werden, dass eine Pressekonferenz kein Parteitag sein kann und diese politische Umorientierung kein Prozess von fünf Minuten ist, so wies Strache und Scheuch gerne darstellen ;-) --Braveheart Welcome to Project Mayhem 12:48, 20. Dez. 2009 (CET)
Gibts eigentlich schon Äußerungen von Politologen zu diesem Streit? Aussichten auf Erfolg usw.? --Braveheart Welcome to Project Mayhem 12:44, 21. Dez. 2009 (CET)
Hier die Position Buchers: Denn in den Parteistatuten sei verankert, dass Mitglieder, die sich einer anderen Bundesorganisation anschließen als dem BZÖ, automatisch ausgeschlossen seien. - die Verwirrung ist wohl perfekt, wobei diese Satzung ja keine Wirkung hat, wenn eine ganze BZÖ-Gruppe übertritt - die will ja dann sowieso ausgeschlossen werden. --Braveheart Welcome to Project Mayhem 12:55, 21. Dez. 2009 (CET)
Filzmaiers Kommentar dazu. --Braveheart Welcome to Project Mayhem 14:28, 21. Dez. 2009 (CET)
Parteitag für 16. Jänner angesetzt - so undemokratisch wie in der DDR gehts ja doch nicht zu in Kärnten ;-) --Braveheart Welcome to Project Mayhem 15:05, 23. Dez. 2009 (CET)
vor 1986?
Vor 1986 hat es in Kärnten doch auch eine FPÖ gegeben, oder? Was ist mit denen los? --Helenopel 11:36, 31. Jan. 2010 (CET)
- Ja, aber nicht als eigenständige Landesgruppe. Die FPÖ in Kärnten gibt es übrigens paradoxer Weise heute auch noch neben der FPK.--Arntantin da schau her 16:24, 31. Jan. 2010 (CET)
- Paradox ist jedenfalls die FIK bzw. FPK <-- ehemalige BZÖler. Und nicht die FPÖ Kärnten. Zabia 00:57, 1. Mai 2010 (CEST)
- Paradox ist es auch, wenn die FPKler/FIKler selber im 1. Satz ihrer "Parteigeschichte" behaupten der "5. Juni 1955" sei der Gründungstag gewesen. Der letzte Satz behauptet: "16. Dezember 2009: Der Landesparteivorstand der Freiheitlichen in Kärnten beschließt einstimmig, sich vom BZÖ zu trennten und eine Kooperation mit der FPÖ auf Bundesebene einzugehen." Angesichts dessen, dass da sich gewählte Mandatare des BZÖ-Kärntens abspalteten, eine billige Lüge. Jedenfalls besteht die Landesorganisation FPÖ Kärnten weiterhin getrennt. Man sucht auf deren Homepage auch vergeblich, welches Kürzel sich diese Absplitterungsgruppe selber gibt. Zabia 14:35, 1. Mai 2010 (CEST)
- Paradox ist jedenfalls die FIK bzw. FPK <-- ehemalige BZÖler. Und nicht die FPÖ Kärnten. Zabia 00:57, 1. Mai 2010 (CEST)
BZÖ - Freiheitliche in Kärnten
Bei der letzten Nationalratswahl jedenfalls wurden, nach Weichenstellung durch die Wahlkommission, eingesetzt durch Kanzler Schüssel, trotz ungleicher Parteibezeichnung, die Stimmen, die das BZÖ österreichweit und das BZÖ in Kärnten mit dem Zusatz "Die Freiheitlichen" lukrierte, als die Stimmen 1 Partei zusammengezählt. Nur dadurch kam das BZÖ überhaupt in den Nationalrat, bekam es ein Grundmandat. (Es gab durchaus Österreicher, die das als Wahlfälschung ansahen). BZÖ und BZÖ-die Freiheitlichen, waren also immer Haider-BZÖ. Haider (FPÖ, dann BZÖ) setzte den Zusatz wegen der Ähnlichkeit mit der FPÖ durch. Der Hypo-Alpe-Adria-Skandal ist noch nicht vorbei. Es gibt Österreicher, die meinen, durch die Umbenennung soll vertuscht werden, dass das BZÖ da stark involviert war/ist. Zabia 01:09, 1. Mai 2010 (CEST)
FPK oder FIK hat sich unter Uwe Scheuch nur abgepalten, damit der Steuerzahler einen weitern Club fördern muss. Allerdings sprangen nicht genug (5) BZÖ-Mitglieder ab. Wer behauptet, daß das FPK schon seit 1986 existiert, der lügt jedenfalls. In diesen Artikel sollten eigentlich die Namen derer hinein, die abgesprungen sind, einer zumindest ist wieder zurückgewechselt. Auch die Rolle des HC. Strache (FPÖ-Obmann) ist zu beleuchten. Zabia 01:18, 1. Mai 2010 (CEST)
- Deine Thesen sind äußerst tendenziös. Die Wahlkomission, eingesetzt durch Kanzler Schüssel... da hätte man eigentlich nicht mehr weiterlesen müssen... Bitte informiere dich. Im Übrigen hätte die KPÖ das BZÖ-Wahlergebnis anfechten können, hat sie aber nicht (stattdessen wollte sie die 4-Hundertstel-Hürde beseitigt wissen) - und zwar aus gutem Grunde. --Teutschvölkischer 15:37, 21. Sep. 2011 (CEST)
Textlöschung - Newsticker
Braveheart entfernte mit [1] die Textpassagen:
- Zukünftig soll sie als eigenständige Partei in Kooperation mit der FPÖ agieren und unter dem Kürzel FPK auftreten.
aus der Einleitung und:
- … und möchte mit aus Kärnten gestellten BZÖ-Abgeordneten im Parlament einen eigenständigen Kärntner Klub bilden. Dieser neue Parlamentsklub soll, wenn er zustande kommt (was erst ab Klubstärke von fünf Abgeordneten möglich ist), nach Vorbild der deutschen Unionsparteien mit der FPÖ zusammenarbeiten.
am Ende des Artikels. Begründung im Bearbeitungskommentar: „Ungenau, politisch gar nicht möglich, Parlamentsklub ist nicht mehr in Betracht gezogen worden. Gutes Beispiel dafür, was man mit Newstickeritis falsch machen kann...“
Ich vermag dieses Vorgehen in dieser Form nicht nachzuvollziehen. Ungenau: Da ließe sich abhelfen durch bessere, treffendere Formulierung (falls das so gemeint war). Politisch gar nicht möglich: Das ist nicht unser Problem, sondern derer, die das groß als Wollen hinausposaunt haben (ganz abgesehen davon, dass es Abspaltungen solcherart bereits gegeben hat, Stichwort LIF, Stichwort BZÖ). Newstickeritis hin oder her: Es wurde großflächig rezipiert. Dass die Protagonisten das dann selig haben einschlafen lassen, macht es weder ungeschehen, noch unwichtig.
Die mE korrekte Vorgangsweise wäre daher: Nicht einfach weglöschen, sondern ergänzen, dass nix draus geworden ist und die Sache augenscheinlich von den Protagonisten aufgegeben wurde. Das ist die Vorgangsweise die WP-konform ist, sonst müssten ja alle Artikel, bei denen sich über die Zeit etwas verändert, gleichbehandelt und nicht ergänzt, sondern enz. Informationen ausgetauscht bzw. gelöscht werden, weil sie nicht mehr aktuell sind. - Andere Meinungen? --Elisabeth 04:49, 2. Mai 2010 (CEST)
- Von Anfang an verbreitet der Artikel Lügen. Lies doch mal weiter oben nach. Seit wann ist Wikipedia ein Forum für Parteiinteressen und Parteiprognosen/-vorhaben? Ich würde mir wünschen, dass da mehr aus dem Artikel gelöscht wird, weil es nicht wahr ist. Zabia 16:59, 2. Mai 2010 (CEST)
- Hi Elisabeth - wir könnten jetzt lang und breit über Darstellung und eine Gegendarstellung von Experten reden. Ein Lexikon ist aber nicht dazu da, Absichtserklärungen einer Partei zu veröffentlichen, vor allem wenn diese von ebenjenen Experten als unerreichar tituliert werden. Dass diese Absichten zudem nicht weiterverfolgt wurden (für den Klub fehlen Abgeordnete, für die Partei die rechtliche Basis), zeigt nur, wie vorsichtig wir damit umgehen müssen, nicht zum Sprachrohr zu verkommen. Dafür gibts dann die gesinnungsnahen Zeitungen. --Braveheart Welcome to Project Mayhem 19:52, 2. Mai 2010 (CEST)
Qualität
Ich habe selten einen derart grottenschlechten, parteipolitisch motivierten Artikel in Wikipedia gelesen. Seit wann bietet Wikipedia kleinlichem Parteienhickhack eine Bühne? Außerdem empfehle ich Ausdrücke wie "Manpower" entweder zu verlinken, erklären, ersetzen oder gleich weglassen, im Falle unzulässiger Schleichwerbung für den gleichnamigen Personaldienstleister. ... Zabia 11:26, 16. Jul. 2010 (CEST)
1986
Ich hab keinen Beleg gefunden, der bestätigen würde, dass Jörg Haider 1986 oder später Die Freiheitlichen in Kärnten gegründet hätte. Die FPÖ gibt es wohl schon länger. Im verlinkten Bericht der kärntner Landesregierung zur Landtagswahl 2004 werden "Freiheitliche in Kärnten" jedenfalls nie erwähnt, wohl aber, oft, die FPÖ. Die genannte Publikation, pdf-Datei, listet einige Landtagswahlen bis 2004 auf. Zabia 12:22, 6. Aug. 2010 (CEST)
Parteigründung 1986
Wenn angeblich 1986 die Partei gegründet würde, frage ich mich warum es nie eine Publikation in der Wiener Zeitung gegeben hat? Ich will ordentliche Links sehen, die bezeugen dass es sich wirklich um eine Partei handelt. Es muss auf Wikipedia gleiches recht für alle gelten, denn auch bei der Diskussion vor 5 Jahren beim BZÖ,mussten diese Beweise erst erbracht werden: http://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:B%C3%BCndnis_Zukunft_%C3%96sterreich/Archiv/#Parteiname Ich hoffe die hier befindlichen Autoren haben daher verständnis wenn ich temporär den Satz "österreichische Partei" ersetze durch FPÖ-Landesorganisation (was sie ja faktisch nach außen hin repräsentiert (solange nicht eine Veröffentlichung in der Wiener Zeitung auftauche sollte!). Nix für ungut. --Spam 02:46, 15. Okt. 2010 (CEST)
Ich habe den Satz noch mal überarbeitet am Anfang (weil man weder Partei noch Landesorganisation genau sagen kann ,da sie einerseits sich als Eigeständig im Artikel bezeichnen(kann nicht Landesorganisation sein) andererseits keine Veröffentlichung in der Wiener Zeitung besteht(kann nicht Partei sein). Neuer Satz ist also "Die Freiheitlichen in Kärnten (FPK) bezeichnet eine ehemalige FPÖ/BZÖ Landesorganisation, sie gehörte als Landesgruppe von 1986 bis 2005 der FPÖ an, von 2005 bis 2009 war sie Teil des BZÖ, seit 2010 arbeitet diese Eigenständig in Kooperation mit der Freiheitlichen Partei Österreichs. Bis dann die lieben Herren und Frauen Autoren die Quellen nachgebracht haben(das es eine Partei sein soll), wird hoffentlich keiner was dagegen haben den Satz sozulassen. --Spam 03:04, 15. Okt. 2010 (CEST)
- Alles schön und gut - doch liegst du in zwei wesentlichen Punkten im Irrtum:
- Die Satzungen der politischen Parteien müssen mitnichten in der Wiener Zeitung (korrekter wohl nach dem, was du meinst: im Amtsblatt der Wiener Zeitung) veröffentlicht werden. Es reicht eine periodische Druckschrift. Das kann das lokale Pimperlblatt, ja im Prinzip sogar das periodisch erscheinende Vereinsblattl sein. Siehe § 1 Abs. 4 Parteiengesetz 1975 wo steht: »(4) Die politischen Parteien haben Satzungen zu beschließen, die in einer periodischen Druckschrift zu veröffentlichen und beim Bundesministerium für Inneres zu hinterlegen sind. Aus der Satzung hat insbesondere ersichtlich zu sein, welches ihre Organe sind und welche hievon zur Vertretung nach außen befugt sind, sowie welche Rechte und Pflichten die Mitglieder besitzen. Mit der Hinterlegung der Satzung erlangt die politische Partei Rechtspersönlichkeit.«
- Die Parteifrage:
- Richtig ist, dass normalerweise die Landesorganisationen laut FPÖ-Bundessatzung Anhängsel der Bundespartei sind (eigene Satzung haben sie dennoch). Dies wird deutlich z.B. am Versuch von ein paar Funktionären der der Vorarlberger Landesorganisation, die sich von der Bundespartei selbstständig machen wollten und für die Landesorganisation (mit neuem Namen "Vorarlberger Freiheitliche") eine Satzung beim BMI hinterlegt haben. Dies ging in Bezug auf die Parteienförderung daneben, da in der Hinterlegung der neuen Satzung nicht eine rechtliche Veränderung der Vorarlberger Landesgruppe gesehen wurde (also Rechtsnachfolge), sondern als Gründung einer neuen Partei, die daher keinen Anspruch auf die Parteienförderung der Vorarlberger Landesgruppee hatte. Siehe ORF-Vorarlberg: Verwirrung um neue FPÖ-Gruppe. Vorarlberg.orf.at, 3. Jänner 2006. Siehe VfGH A 25/06-8, 2. Oktober 2007: (Online als PDF).
- Falsch ist jedoch die Annahme, das die Kärntner Landesgruppe keine eigenständige Partei ist (zu wem immer die sich gerade zugehörig gefühlt hat).
- Siehe VfGH A 14/05-22, 25. April 2006 (Online PDF), wo es um die Parteienförderung ging, die das Land Kärnten, vertreten im Verfahren durch Haider als LH, an seine Landespartei (»Dr. Martin Strutz, als Landesparteiobmann der "FPÖ Kärnten Die Freiheitlichen", A-9010 Klagenfurt, Karfreitstraße 4, richtete an das Amt der Kärntner Landesregierung das folgende, mit 13.12.2004 datierte Schreiben: […]« im Weiteren auch in Eigenbezeichnung auch »die Freiheitlichen Kärnten«) ausgezahlt hatte und nicht an die sich als echte FPÖ-Kärnten-Nachfolger sehende Gruppierung, die als Klägerin auftrat: »Der Name lautet 'Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Landesgruppe Kärnten'. Die Tätigkeit erstreckt sich auf das Land Kärnten. Der Sitz ist Klagenfurt. Die Landesgruppe ist eine Untergliederung mit selbstständiger Rechtspersönlichkeit der 'Freiheitlichen Partei Österreichs' mit dem Sitz in Wien.« Während die Einreichung neuer Satzungen von Strutz (»In einem mit 8.4.2005 datierten, an das Bundesministerium für Inneres, Abteilung III/3, gerichteten Schreiben des "LHStv. Dr. Martin Strutz ... Landesparteiobmann" und des "Manfred Stromberger ... Landesgeschäftsführer" (das von der Rechtsvertreterin der Genannten, Mag. Huberta Gheneff-Fürst, am 11.4.2005 vorgelegt wurde) heißt es: "Hinterlegung des Landesparteistatuts der Die Freiheitlichen in Kärnten«) nach zweitem Anlauf vom BMI akzeptiert wurde – bemängelt wurde die nach Meinung BMI nicht erfolgte Veröffentlichung, die mit »Beigeschlossen übermitteln wir Ihnen ordnungsgemäß die Wochenzeitung 'Kärntner Nachrichten' vom 15. April 2005, in der die anlässlich des außerordentlichen Landesparteitages am 8. April 2005 beigeschlossenen Landesparteistatuten mit der Namensänderung auf 'Die Freiheitlichen in Kärnten' veröffentlicht sind.« nachgewiesen wurde – wurde die Eingabe vom 14. Juni 2005 zur »Anzeige [eines] neue[n] Landesvorstand[s] der FPÖ-Kärnten« der sich als legitime FP-Landesnachfolge fühlende Gruppe vom BMI abgewiesen: »Bei Durchsicht des Aktes musste festgestellt werden, politische Partei 'Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Landesgruppe Kärnten' beim Bundesministerium für Inneres am 11. April 2005 geänderte Satzungen dieser politischen Partei mit gleichzeitiger Namensänderung auf 'Die Freiheitlichen in Kärnten' im Sinne des Artikels I PartG hinterlegt hat. Ein Satzungshinterlegungsvorgang einer 'FPÖ-Kärnten' scheint hier nicht auf.«
- Siehe Laut Parteistatut des BZÖ verbleiben alle FPK-Mitglieder beim BZÖ! Online-Zeitung Woche, 17. Dezember 2009: »Das BZÖ informiert hiermit darüber, dass alle Mitglieder der "Freiheitlichen in Kärnten" (FPK) Mitglieder des BZÖ auf Bundesebene sind und bleiben. Hintergrund: "Die Freiheitlichen in Kärnten" sind seit 1986 eine eigenständige Partei auf Landesebene und haben sich bis zur BZÖ-Gründung unter dem Dach der FPÖ auf Bundesebene befunden. Im Jahr 2005 wurde infolge der BZÖ-Gründung im Rahmen eines außerordentlichen Landesparteitages im Konzerthaus in Klagenfurt unter Landeshauptmann und Landesobmann Jörg Haider der Übertritt der "Freiheitlichen in Kärnten" zum BZÖ mit einer Gegenstimme (Schwager Franz, Anm.) beschlossen. Dieser Beschluss des Landesparteitages ist nach wir vor gültig und aufrecht und damit sind alle Kärntner Mitlieder auch weiterhin Mitglieder des BZÖ. (Hinweis: Ein allfälliger gegenteiliger Beschluss des Kärntner Landesparteivorstandes oder einer Landesparteileitung ist statutarisch nicht ausreichend!)«
- Siehe Fragenkatalog (PDF), Website des BZÖ (aus dem Zusammenhang Ende 2009), wo es heißt: »Scheuch sagt: „Die Freiheitlichen in Kärnten“ sind eine eigenständige Kärntner Landespartei, deren Mutterpartei auf Bundesebene die FPÖ darstellt (CDU/CSUModell) – Wahr ist: „Die Freiheitlichen in Kärnten“ sind eine eigenständige Kärntner Landespartei, nämlich seit Jörg Haider und dem Jahr 1986! Wir vom BZÖ wollen auch alle, dass das so bleibt! Die Mutterpartei der „Freiheitlichen in Kärnten“ ist aber nicht die FPÖ, sondern das BZÖ. Denn im Jahr 2005 wurde infolge der BZÖ-Gründung im Rahmen eines außerordentlichen Landesparteitages im Konzerthaus in Klagenfurt unter Landeshauptmann und Landesobmann Jörg Haider der Eintritt der „Freiheitlichen in Kärnten“ unter das Dach des BZÖ auf Bundesebene beschlossen. Dieser Beschluss des Landesparteitages ist nach wir vor gültig und aufrecht und bedeutet: Alle Kärntner Mitglieder sind in Kärnten Mitglieder der „Freiheitlichen in Kärnten“ und auf Bundesebene Mitglieder des BZÖ.« Also hier auch: Seit 1986 eigenständige Partei.
- Siehe Info zur Parteienkooperation zwischen FPÖ und den „Freiheitlichen in Kärnten“, Website der FPÖ, datiert 22. Juni 2010: »Wie ist das genau mit der Eigenständigkeit der beiden Parteien? Sowohl FPÖ als auch „Die Freiheitlichen in Kärnten“ bleiben getrennte Parteien. – Beide Parteien haben jeweils eigene Mitgliedschaften, eigene Gremien, eigene Statuten. Es gibt keine Vermischung dieser Strukturen. Jede der beiden Parteien bleibt trotz der politischinhaltlichen Zusammenarbeit völlig eigenständig.«
- Im Gegenzug musste sich das BZÖ-Kärnten Anfang 2010 neu gründen, weil ja die bisherige Ex-FPÖ-dann-BZÖ-Landespartei sich Ende 2009 vom Bundes-BZÖ abgespalten und in FPK umbenannt hatte und es sohin kein BZÖ-Kärnten mehr gab. Siehe Bucher: 99,6 Prozent beim Gründungskonvent. Online-Zeitung Woche, 2. Februar 2010.
- Fazit: FPK - früher: BZÖ-Kärnten - noch früher: FPÖ-Kärnten - ist seit 1986 eigenständige Partei nach Parteiengesetz 1975, gegründet vom rasenden Jörgl. HTH --Elisabeth 08:17, 15. Okt. 2010 (CEST)
Danke an Elisabeth nochmal für die ausführliche Erklärung, ich glaube ich habe es jetzt am besten kapiert durch folgende Zeile von ganz oben , übrigens: "Normalerweise sind die österreichischen Parteien, die zurzeit in den Gesetzgebungskörpern drinnen sind, eigenständige politische Parteien, als solche jeweils im Innenministerium mit ihren Satzungen gemeldet. Also die Landesparteien sind rechtlich unabhängig von ihren Bundesmutterparteien." Ich glaube nämlich wo gelesen zu haben, dass die FPK doppelt soviel Budget wie das BZÖ besitzt und weil da oben gerade von dir bei "Bundesmutterparteien" die Rede war,leuchtet mir gerade was ein.
"Die Freiheitlichen in Kärnten" waren SEHR SICHER seit 1986 emanzipiert (damals gab es kaum PC's) und drum bestehen keine Quellen im Internet mit Belegen. Wie auch immer, das lustige wird sein, dass weil sie von 1986 bis 2005 der FPÖ angehörten sie ja MIT DER FPÖ 19 Jahre auch das Budget geteilt haben. Natürlich ist so seit dem Übertrit5 2005 zum BZÖ klar,warum die Freiheitlichen in Kärnten immer schon ein größeres Budget als die anderen BZÖ Landesverbände hatte,weil es nahezu geschlossen übertrat, damit auch Kapital und Infrastuktur sowie auch Know-how von ÜBER 19 Jahren mitnahm. Nach deren Kooperation mit der FPÖ am Dezember 2009 , bestätigt am Parteitag im Januar 2010,war natürlich ein für alle mal klar, dass es sich hier um eine eigenständige Partei handelte. Womöglich ist die EIGENSTÄNDIGKEIT >>DIESER<< PARTEI auch eine SEHR gute Erklärung, warum es dem BZÖ in 2005 gelang, das 1 Bundesland nahezu komplett überwechselte, aber in den anderen 8 Bundesländern JEGLICHER ,selbst spektakülärster Versuch,gescheitert wäre, weil wie du oben bereits gesagt hast, eine FPÖ Vorarlberg SICH NICHT EMANZIPIEREN konnte von der FPÖ ,weil sie eine FIXE LANDESORGANISATION NUR WAR, OHNE EIGENSTÄNDIGKETI im Gegensatz zu den "Freiheitlichen in Kärnten".
Sogesehen, gab es schon 1986 eine gegründete ERSTE eigenständige Partei (wenn auch nur Regional-Partei, genau genommen) von Haider, 2005 hatte er selbiges auf Bundesebene getan, "Die Freiheitlichen in Kärnten" stellten dabei einen GRUNDBAUSTEIN, alles andere musste man aus dem NICHTS BAUEN!
Somit haben wir in dieser Diskussion mitunter 19 Jahre Haiders Politik von der Gründung der Freiheitlichen in Kärnten bis zur BZÖ Gründung abgehandelt, im Prinzip mit Ergebnis, dass die HEUTIGE FPK die erste Unternehmung einer eigenständigen Partei Haiders war (nennen wir es Alpha-Version) und BZÖ die Beta-Version ist(welche bis Dezember 2009 auch alle Funktionen der Alpha enthielt).
Würden "plötzlich" aus Microsoft Windows die Hälfte alle Funktionen der Vorgänger-Betriebssysteme gestrichen werden, hätten die auch einen großten 24 Nachholbedarf.
Wobei Microsoft auf Grund seines vielen Geldes sicher bald ne Lösung hätte, das BZÖ wird die Zeit als Ressource nutzen müssen den neuen Weg AUCH ZU VERMARKTEN, ohne umwerfendes Marketing wäre ein Bill Gates auch nicht erfolgreich gewesen UND auch die jetzigen Versionen kein Erfolg gewesen.
Steve Jobs der war auch nicht sonderlich erfolgreich am Anfang mit Apple, als er aber den Weg über die iPhones und iPod etc. ging (Marketing für ein neues Produkt) gelang der größte Erfolg überhaupt von Apple.
Bin schon gespannt was in Kärnten weiter passieren wird, es bleibt "garantiert" spannend, bei BZÖ und den Zwillingsparteien FPÖ/FPK , der Geschwisterstreit geht "garantiert" weiter^^
-- Spam 20:52, 16. Okt. 2010 (CEST)
Also ich habs reinzufällig gerade rausgefunden, nur der Name stimm genaugenommen nicht ganz!
"Herr Dr. Martin Strutz hat am Abend seines Ausschlusses aus der Freiheitlichen Partei Österreichs und damit auch aus der Landesgruppe Kärnten eine Reihe ihm bekannter Mitglieder und Funktionäre der Landesgruppe Kärnten zu einem sogenannten 'Landesparteitag' einberufen, in dem er die Satzungen einer Partei 'Die Freiheitlichen Kärntens' hat beschließen lassen. Es ist daher davon auszugehen, daß eine neue Partei mit Rechtspersönlichkeit entstanden ist." http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Vwgh/JWT_2009040034_20090626X00/JWT_2009040034_20090626X00.html
Nur damals nannte man es nur die Freiheitliche Kärnten ,ohne in ; und Satzungen scheinen beschloßen worden zu sein.
Wofür aber das P in FPK kommt ,erklärt es ja immer noch nicht...
-- Spam 00:38, 18. Okt. 2010 (CEST)
An genau jenem Wochenende, wo das ganze HYPO-ALPE-ADRIA-Desaster aufkam, sich nicht mehr verbergen ließ, gabs im ORF eine Sendung (`Im Zentrum?), da wurde „FPK“ als neue Partei vorgestellt. Dabei war Uwe Scheuch, Ewald Stadler, mod. hat glaub ich mich erinnern zu können, Ingrid Thurnher. Zabia (Diskussion) 16:21, 3. Jun. 2012 (CEST)
Orangen Parlamentsklub
Dieser Ausdruck wird im Artikel nicht erläutert und ist mir unverständlich. Rührt er vom BZÖ her, dessen Farbe orange ist? MfG Harry8 23:21, 1. Jun. 2012 (CEST)
- Jörg Haider und seine Parteifreunde, bzw. Nachfolger verwendeten orange als Gegenfarbe zu blau, weiterverwendet von der FPÖ. Orange steht also auch für „Jörg Haider versus FPÖ“. Zabia (Diskussion) 16:24, 3. Jun. 2012 (CEST)
Noch interessante Links aus der Wiener Zeitung:
- Amtl. Wiener Zeitung: Kärntens FPK-Chef Uwe Scheuch: Rundumschlag zum Abschied und
- Rauch: "Kärnten wird die Scheuchs nicht los" Scheuch-Rücktritt: Parteien kritisieren Nachfolge durch Bruder.
- Haider prägte Partei von 1976 bis 2008 "Freiheitliche in Kärnten" ein SonderfallZabia (Diskussion) 14:49, 1. Aug. 2012 (CEST)
Klagenfurt
Im Gemeinderat Klagenfurt kommt es zu einer (weiteren?) Spaltung (der FPÖ/im Dritten Lager?): Klagenfurt: Spaltung der FPÖ, ORF 1. Oktober 2014 Vizebürgermeister Albert Gunzer wird bei der GR-Wahl im März 2015 mit einer eigenen Namensliste kandidieren. Nachdem Zwanziger austrat und eine eigene Liste ankündigt, BZÖ und TS ebenfalls ihre Wurzeln in der FPÖ haben, könnte es insgesamt 5 Gruppen mit Kandidaten aus dem "Dritten Lager" geben. --Helium4 (Diskussion) 13:35, 1. Okt. 2014 (CEST)
- Das betrifft allerdings die Kommunalebene und nicht den Artikel zur Landesgruppe (sofern dieser Austritt keine Auswirkungen hat). --Braveheart Welcome to Project Mayhem 13:37, 1. Okt. 2014 (CEST)
Defekter Weblink
Der folgende Weblink wurde von einem Bot („GiftBot“) als nicht erreichbar erkannt. |
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– GiftBot (Diskussion) 09:07, 18. Jan. 2016 (CET)