Diskussion:Reichsrat (Deutschland)

Da stimmt was nicht mit der Stimmenzahl von Sachsen. 4 Stimmen würde bedeuten, dass Sachsen nur 2,8 Mio Einwohner hatte, was falsch ist. Ich vermute, dass 7 Stimmen richtig sind.

Chris

Ah, da ist der Fehler: Sachsen wurde mit Württemberg vertauscht. Sachsen hatte zu dieser Zeit allerdings wesentlich mehr Einwohner als Württemberg. Ich korrigiers.

Chris

Potenzial des Reichsrats

Hm, die Information, dass Einsprüche des Reichsrats nur mit 2/3-Mehrheit überstimmt werden konnten, überrascht mich ein wenig. Ich hatte bislang immer gedacht, er hätte nur ein suspensives Veto besässen, das sich mit absoluter Mehrheit hätte überstimmen lassen, weil er in der Literatur immer als "schwache Zweite Kammer" (so Eith in Riescher/Ruß/Haas, Zweite Kammern, s. 78 mit Verweis auf Laufer/Münch, Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland, 1998, S. 61ff.). Wenn man aber bedenkt, dass die Mehrheiten im Reichstag ja ohnehin stets ziemlich wackelig waren, hätte der Reichsrat doch ein ziemlich großes Gewicht haben müssen? Auch Laufer und Münch sicn sich da offenbar nicht ganz einig in der Bewertung, denn sie schreiben, dass der Reichsrat "dennoch immer wieder gelang, die Reichspolitik maßgeblich zu beeinflussen" (Dies., a.a.O., 1997, S. 49). Das hört sich ja doch nach einem sehr starken Reichsrat an... seltsame Sache, das...

Sven Leunig 17:38, 19. Aug 2006 (CEST)

Ja, diese Aussage wundert mich auch. Dann hätte der Reichsrat ja mehr Einfluss besessen als der heutige Bundesrat bei Einspruchsgesetzen. Belege täten hier not... --Roentgenium111 (Diskussion) 18:58, 1. Jul. 2012 (CEST)

Keine eigenen Gesetzesentwürfe?

Also in meinem Geschichtsbuch steht das anders und das Schema zeigt bspw. auch das Initiativrecht http://www.alstergymnasium-hu.de/content/Projekt-Geschichte/pics/zeittafel/wr_verfassung_1919.jpg

Könnte das jemand klären? (nicht signierter Beitrag von 88.130.130.153 (Diskussion) 19:24, 7. Nov. 2011 (CET))

Ja:

Artikel 69 Abs. 2 WRV:

Beschließt der Reichsrat eine Gesetzesvorlage, welcher die Reichsregierung nicht zustimmt, so hat diese die Vorlage unter Darlegung ihres Standpunkts beim Reichstag einzubringen.

--Wolfgang Fieg (Diskussion) 14:09, 9. Apr. 2012 (CEST)

Souveränität der Länder - NS-Gleichschaltungsgesetze

Unter der Geltung der Weimarer Reichsverfassung hatten die Länder zwar volle Staatsqualität, aber sie waren eben Gliedstaaten des Deutschen Reiches und damit gerade nicht "souverän". Insofern ist der an zwei Stellen des Artikels verwendete Souveränitätsbegriff unzutreffend.

Die Staatsqualität der Länder wurde auch nicht durch die beiden NS-Gleichsschaltungsgesetze (vom 31.03.33 - RGBl. I S. 153 und vom 07.04.1933 - RGBl. I S. 173) beseitigt. Durch das "vorläufige" (Erste) Gleichsschaltungsgesetz wurden NS-Mehrheiten in den nichtpreußischen Landesparlamenten und den meisten kommunalen Vertretungsorganen hergestellt, durch das Zweite Gleichschaltungsgesetz wurden den Reichsstatthaltern weitgehende Befugnisse gegenüber den Landesregierungen eingeräumt, wobei die Tätigkeit der Reichsstatthalter als Ausübung von Staatsgewalt (!) des jeweiligen Landes, nicht des Reiches, bezeichnet wird.

Erst durch das "Gesetz über den Neuaufbau des Reiches" vom 30.01.34 (RGBl. I S. 75) wurden die Hoheitsrechte der Länder auf das Reich übergeleitet - und damit haben sie natürlich auch ihre Staatsqualität eingebüßt, denn originäre Hoheitsrechte sind ja gerade das, was den Staat von anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften unterscheidet. Erst danach, nämlich durch Gesetz v. 14.02.1934 (RGBl. I S. 89) wurde der Reichsrat aufgehoben.

Ich werde das gelegentlich ändern.

--Wolfgang Fieg (Diskussion) 14:59, 9. Apr. 2012 (CEST)

unverständlich bzw. funktioniert nicht

Die Stimmverteilung im Reichsrat sah folgendermaßen aus (Sortierung nach Anzahl der Sitze bzw. alphabetisch) --Espoo (Diskussion) 12:05, 10. Jan. 2020 (CET)

Tabelle

In der Tabelle ist Bremen falsch zur Stadt statt zur genannten Hansestadt verlinkt. Bitte ändern, geht nicht auf normalem Weg, Tabelle versteckt. --Hachinger62 (Diskussion) 18:05, 17. Mär. 2020 (CET)

Danke für den Hinweis. Ich habe es korrigiert. Die Tabelle Modul:Flagge/Flaglist de D ist absolut nicht versteckt. Man findet sie auch via Vorlagendoku: Vorlage:Flagge/Doku--Klaus-Peter (ex und hopp) 21:26, 17. Mär. 2020 (CET)

Erste Sitzung

Wann war die erste Sitzung des Reichsrats?--2003:E5:1705:F196:3CB8:D3F3:900E:4556 15:08, 16. Apr. 2020 (CEST)

Am 15. August 1919, sagt das Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart von 1920. Dummerweise scheinen die Sitzungsprotokolle des Reichsrats nicht online vorzuliegen. --2003:E5:1732:F177:967:3C23:A7CC:B4C3 19:51, 24. Apr. 2020 (CEST)

Sitzungen 1933-34

Fanden in der NS-Zeit zwischen dem 23. März 1933 (Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz) und dem 30. Januar 1934 (letzte Sitzung mit Zustimmung zum Reichsneuaufbaugesetz) noch weitere Sitzungen des Reichsrats statt?--2003:E5:1706:1876:81B2:939E:91E3:70C0 18:47, 29. Mai 2020 (CEST)